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Villingen-Schwenningen Eklat gestern im Gemeinderat

28.06.2012
Villingen-Schwenningen -  Das waren verbal schwere Geschütze, die Wolfgang Berweck (Freie Wähler) gestern Abend in der Gemeinderatssitzung auffuhr. Von skrupellosem und menschenverachtendem Verhalten sprach der Stadtrat und meinte damit Oberbürgermeister Rupert Kubon (SPD).

Wolfgang Berweck, Freier Wähler: "Es wurde verheimlicht, dass Schurr nicht ordnungsgemäß bestellt wurde."

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Berweck warf dem OB und dem neuen Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) Unehrlichkeit vor. Nach Auffassung von Berweck soll Müldner dem Aufsichtsrat der Gesellschaft verheimlicht haben, dass Edgar Schurr (SPD) nicht ordnungsgemäß in den Aufsichtsrat der WBG bestellt wurde.

Ein Verbandsprüfer habe Müldner davon unterrichtet. Berweck kritisierte scharf, dass dem Aufsichtsrat diese Äußerungen des Prüfers nicht mitgeteilt worden seien und sagte: „Herr Müldner hat sich mit dem OB zusammengetan, diese Sache unter Verschluss zu halten.“ Müldner habe sich von Kubon „korrumpieren lassen“ und an einem „miesen Manöver“ mitgewirkt, mit dem Ziel, den Aufsichtsrat hinter das Licht zu führen. Man habe nicht öffentlich machen wollen, dass es versäumt wurde, Edgar Schurr ordnungsgemäß zu bestellen, um die WBG wieder in ruhigeres Fahrwasser zu führen.

Berweck forderte in der Sitzung den Rücktritt des OBs im Aufsichtsrat. Zudem verlangte er, dass Edgar Schurr aus dem Aufsichtsrat austritt und Rainer Müldner fristlos gekündigt wird. Auch Edgar Schurr griff er an. Schurr habe mit Gleichgültigkeit auf den Hinweis reagiert, dass er an der Abstimmung im WBG-Aufsichtsrat gar nicht hätte teilnehmen dürfen.

OB Kubon wies die Vorwürfe entschieden zurück. Dass Edgar Schurr nicht ordnungsgemäß als Nachfolger des verstorbenen Harry Frey bestellt wurde, sei zwar ein ärgerlicher Fehler, der aber in der Flut der Ereignisse passiert sei. Jedoch habe er nichts zu verbergen. Da die Beschlüsse im Aufsichtsrat mehrheitlich erfolgten, sah er keine Notwendigkeit, eine Gesellschafterversammlung „Hals über Kopf“ einzuberufen. Joachim von Mirbach (Grüne) stellte sich gegen Berweck und sagte: „Das ist ein Sturm im Eierbecher und eine Generalabrechnung aus persönlicher Eitelkeit.

“Edgar Schurr wies Berwecks Vorwurf entschieden zurück: „Als ich davon erfahren habe, nahm ich an den Sitzungen gar nicht mehr teil.“ Bernd Hezel forderte, „die Geschichte zu vergessen“ und Rainer Müldner eine Chance zu geben. Aber: „Mit nur einen Satz vor 14 Tagen wäre diese ganze Sache vom Tisch gewesen und wir hätten uns das heute erspart.“

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