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04.08.2012  |  von Gerhard Feuerstein  |  0 Kommentare

Stetten a. k. Markt Gegner planen Mobilisierung

Stetten a. k. Markt -  Das Ziel einer Initiative Glashütter Bürger ist es, den geplanten Gesteinsabbau auf Glashütter Gemarkung zu verhindern. Dies wurde bei einer Informationsveranstaltung kundgetan. Dabei wurde kein Zweifel daran gelassen, dass notfalls alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden. Zunächst wollen die Gegner indes versuchen, über Flugblattaktionen, Leserbriefe und Versammlungen eine so breite Front gegen das Projekt aufzubauen, dass es dazu nicht kommen muss.

Die künftigen Sprecher der „Bürgerinitiative“ gegen den geplanten Gesteinsabbau im Gewann „Obere Höhe Glashütte“ (von links): Lothar Löffler, Gaby Riester und Martin Biebl.  Bild: gfe

Die künftigen Sprecher der „Bürgerinitiative“ gegen den geplanten Gesteinsabbau im Gewann „Obere Höhe Glashütte“ (von links): Lothar Löffler, Gaby Riester und Martin Biebl.  Bild: gfe

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Der Widerstand in der Glashütter Bevölkerung gegen das geplante Gesteinsabbauprojekt im Gewann „Obere Höhe“ ist ungebrochen. In einer von den Projekt-Gegnern einberufenen Versammlung hieß es, dass „wenn`s sein muss“ eine Bürgerinitiative oder ein Verein gegen das Projekt gegründet werden soll. Oberstes Ziel sei es: „Den Steinbruch mit allen Mitteln zu verhindern“ und die Öffentlichkeit intensiv über das Projekt und seine Auswirkungen aufzuklären. In der Versammlung wurden dafür Ansprechpartner für Gemeinde, Behörden und Firmen benannt.

Wie berichtet, hat der Gemeinderat das Thema „Ausweisung einer Fläche für den Gesteinsabbau“ im Flächennutzungsplan vertagt, nachdem sich herausstellte, dass diese Ausweisung womöglich eine gewisse rechtliche Bindung haben könnte. Sowohl der Glashütter Ortschafsrat als auch die Verwaltung waren bisher von ganz anderen Voraussetzungen ausgegangen, was Bürgermeister Gregor Hipp unumwunden einräumt. „Wir waren da völlig auf dem Holzweg, wurden allerdings vom Landratsamt auch entsprechend beraten“, sagt er. Die Gegner des Steinbruchs, waren davon schon immer überzeugt und sehen sich nun bestätigt. Unter Federführung von Lothar Löffler und Georg Grom luden sie zu einer Versammlung in Oberglashütte ein, zu der rund 60 Zuhörer erschienen. Von den Initiatoren als rechtlichen Berater hinzuzogen wurde der ehemalige Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Sigmaringen, Rechtsanwalt Roland Hauser.

Löffler, der nicht müde wurde, an die Sachlichkeit aller Beteiligten zu appellieren, „um den Dorffrieden und die tolle Dorfgemeinschaft nicht weiter zu gefährden“, informierte über den aktuellen Stand: Danach gehe die Ausweisung der Fläche nicht mehr über den Flächennutzungsplan sondern über ein sogenanntes „Raumordnungsverfahren“, das von den interessierten Firmen beim Regierungspräsidium in die Wege zu leiten sei. Wie ein solches Verfahren abläuft, darüber klärte Hauser auf: „Es dient auch dazu, die kommunalpolitische Brisanz aus der Sache zu nehmen“, informierte der Rechtanwalt, dass das Verfahren weit über die Gemarkungsgrenzen der Gemeinde hinaus gehe. „Da werden Geologen, Wasserwirtschaft, Naturschutzbehörden, Gemeinde und viele andere Institutionen gehört“, bevor es zu einer Entscheidung komme. „Sachlich ist dies der einzig richtige Weg“, sagte der Experte, der viele Fragen beantworte und die Glashütter eingehend über ihre rechtlichen Möglichkeiten informierte.

Dass die Gegner diese notfalls bis zum Ende ausschöpfen wollen, daran kam an diesem Abend kein Zweifel auf. Doch wollen sie es soweit erst gar nicht kommen lassen sondern zunächst auch die Stettener Bevölkerung und die Öffentlichkeit über Flugblattaktionen, Leserbriefe, Versammlungen und dergleichen mobilisieren und eine breite Front „gegen den Steinbruch vor unserer Haustür aufbauen“.

„Die wenigsten Stettener wissen, was da auf sie zukommt“, sagte Lothar Löffler, der aus einem Gespräch mit Bürgermeister Gregor Hipp wissen ließ, dass dieser auch in Stetten noch eine Info-Veranstaltung einberufen wolle. Ohnehin zeigten sich die Glashütter über den bisherigen Ablauf der Dinge „ziemlich angesäuert“: Als dringlichste Aufgabe sehen sie daher an, sowohl den Ortschaftsrat wie auch den Gemeinderat davon zu überzeugen, das Projekt von vorneherein abzulehnen. In der Hoffnung, die Firmen würden dann vielleicht davon absehen, gegen den erklärten Willen von Gemeinde und Bevölkerung, ein so teures Verfahren in die Wege zu leiten.

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