Freiburg Autonome klagen über Zensur
Freiburg (jo) Die Internetseite der Autonomen Antifa Freiburg ist am Dienstag vom Netz genommen worden. Der Berliner Provider, welcher den Speicherplatz und Server zur Verfügung stellt, tat dies zwar freiwillig – reagierte aber jedoch auf den dringenden Rat der Polizei. Die hatte ihm zuvor einen Besuch abgestattet und auf den möglichen Straftatbestand auf der Antifa-Seite aufmerksam gemacht: Dort stand ein Aufruf, vermummt zu einer Demo zu kommen – und es waren harte Vorwürfe gegen Freiburgs Polizeichef Heiner Amann zu lesen. Die Antifa spricht von Zensur.
Die anonym agierende Antifa ist im Internet seit Jahren sehr aktiv. Furore machte sie zuletzt mit „Outings“: etwa beim Weiler Bombenbastler aus der Nazi-Szene und beim Freiburger NPD-Vorsitzenden, von dem intimste Informationen ins Netz gestellt worden waren. Die Ermittler waren bislang noch nicht eingeschritten. Das war nun am Dienstag anders. Da leistete die Berliner Polizei ihren Freiburger Kollegen Amtshilfe und klingelte bei der Heinlein Linux GmbH, über deren Server die Antifa-Seite läuft. Der Provider kann nach dem Gesetz für den strafbaren Inhalt einer Webseite haftbar gemacht werden.
