Schwarzwald-Baar-Kreis Freie Wähler gründen eigenen Verein

Schwarzwald-Baar – Wie unabhängig und frei in ihren Entscheidungen wollen die Freien Wähler wirklich sein? Diese Frage stand bei der Hauptversammlung des Kreisverbandes der Freien Wähler in VS-Villingen jetzt im Mittelpunkt der Diskussion. Ursache für diese Diskussion ist die Gründung einer Partei der Freien Wähler, der „Landesvereinigung Freie Wähler Baden-Württemberg“.

Auch im Kreisverband Schwarzwald-Baar herrschen unterschiedliche Auffassungen zum Thema. Kreisvorsitzender Albert Helmstädter begründete so zum Beispiel seine ablehnende Haltung damit, dass die Freien Wähler für viele Bürger auf kommunaler Ebene ganz bewusst eine Alternative zu den Parteien seien. „Wenn wir eine Partei wären, würden wir vielleicht in 15 oder 20 Jahren auch das Verhalten einer Partei an den Tag legen“, verdeutlichte er seine Befürchtungen. Außerdem äußerte er seine Bedenken gegen die Verwendung des Namens „Freie Wähler“. Ein Plädoyer für die Landesvereinigung hielt dagegen Christel Bächle-Blum. Sie ist Gemeinderätin und Ortsvorsitzende in Unterkirnach. Für sie ist klar, „wer landespolitisch mitdiskutieren will, muss der Landesvereinigung beitreten.“ Letztlich forderte Kreisrat Karl-Henning Lichte die anwesenden Mitglieder dann dazu auf, die Diskussion zu beenden, denn seiner Meinung nach schadet es den Freien Wählern „wenn zu viel Wind um die Sache“ gemacht wird. Dem schloss sich auch Ernst Reiser an. Schließlich sei die Sache im Moment sowieso nicht so aktuell, weil die Landesvereinigung ihr ursprüngliches Ziel, bei den Landtagswahlen anzutreten, mangels einer ausreichenden Zahl an Kandidaten für 2011 nicht verwirklichen konnte.

Ausführlich diskutierten die 17 Anwesenden an diesem Abend außerdem die neue Satzung des Kreisverbandes. Diese war nötig geworden, weil die Eintragung des Verbandes in das Vereinsregister angestrebt wird. Letztendlich wurde die durch den Vorstand des Kreisverbandes in Zusammenarbeit mit dem Vereinsregister vorgeschlagene Fassung einer Satzung mit wenigen Änderungen von den Anwesenden einstimmig angenommen. Entsprechend der neuen Satzung wählte die Versammlung anschließend den Vorstand des Kreisverbandes. Hier ergaben sich personell keinerlei Änderungen. Mit einer Gegenstimme wurde Albert Helmstädter zum ersten Vorsitzenden gewählt. Keine Gegenstimme erhielten der stellvertretende Vorsitzende Hansjörg Winzer, der Kassierer Ralf Kille sowie der Schriftführer Wolfgang Schyle. Zum Abschluss der Versammlung gab Karl-Henning Lichte noch einen kurzen Überblick über die Fraktionsarbeit im Kreisrat. Unter Hinweis auf die schwierige Finanzsituation erläuterte er unter anderem, dass zwar im kommenden Jahr beim Straßenbau und bei Schulsanierungen gespart werden müsse, im Bereich der Jugendhilfe eine Kürzung der Ausgaben jedoch nicht möglich sei. „Auf diesem Fachgebiet können wir alle viel erreichen, egal, ob wir nun Freie Wähler sind oder eine Partei“, bat er abschließend um Unterstützung beim notwendigen Engagement in der Jugendarbeit.

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