Villingen Ein Jahr im europäischen Getriebe
Nein, der Brüsseler Standort des Europaparlaments sagt Andreas Schwab nicht so zu: "Dort sind Parlament und Verwaltung überall auf große Büroklötze verteilt", anonym und wenig anheimelnd. Da gefällt dem jungen CDU-Abgeordneten, der vor einem Jahr - am 13. Juni, um genau zu sein - als erster Villinger ins EU-Parlament gewählt wurde, die Umgebung in Straßburg deutlich besser. Das an der am Fluß Ill gelegene Sitzungskomplex ist zwar auch nicht gerade klein, aber immer noch kompakter und überschaubarer als der Brüsseler Moloch.
Und außerdem grenzt Straßburg direkt an Südbaden, das Schwab als seinen Wahlkreis versteht. Und Villingen, wo seine Frau und die zweijährige Tochter Johanna wohnen, ist auch näher als von Brüssel aus.
Natürlich ist das nur ein ganz kleiner Teil der Erfahrungen, die Schwab in den ersten zwölf Monaten seit seinem überraschenden Sprung ins Parlament gemacht hat. "Es ist sehr spannend und interessant, absolut so, wie ich es mir vorgestellt habe", erzählt er beim Gespräch auf einer Dachterrasse des Straßburger Parlaments. Klar, der Job macht ihm Spaß, er ist da in seinem Element, das ist offenkundig. "Aber dass die Reisetätigkeit, die damit verbunden ist, so intensiv würde, das hatte ich nicht gedacht." Eigentlich, sinniert er, müsste man als Abgeordneter Single sein, für einen Familienvater sei's nicht immer leicht.
Dass ein Europaabgeordneter viel auf Achse ist, das liegt schon an der Arbeitsteilung im Abgeordnetenhaus. Das Parlament legt in Straßburg nur etwa einmal im Monat eine Sitzungswoche ein. In Brüssel finden die wichtigen Vorbereitungen in den Ausschüssen und in Besprechungen statt, in Straßburg folgen dann vor allem die offiziellen Beschlüsse. Die Folge: der Parlamentsbetrieb pendelt ständig zwischen beiden Städten. Dazu kommen Polit-Termine überall in Europa. "Ich bin in zwei Monaten gut 10000 Kilometer gefahren", so Schwab.
Und natürlich stehen Wahlkreisbesuche an. Denn Parteifreunde, Kommunalpolitiker, Vereine, Verbände und die Bürger erwarten von ihrem Abgeordneten, dass er sich bei ihnen blicken lässt, Europapolitik erklärt und ihre Anliegen nach Brüssel und Straßburg mitnimmt.
Schwab nimmt den Kontakt zu den Bürgern ernst: "Es ist ja schließlich unsere Aufgabe als Abgeordnete, Europa transparent zu machen, auch wenn wir nicht alle Probleme auffangen können", ein "Spagat" zwischen Medien, Präsenz vor Ort, schriftlichen Kontakten und anderen Kommunikationskanälen zwischen Mandatsträgern und Volk. Das gilt besonders in diesen Krisenzeiten, in denen die EU nach den negativen Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden steckt. "Wobei man sagen muss, dass dabei auch andere als europäische Themen eine Rolle gespielt haben", nimmt Schwab die EU-Verfassung in Schutz, die ja zum Beispiel in Spanien vom Volk mit großer Mehrheit angenommen worden sei. "Wir sind uns der Problemlage jetzt durchaus bewusst", so Schwab, "aber ich sehe gute Chancen, dass wir wichtige Element der Verfassung doch noch durchbringen können", zum Beispiel mehr Mitspracherechte des Parlaments bei den EU-Finanzen.
Zu mehr Transparenz sollen auch die Bürgerbesuche im Plenargebäude beitragen. Allein in der aktuellen Sitzungswoche hat Schwab sieben Besuchergruppen zu Gast, davon vier allein gestern Nachmittag - ein ziemlicher Stress, denn der Terminkalender ist prallvoll. "Ich sage aber keiner Gruppe ab", so Schwab, es sei wichtig, das Interesse der Menschen zu würdigen.
Naturgemäß kann Schwab während des Gesprächs mit Besuchergruppen oder Vorbereitungsgesprächen nicht zugleich im Plenarsaal sitzen und der Debatte folgen. Das mag manche Fernsehzuschauer enttäuschen, die manchmal ein halb leeres Parlament sehen. "Aber die, die am häufigsten im Plenum sitzen, sind die Faulsten, denn die können in dieser Zeit keine Briefe schreiben, Gespräche führen oder Besucher empfangen", so Schwab. Klar, zu den entscheidenden Themen und Abstimmungen nimmt auch er seinen Abgeordnetensessel ein.
Anlaufstelle zwischen den Terminen ist das eigene Büro im zehnten Stock des "Louise-Weiss"-Verwaltungsbaus. Das Ganze entpuppt sich aber nicht etwa als großzügige Raumfolge, sondern als kleine Arbeitswabe, etwa zwölf Quadratmeter groß, zuzüglich einer Nasszelle.
Das Büro, an dessen Eingang eine Schwarzwald-Panoramakarte hängt, gehört Schwab aber nicht allein. Den einzigen Schreibtisch muss er sich mit seinem Mitarbeiter Norbert Lins teilen, der ihm zuarbeitet, Termine abklärt, Unterlagen vorbereitet und ganz generell den Rücken frei hält. Ein Klapptisch an der Wand dient als Notarbeitsplatz, ein rotes Wandsofa ist ebenfalls noch in den schmalen Raum gezwängt. "Darauf könnte man sich ausruhen, wenn mal wollte", erzählt Schwab schmunzelnd, "aber Übernachten ist im Parlament verboten."
Der Termindruck sorgt aber dafür, dass das Büro nicht zum Daueraufenthalt werden kann. "Ich weiß gar nicht, wie die anderen Kollegen das machen, das ist hier immer so eine Hetzerei, und dann soll man dabei noch richtungsweisende Entscheidungen treffen", entfährt es dem Parlamentarier in einem besonders stressigen Moment.
Denn es geht Schlag auf Schlag mit den Veranstaltungen. Zum Beispiel hat der neue zypriotische EU-Kommissar Markos Kyprianou, zuständig für den Verbraucherschutz, doch eine Lücke in seiner Agenda, um einen Besuch in Schwabs Wahlkreis Südbaden zu machen - wenn auch nur kurz über die Grenze, im südbadischen Kehl.
Schwab ist froh, dass sich der viel gefragte Kyprianou Zeit für diesen Abstecher nimmt, doch kann ihm Schwab auch etwas bieten. In Kehl sitzt "Euro-Info-Consommateurs", eine Beratungs- und Beschwerdestelle für Verbraucher aus Frankreich und Deutschland, die mit Herstellern und Händlern aus der EU und dem Ausland Probleme haben - etwa beim Gebrauchtwagenkauf oder beim Erwerb einer Ferienwohnung im Ausland. "Euro-Info-Consommateurs" versucht, die Konflikte zu schlichten und rechtlichen Rat zu geben - ein Thema wie geschaffen für den Verbraucherschutzkommissar, der sich lange mit den Mitarbeitern unterhält. Ein gelungener Termin also, Schwab kann ihn als Erfolg verbuchen.
In seiner Fraktion hat der Jurist trotz seiner kurzen Zeit im Parlament bereits wichtige Aufgaben übernommen. Er ist zum Beispiel Berichterstatter für die Überarbeitung der Maschinenrichtlinie, die unter anderem konkrete technische Sicherheitsvorgaben für viele Produkte macht. Das bedeutet, dass Schwab die Debatte um die geplanten neuen Vorgaben mitverfolgte und für seine Fraktion Standpunkte erarbeitet.
Dabei hat Schwab auch beobachtet, wie effizient sich andere Nationen im Gerangel um Geld und Vorteile in der EU organisieren. Wenn es beispielsweise um Fördermittel für Spanien gehe, "stimmen die Spanier im Parlament ab wie ein Mann", egal, ob es Kommunisten oder Konservative seien. "Die Deutschen orientieren sich da mehr an Sachargumenten", so seine Erfahrung mit kulturellen Unterschieden im Parlament.
Da wurmt es Schwab auch ein bisschen, dass die Verzahnung der Landes- und Bundespolitik und den Verwaltungen der Länder und des Bundes mit den Europaparlamentariern noch nicht so richtig funktioniert - gerade im Vorfeld von wichtigen Entscheidungen des Parlaments und der Brüsseler Kommission, wenn sich noch viele bewegen ließe. Wenn man erst dann protestiere, wenn eine neue Regelung zur Abstimmung stehe, sei es eigentlich schon zu spät, erzählt Schwab.
Doch das zu verbessern zählt er zu seinen Zielen für die nächste Zeit. "Die Transparenz in Europa zu vergrößern und einen positiven Beitrag zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu leisten", hat er sich auf die Fahnen geschrieben. Jürgen Dreher
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Andreas Schwab als Kommunikator: Einer Besuchergruppe aus Rottweil gibt er Einblicke in den Parlamentarier-Alltag. Der spielt sich unter anderem im kleinen Abgeordnetenbüro ab (Bild unten), wo sich Schwab den einzigen Schreibtisch mit seinem Mitarbeiter Norbert Lins (rechts) teilen muss. Bilder: Dreher |
