Die Bürgermeister des Sechser-Clubs sind einer Meinung und rücken eng zusammen, wenn es um die Organklage gegen Oberbürgermeister Rupert Kubon geht (von links): Friedrich Scheerer (Mönchweiler), Gerold Löffler (Unterkirnach), Torben Dorn (Dauchingen), Michael Schmitt (Brigachtal), Martin Ragg (Niedereschach) und Jürgen Roth (Tuningen). Bild: Götz
Taten wollen die sechs sehen. Während Kubon von einer konstruktiven Zusammenarbeit spricht und diese auch als Basis der Verwaltungsgemeinschaft sieht, fragt man sich in den Umlandgemeinden derweil, ob dies erst gewollt ist, da eine Klage droht. „Die Frage ist deshalb berechtigt, weshalb von zurückliegenden Zerwürfnissen gesprochen wird, wenn doch so ein guter Wille vorhanden war, der jedoch, wie jetzt ersichtlich und auch nachweislich nicht praktiziert oder umgesetzt wurde“, sagt Brigachtals Bürgermeister Michael Schmitt als Sprecher des Sechser-Clubs. Und darin seien sich alle Bürgermeister der Umlandgemeinden einig. Äußerungen des OB, dass Tuningens Bürgermeister Jürgen Roth nicht im Namen aller Mantelgemeinden sprechen würde, werden deutlich zurückgewiesen. „Wir sind uns in unserem Vorgehen einig“, sagt Michael Schmitt. Wenn einer der sechs Bürgermeister sich zu diesem Thema äußere, spreche er auch im Namen der anderen fünf.
Zu den Vorwürfen, Kubon würde die Interessen der Umlandgemeinden nicht berücksichtigen und nur die der Stadt Villingen-Schwenningen umsetzen, sind neue Vorwürfe gekommen. Es geht um die anstehende Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft. Fristgerecht hätten sechs Mitglieder des gemeinsamen Ausschusses die Anträge gestellt, die Punkte „Organstreitverfahren“ und „Erlassung einer Geschäftsordnung“ auf die Tagesordnung zu setzen. Kubon als Vorsitzender des Ausschusses vertrete jedoch die Auffassung, dass diese Punkte nicht behandelt werden müssten. „Er kann nicht entscheiden, was behandelt wird“, sagt Michael Schmitt.
Wenn das Gremium einen Antrag ablehne, sei dies eine demokratische Entscheidung – jedoch nicht, wenn ein einzelner darüber bestimmt, welche Themen auf den Tisch kommen. Auch könne ein Antrag nicht ohne Begründung abgelehnt werden.
Neben den nicht berücksichtigten Anträgen gibt es auch immer noch den Flächennutzungsplan 2025, der zwischen den beiden Parteien steht. Im Juli hatten die Umlandgemeinden gebeten, den Vorentwurf des Flächennutzungsplans von der Tagesordnung zu nehmen. Dieser sei immer noch unverändert, da es seither keine Sitzung mehr gegeben habe.
I
m Flächennutzungsplan geht es um die Ausweisung verschiedener Flächen: neue Wohn- und Gewerbegebiete werden darin positioniert. Doch auch über die Lage der einzelnen Flächen scheint es Streitigkeiten zu geben. Bei einer Mantelgemeinde sollen verschiedene Gebiete gar nicht in dem Vorentwurf aufgeführt sein. In einem anderen Fall sei ein ganzes Gebiet einfach ohne Rücksprache verschoben worden. Dadurch würden die Interessen der Mantelgemeinden maßgeblich verletzt.
Hellhörig dürfte Kubon werden, wenn es um die Zukunft der Verwaltungsgemeinschaft geht. Hatte der OB noch geäußert, dass die zwischenzeitlich erörterte Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft keine Option darstelle, bekommt er von Seiten des Sechser-Clubs eine eindeutige Antwort: „Dies ist lediglich die Auffassung, die von Oberbürgermeister Kubon vertreten wird.“
|
|
