Pfullendorf Millionen Euro in den Kassen

Gewohnt locker und präzise präsentierte Kämmerer Michael Traub in der jüngsten Ratssitzung dem Gemeinderat im Prinzip ein Feuerwerk an Zahlen, die wie Leuchtraketen am einstmals verdunkelten Finanzhimmel der Stadt zündeten. Entsprechend leuchteten die Augen der Stadträte, die vor zwei Jahren angesichts düsterer Prognosen vom Austüfteln müde waren. Entgegen aller Szenarien spülte die Gewerbesteuer bereits im Jahr 2011 rund 2,3 Millionen Euro über dem Planansatz von 7,5 Millionen Euro in die Kassen, so dass auf die geplante Kreditaufnahme von 2,3 Millionen Euro verzichtet werden konnte. Noch besser lief das aktuelle Haushaltsjahr, in dem die Gewerbesteuereinnahmen mit 13 Millionen fast das Rekordniveau früherer Jahre erreichte. Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/2012 hatten die Planer 7,5 Millionen Euro kalkuliert. Diese Steigerung um 74 Prozent verbleibt nicht komplett in den städtischen Kassen, denn die Kommune muss gleichzeitig die so genannte Gewerbesteuerumlage an das Land abführen, so dass den Pfullendorfern von den 5,5 Millionen Euro Mehreinnahmen rund 4,3 Millionen verbleiben. Dank dieses Geldes konnte auf die geplante Entnahme der Rücklage von 850 000 Euro ebenso verzichtet werden wie auf eine Kreditaufnahme von 950 000 Euro. Die technischen Betriebe mussten ein städtisches Trägerdarlehen von 550 000 nicht zurückzahlen und die Summe über einen Kredit ausgleichen. Des Weiteren konnte ein Darlehen in Höhe von 700 000 Euro außerordentlich getilgt und sogar 1,2 Millionen Euro in Rücklage gestellt werden. Die enorme Bautätigkeit erhöhte die Einnahmen aus der Grundsteuer B auf 1,63 Millionen Euro und der Verkauf von Baugrundstücken brachte gar 2,9 Millionen Euro.

„Dies resultiert aus der extrem starken Nachfrage nach Bauplätzen und dem Verkauf einer größeren Fläche auf dem Bahnareal an einen ortsansässigen Industriebetrieb“, ergänzte Kämmerer Traub. Auf der Ausgabenseite mussten 1,3 Millionen Euro für den Flächenkauf im Gewerbegebiet „Otterswanger Straße“ und die beabsichtigte Erweiterung des Baugebietes „Hohkreuzerlänge“ aufgebracht werden. Erhöht werden mussten die Zuschüsse auf 2,1 Millionen, besonders für die Kleinkindbetreuung in nicht städtischen Kindergarten. Die ab 2013 gesetzlich geforderte Betreuungsquote für Kleinkinder von 30 Prozent hat Pfullendorf schon erreicht. Die gute Finanzlage hat den Nachteil, dass sich für die Stadt die Kreisumlage erhöht, die bekanntlich um zwei auf 36 Punkte erhöht wurde. „Jeder Punkt kostet uns 150 000 Euro“, rechnete Traub vor, was für 2012 exakt 5,17 Millionen Euro bedeutet.

Die sprudelnden Steuermillionen sorgen dafür, dass die „Sparkasse der Kommune“, die so genannte Rücklage, zum Jahresende mit 2,39 Millionen Euro gefüllt wird. Gesetzlich gefordert wären 593 000 Euro. Da im Doppelhaushalt keine Kredite aufgenommen und gleichzeitig Darlehen getilgt werden konnten, reduziert sich die Schuldenlast der Stadt auf 6,18 Millionen Euro und 471 Euro je Einwohner. Pflichtgemäß trat Kämmerer Michael Traub angesichts der guten Lage mit Blick auf die Zukunft auf die Euphoriebremse. „Die wirtschaftliche Entwicklung ist angesichts der nach wie vor ungelösten Euro-Krise nahezu unkalkulierbar!“

Mit Wohlwollen wurde der Rechnungsbericht aufgenommen und der Nachtragshaushalt genehmigt. Traub schlug dann vor, bei einem Darlehen in Höhe von 732 000 Euro, dessen zehnjährige Zinsbindungsfrist ausläuft, das außerordentliche Kündigungsrecht zu nutzen und umzuschulden. Bei angebotenen 2,8 Prozent Zins könnte die Stadt in den nächsten 20 Jahren bis zu 210 000 Euro sparen. Diese „glückliche Fügung“ wie Traub sagte, nutzte der Gemeinderat und stimmte zu.