Villingen-Schwenningen Freie Wähler hadern mit Wahl

Villingen-Schwenningen (akb) Bei der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes der Freien Wähler (wir berichteten bereits) löste die Gründung einer Landesvereinigung in Baden-Württemberg heftige Diskussionen aus. Diese konstituierte sich ebenfalls unter dem Namen Freie Wähler, obwohl sie sich im Gegensatz zum baden-württembergischen Landesverband der Freien Wähler als eine Partei formierte. Ein Rechtsstreit zur Namensgebung wurde in der vergangenen Woche vom Landgericht Nürnberg zugunsten der Landesvereinigung entschieden, so dass diese den Namen Freie Wähler weiterhin führen darf.

Zwar würde die neugegründete Landesvereinigung nicht in die kommunale Politik eingreifen. Doch sei es ihr Ziel, bereits an der Landtagswahl 2011 teilzunehmen. Der Kreisvorsitzende Albert Helmstädter betonte, dass es der Kern der Freien Wähler sei, eben nicht als Partei, sondern als Wählervereinigung zu fungieren. Zudem hatte der Landesverband es bereits mehrmals abgelehnt, an der Landtagswahl teilzunehmen, da er sich aufgrund des Rechts in Baden-Württemberg hierfür in eine Partei umwandeln müsste. Derart gegensätzliche Ziele unter einem Namen vereint und nur in Landesverband und Landesvereinigung unterschieden zu sehen, sei verwirrend für die Bürger, so die Sorge des Ortsverbandes Villingen-Schwenningen.

Die Vorsitzende des Ortsverbandes Unterkirnach, Christel Bächle-Blum stellt sich hingegen hinter das Vorhaben der Landesvereinigung, an der Landtagswahl 2011 teilzunehmen. „In Bayern hat der Landesverband der Freien Wähler bereits zum dritten Mal an der dortigen Wahl teilgenommen. Dies wirkte sich sehr positiv auf die kommunalen Wahlergebnisse der Freien Wähler aus“, so Bächle-Blum.

Landtagswahl: Kubon-Wahlplakate in Villingen