Wer hat bei wem geräubert?

Im erbitterten Patentkrieg von Apple und Samsung startet ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien. Die gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe sollen vor einem Geschworenen-Gericht in San Jose verhandelt werden. Nach monatelangen Verfahren in fast einem Dutzend Länder wird der Streit nun wenige Kilometer von Apples Sitz in Cupertino ausgetragen. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Es dürfte noch etwas dauern, bis die Parteien zur Sache kommen können: Zunächst müssen unter anderem die Geschworenen ausgesucht werden. Dann aber wartet auf Gericht und Beobachter eine Flut von Beweismaterial und Argumenten. Richterin Lucy Koh schränkte die Redezeit jeder Partei bereits auf 25 Stunden ein und lässt nur je 125 Beweisstücke zu, damit der Prozess nicht ausufert.

Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestoßen. Der US-Konzern behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Samsung weist dies zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig Technik genutzt zu haben, die von Samsung-Patenten geschützt ist. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis.

Hintergrund des Patentkrieges ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Das Erscheinen des iPhone Mitte 2007 war der Startschuss für explosives Wachstum auf dem zuvor überschaubaren Markt. Inzwischen ist Apple die Nummer zwei bei Computer-Handys, Android stieg schnell an die Spitze auf. Dafür sorgte das breite Angebot von Geräten verschiedener Hersteller in einer breiten Preisspanne. Apple hingegen verkauft nur wenige verschiedene Modelle im oberen Preissegment – und erzielt Rekordgewinne.

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt mehr . Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen zu erläutern. Mehr als 80 Anwälte haben dem Gericht bereits ihr Erscheinen angekündigt. (dpa)