Villingen-Schwenningen
Rathaus-Gegner im Gemeinderat fordern Sondersitzung
Villingen-Schwenningen -
14 Stadträte und Rathaus-Gegner fordern Oberbürgermeister Rupert Kubon auf, „unverzüglich eine Gemeinderatssitzung einzuberufen“. In der Sitzung soll unter anderem das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 21. Oktober behandelt werden.
Herber Schlag für OB Rupert Kubon: Die Einwohner von Villingen-Schwenningen haben den Bau eines zentralen Rathauses mit großer Mehrheit gestoppt
Autor:Elke Rauls
zu dieser Art städtischer Geschäftsbesorgung machen. Noch bedenklicher ist, dass die Kontrollfunktionen des Gemeinderates offenbar allzu oft abwesend ist und/oder nicht ausreichend erbracht werden.
● Ein Zusammentreffen der Fraktionsspitzen, unter Ausschluss einer wesentlichen Gruppierung, Freie Wähler, entspricht keinen demokratischen Gepflogenheiten:
● die teilnehmenden Protagonisten, CDU, SPD, Bündnis90/DieGrünen und FDP hätten sich einer solcher Zeremonie verweigern müssen. Sie sind keine Erfüllungsgehilfen, sondern Kontrollorgan dieser Administration. Weitere Beispiele:
● OB Dr. Kubon sagte vor Betroffenen eines weiteren städtischen Dilemmas:
» „Manchmal bin auch ich auf Informationen durch die Zeitung angewiesen, so zum Beispiel, wenn in Villingen-Schwenningen eine Brücke gesperrt wird“. « http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Eltern-geht-jetzt-der-Hut-hoch;art372541,5740233
● Dafür ist sich OB Dr. Kubon sicher, wann die Brücken saniert werden (die Zusagen wurden öffentlich gemacht), obwohl im Haushalt das Geld dafür nicht eingestellt ist ? ● Offensichtlich fehlt der Dialog zwischen den Dezernaten, was nicht auf dem Rücken der Eltern, der Zivilgesellschaft ausgetragen werden kann.
● Die Administrationsleistung ist sach- und fachgerecht zu erbringen, sie ist dem Gemeinwohl verpflichtet, nicht persönlichen und/oder sachlichen Animositäten oder einer
» zentralen Verwaltung «,
der offensichtlich form- und rechtswidrig zu viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, die durch nichts zu rechtfertigen ist, denn offenbar wurden dadurch zu viel personelle Ressourcen gebunden.
● Einzufordern und zu erbringen ist eine konsequente rechtsaufsichtliche Prüfung, die bis zu einer » Bestellung eines Beauftragten « führen sollte (§124 GemO).
● ““ Vertrauen beruht nicht auf bestimmten Gefühlslagen. Es entsteht aus konsistentem Verhalten, Verlässlichkeit und dem, was man als charakterliche Integrität zu bezeichnen pflegt. Das ist zwar ein großer Begriff, was sich aber letztlich dahinter verbirgt, ist etwas Einfaches, und etwas, das im Prinzip jede Führungskraft leisten kann: Meinen, was man sagt, und auch entsprechend handeln, sowie halten, was man verspricht. ““
- Prof. Dr. Fredmund F. Malik, österreichischer Wirtschaftswissenschaftler, geboren 1944 -