Singen Wie tief sitzt das Misstrauen?

Viel Porzellan ist im Singener Gemeinderat zerschlagen worden. Die Frage, ob die HBH-Kliniken sich an einer Kreisklinik-Holding beteiligen sollen, stellt das Gremium vor eine Zerreißprobe. Sehr viel steht auf dem Spiel, nicht zuletzt der Friede im Stadtrat. Wie hoch die Anspannung ist, zeigt sich an der Tatsache, dass kaum eine Frage - die Klinik betreffend – ohne gegenseitige Beschuldigungen erörtert werden kann.

Dem Beobachter drängt sich der Verdacht auf, dass die Sachebene längst gegen die Ebene der Machtspiele vertauscht wurde. Das ließ sich sehr gut am vergangenen Dienstag beobachten, als scheinbar simple Verwaltungsfragen wie die Besetzung des Gemeindewahlausschusses oder die Erfüllung der Informationspflicht zum Bürgerentscheid in Grundsatzdiskussionen ausuferten. Durch unverhohlenes Misstrauen ist ein Klima der Aggression, wenn nicht gar Feindschaft entstanden.

Die Gegner der vorgeschlagenen Kreisklinik haben sich besonders auf Oberbürgermeister Oliver Ehret eingeschossen. Selbst den Vorschlag von OB Oliver Ehret, als Befürworter der Klinikfusion denVorsitz des Gemeindewahlausschusses an den neutraleren Bürgermeister Bernd Häusler abzutreten, wurde von den Gegnern attackiert. Selten wurde die Gemeindeordnung so häufig für die Klärung von Formalien benötigt, wie in diesen Tagen.

Selten war die Hausjuristin Ilse-Gabriele Koch so oft gefragt. Im städtischen Mitteilungsorgan „Singen Kommunal“ sollen Gegner und Befürworter der Klinikfusion am 18. Juli in 4000 Zeichen (maximal eine DIN A 4-Seite) ihre Standpunkte darstellen können. Die Argumente sollen den Wahlberechtigten am 22. Juli den Bürgerentscheid erleichtern. In einer gemeinsamen Redaktionssitzung wollen Gegner und Befürworter ihre Beiträge vor Manipulation schützen.

Unterdessen wächst in Radolfzell der Groll auf die Fusionsgegner. Als Teil von HBH-Kliniken fürchtet man um die Zukunft der eigenen Klinik, wenn die Singener Bürger die Fusion ablehnen.