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Pfullendorf Pfullendorf mit „schwarzer Null“

Dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen kann die Stadt die geplante Kreditaufnahme von 2,9 Millionen auf 0,7 Millionen Euro verringern.

Auf den Spuren von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble befindet sich Kämmerer Michael Traub, der in der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstagabend Erfreuliches zur Finanzlage der Kommune berichtete. So erhöhten sich die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2015 um zwei auf 14,5 Millionen Euro und dieser zusätzliche Batzen Geld sorgt für einen positiven Dominoeffekt was Kreditaufnahme und Schuldenstand angeht. Um das gewaltige Investitionsprogramm wie die Sanierung der Härle-Schule oder das Dorfgemeinschaftshaus Ottterswang zu finanzieren, hatte man für den Doppelhaushalt 2015/2016 eine Kreditaufnahme von 2,9 Millionen Euro geplant. „Damit hatten wir beim Schuldenstand die Zehn-Millionen-Euro-Marke geknackt“, verhehlte Traub nicht, dass ihm damals nicht wohl war.

Dank der zusätzlichen Gewerbesteuermillionen benötigt man bis Ende 2016 wohl nur 700 000 Euro vom Finanzmarkt und für die Jahre 2017, 2018 und 2019 geht der Kämmerer davon aus, dass die Stadt keinen Cent an neuen Krediten benötigt und somit eine „schwarze Null“ aufweist. Die Schuldenlast verringert sich so von aktuell acht auf 6,5 Millionen Euro im Jahr 2019. Für 2016 darf sich die Stadt auch über eine Zuschusserhöhung von 100 000 auf 400 000 Euro für die Sanierung der Grundschule am Härle freuen, sodass man für dieses Mega-Projekt rund 1,038 Millionen an Fördermitteln erhält und aus dem Ausgleichsstock soll eine weitere Million Euro fließen. Fast 50 Prozent mehr erwartet Traub 2016 bei den Grundstückserlösen, wo auch der Verkauf des Bahnhofareals zu der Gesamtsumme von 1,35 Millionen Euro beiträgt. Erfolgreich war die Stadt mit einem Antrag beim Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen, aus dem man 197 000 Euro erhält. Dieses Geld soll in die für 2017 geplante energetische Sanierung der Sechslinden-Turnhalle fließen, sodass man bei geplanten Gesamtkosten von 400 000 bis 450 000 Euro einen hohen Zuschussanteil hätte. Diese positive Entwicklung führt dazu, dass man aus dem Verwaltungshaushalt 5,466 Millionen an den Vermögenshaushalt überweisen kann. „Das sind 15 Prozent des kompletten Haushaltsvolumens“, ergänzte Kämmerer Traub, dass schon fünf Prozent ein hervorragender Wert sei.

Der Finanzmann hatte zusätzlich eine detaillierte Übersicht über die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 ausgearbeitet, auch um dem Gemeinderat für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wichtige Eckpunkte zu liefern. Traub schlägt vor, dass die Stadt im kommenden Jahr das Minus des „Eigenbetriebs Seeparks“ von 500 000 Euro begleicht. Der Eigenbetrieb bekommt jährlich einen städtischen Zuschuss von 210 000 Euro, aber weil die Einnahmen unzureichend und die Erhaltung des 50 Hektar großen Areals aufwändig sind reicht das Geld nicht. Und so habe man eine „leicht strukturelle Unterfinanzierung“, wie der Kämmerer den Verlust bezeichnete, der sich dann jährlich erhöht. Mit dem Betrieb des Campingplatzes hofft man auf eine Verringerung des Defizits.


Änderungen für 2016

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2015 erhöhten sich um zwei auf 14,5 Millionen Euro. Im Gegenzug erhöhte sich auch die Gewerbesteuerumlage, die die Kommune zahlen muss, um 700 000 Euro auf 3,223 Millionen Euro. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt erhöhte sich um 1,38 auf 5,466 Millionen Euro. Für 2016 rechnet man mit Grundstückserlösen von 1,35 Millionen Euro. Für die Sanierung des Dominikanerinnenklosters werden 0,2 Millionen Euro zusätzlich eingestellt. Anstatt der im Doppelhaushalt 2015/2017 geplanten Kreditaufnahme von 2,9 Millionen Euro benötigt man jetzt nur 700 000 Euro. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 2016 dann acht Millionen und soll bis 2019 auf 6,5 Millionen Euro verringert werden. (siv)

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