Der CDU-Europaabgeordnete Andreas Schwab aus Villingen wird beim CDU-Kreisverband Schwarzwald-Baar als einer der Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr gehandelt. Im Interview mit dem SÜDKURIER nimmt er dazu Stellung. Bild: SK-Archiv
Bei den Christdemokraten dreht sich das Kandidatenkarussell. Wen die Partei im Wahlkreis für den Bundestag den Wählern im Herbst 2013 zur Abstimmung präsentieren wird, bewegt nicht nur die Mitglieder der seit langem stärksten politischen Kraft der Region. Wir sprechen dazu heute mit Andreas Schwab. Als CDU-Europaabgeordneter vertritt er die Region seit 2004 auf europäischer Ebene
Herr Schwab, aus der CDU kommen unüberhörbar Rufe, Sie sollen sich Richtung Bundestag umorientieren. Wie reagieren Sie?
Dieser Vorschlag ist aller Ehren wert. Aber: Ich kandidiere nicht. Ich fühle mich im Europäischen Parlament nicht nur sehr wohl, ich kann hier auch sehr viel für meine Heimat, für die Bürgerinnen und Bürger im Schwarzwald, erreichen. Auch das hohe Maß an Unabhängigkeit als Abgeordneter im Europäischen Parlament macht für mich die Arbeit hier besonders attraktiv. Und: Deutschland hat ja nur 96 Abgeordnete in die europäischen Bürgervertretung, da braucht es eine starke Stimme aus unserer Region.
Bundespräsident Gauck kritisiert ganz aktuell die Darstellung Europas durch die Abgeordneten gegenüber den Bürgern …
… nicht nur durch die Abgeordneten sondern auch durch Regierungen. Europa steht heute vor einschneidenden Veränderungen und angesichts des relativen Wohlstandes vergessen viele Bürgerinnen und Bürger, wie eng unser Schicksal mit unseren Nachbarstaaten verknüpft ist. Ich gehöre der Generation an, die erstmals das Erbe ihrer Eltern ohne Zerstörung durch Kriege erleben darf. Bei aller Kritik an einzelnen Entscheidungen auf europäischer Ebene – bleibt doch dieser fundamentale Fortschritt für Europa im Gedächtnis zu halten. An der Vermittlung dieser Einsicht will ich unbedingt weiter arbeiten.
Sie wollen nicht für den Bundestag kandidieren - lassen Sie dann nicht Ihre Parteifreunde im Stich, die sie ja rufen?
Meine Parteifreunde warten gerade auf den Abschluss des Schlichtungverfahrens, das unter der Leitung von Erwin Teufel ja noch läuft. Im Übrigen haben meine Parteifreunde sehr viel Verständnis für meine Entscheidung.
Bringen Sie aber nicht doch Ihre eigene Partei mit Ihrer Ablehnung in die Bredouille?
Nein, wir haben derzeit mit Siegfried Kauder einen renommierten Abgeordneten in Berlin, der sich große Verdienste für die CDU in diesem Wahlkreis erworben hat. Darüber hinaus leistet er als Vorsitzender des einflussreichen Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages eine gewichtige Arbeit zur rechtlichen Absicherung der Eurorettung. Hier ist nicht nur Fingerspitzengefühl sondern auch Überzeugungskraft gefordert, um Deutschlands Rolle in Europa in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz zu gestalten.
Reden wir doch mal Tacheles: Ist Siegfried Kauder für die CDU für die kommenden vier Jahre wiederum der einzig richtige Kandidat, um in den Bundestagswahlkampf in Schwarzwald-Baar und im Oberen Kinzigtal zu ziehen?
Das entscheiden die Mitglieder der CDU bei ihrer Nominierungsveranstaltung.
Sie weichen aus: In der CDU gibt es seit Monaten Unruhe. Siegfried Kauder ist bei einem ersten Nominierungsveranstaltungs-Versuch im Juli in St. Georgen ja von seinen Parteifreunden faktisch geblockt worden. Seither ist doch nichts mehr wie es war bei der CDU. Und es werden in der Partei Alternativen diskutiert. Sie haben nun in diesem Gespräch klar Nein gesagt und wollen nicht antreten. Aber: Es gibt auch ganz klar Rufe nach einem weiteren Kandidaten und dabei fällt schon seit Wochen und zuletzt sehr verstärkt immer wieder der Name Thorsten Frei.
Zunächst, denke ich, sollte das Schlichtungsverfahren von Erwin Teufel zügig zu Ende gebracht werden. Klar ist aber: Sollte dieses Schlichtungsverfahren kein klares Ergebnis bringen, wäre aus meiner Sicht der Oberbürgermeister von Donaueschingen, also Thorsten Frei, ein wirklich idealer Kandidat, der die Region und die Menschen kennt und in seiner Stadt eine beeindruckende Arbeit leistet.
Thorsten Frei ist ja eben erst in Donaueschingen ohne Gegenkandidat von seinen Bürgern mit einer zweiten Amtszeit im Rathaus beauftragt worden. Diesen Auftrag hat er angenommen. Kann er jetzt, wenige Tage nach der Wiederwahl, plötzlich auf den Zug nach Berlin aufspringen?
Das Wahlergebnis von 99,2 Prozent bei der Wiederwahl von Thorsten Frei ist zunächst einmal ein eindrucksvoller Vertrauensbeweis der Bürgerinnen und Bürger von Donaueschingen. Das wird ihm die Entscheidung sehr schwer machen. Ich hoffe aber, dass er auch die Situation der CDU im Kreis als gewichtiges Argument wahrnimmt, das möglicherweise dafür spricht, sich mit der Arbeit im Deutschen Bundestag näher zu beschäftigen.
Ist das die berühmte Politikersprache, die ausdrücken soll, dass es dann doch nur der Donaueschinger Oberbürgermeister, dem immer schon übergeordnete Karriere-Ambitionen nachgesagt werden, für die Christdemokratie bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 erfolgreich reißen kann?
Nein, denn am Ende ist es die Entscheidung von Thorsten Frei, ob er diese Aufgabe übernehmen möchte. Aus meiner Sicht hat Politik aber häufig weniger mit Karriere als vielmehr mit dem nachhaltigen Vertreten von Interessen einer Raumschaft im Parlament zu tun. Der Politikbetrieb mit all den zeitlichen Einschränkungen und den vielen verantwortungsvollen Entscheidungen, die wir für nächste Generationen treffen müssen, ist ein aufreibender Dienst für die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sich hier in die Verantwortung nehmen zu lassen, ist eine Entscheidung, deren Tragweite man nicht unterschätzen sollte.
Das heißt, Sie sprechen Siegfried Kauder diesen Einsatz ab?
Nein, nicht im Geringsten. Ich habe ja bereits darauf hingewiesen, dass er sich bleibende Verdienste für diese Region erworben hat.
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