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Singen Klinik-Krise: Springt Versicherung ein?

HBH-Gremien geben Prüf-Auftrag für Chef-Fehler - Notlagen-Tarifvertrag für die Mitarbeiter droht

Das Singener Krankenhaus unterm Hohentwiel, Herzstück des HBH-Verbundes
Das Singener Krankenhaus unterm Hohentwiel, Herzstück des HBH-Verbundes | Bild: Archiv SK

Die Fortführung des Gesundheitsverbunds HBH-Kliniken in der bisherigen kommunalen Trägerschaft befindet sich an einem entscheidenden Punkt. Darüber waren sich die Aufsichtsräte und Gesellschafter bei ihrer jüngsten Sitzung einig, berichtet die Stadtverwaltung im Nachgang des Treffens. Aufsichtsratsvorsitzender Oliver Ehret zeigte sich optimistisch: „Ich glaube fest daran, dass wir uns aus eigener Kraft sanieren können“. Zugleich werden Fehler des bisherigen Managements deutlich. Es wird geprüft, ob die Geschäftsführung so gravierende Fehler gemacht hat, dass eine Spezial-Versicherung einspringen könnte.

Der Verbund verfügt zwar über kranke Töchter (Hochrhein-Eggberg-Klinik, Reha-Klinik Sankt Marien, wir berichteten bereits), aber auch über eine gesunde Mutter. Das ist die Klinik in Singen. Diese soll nach Ehrets Worten künftig wieder „eine stärkere Rolle im V erbund spielen“, erklärte er jüngst.

Ehret machte klar: Für die Sicherung des Unternehmens sei es wesentlich, den jährlichen Mittelabfluss zu stoppen und die Risiken und Belastungen zu reduzieren. Der eingeschlagene Sanierungskurs müsse fortgesetzt werden.

Für die Fortführung der Sanierung sei auch nötig, dass sich die Mitarbeiter an den Einsparungen beteiligen. Das bedeutet, dass über Einschnitte bei den Leistungen für die Mitarbeiter nachgedacht wird. Wie scharf dieses Einschnitte ausfallen werden, das regelt ein sogenannter Notlagen-Tarifvertrag zwischen der Gewerkschaft Verdi und dem HBH-Verbund. Nach Informationen des SÜDKURIER hat ein gewerkschaftseigenes Gutachten bereits verdeutlicht, dass eine Notlage beim HBH-Verbund vorliegt, es also rechtlich einen Notlagen-Tarifvertrag geben kann.

Außerdem müssten die Gesellschafter (Städte, Landkreise und Gemeinden) finanziell aktiv werden und auch die Banken auf Forderungen verzichten. Vorrangige Ziele sind laut Stadtverwaltung der Verkauf der problematischen Einrichtungen: Für die Rehaklinik Sankt Marien in Bad Bellingen endete am 30. April die Angebotsabgabe. Im Mai sollen die Angebote gesichtet und die Vertragsverhandlungen geführt werden. Ehret zeigte sich überzeugt, hier zu einem guten Ergebnis zu kommen, es gebe einige sehr interessante Bieter.

Schwieriger gestaltet sich die Lösung für die stark defizitäre Hochrhein-Eggberg-Klinik (HEK). Auch die HEK wurde europaweit ausgeschrieben, zusätzlich wurde bei potenziellen Interessenten direkt angefragt. Am 30. Mai endet die Frist für die Angebotsabgabe.

Unabhängig davon werde weiter an der „Säckinger Lösung“ gearbeitet, der „Runde Tisch“ finde heute, am Dienstag, 4. Mai, seine Fortsetzung. Sollte der gewünschte Verkauf nicht möglich sein, wird auch über eine Schließung der Einrichtung nachgedacht.

Die Berater von Kienbaum stellten den Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen und des weiteren Vorgehens gemäß ihrem Gutachten vor. Die Standortkonzepte werden umgesetzt (Engen, Radolfzell), in Stühlingen ist die Umsetzung abgeschlossen.

Bad Säckingen: Schließung der Klinik wird immer wahrscheinlicher
Alle Hintergründe zur HBH-Krise im Dossier

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