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Singen Klinik-Krise: Harte Kritik aus Singen

10.01.2010
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Die Neue Linie im Singener Stadtrat übt deutliche Worte der Kritik in Sachen Klinik-Krise. Fraktionschefin Marion Czajor nennt die späte Information des Gemeinderates „eine Ungeheuerlichkeit“.

Stadt- und Kreisrat Dieter Rühland zeigte sich erschüttert über die sich vor Weihnachten überschlagenden Entwicklungen und forderte eine tragfähige Lösung. „Weitere Kredite fahren die Haushalte der betroffenen Kommunen nur an die Wand. Jetzt müssen professionelle und solvente Partner mit ins Boot.“

Die Fraktionsvorsitzende Marion Czajor sieht am Beispiel der Krankenhausmisere einen Kontrollverlust des politischen Souveräns: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass der Gemeinderat erst so kurzfristig über die erschreckende Finanzlage informiert wurde. Nachdem sich am Stadtrat vorbei Fehlentscheidungen der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates aneinanderreihen, soll nun die Bürgerschaft zur Ader gelassen werden. Mit uns nicht!“ Czajor weiter: „Bei dem Ausmaß der Finanzmisere, der praktizierten Informationspolitik und zum Schutze des Bürgers, brauchen wir dringend weitsichtigen Sachverstand von Außen.“ Der ehemalige Chefarzt des Hegau-Klinikums Professor Rühland merkte an, dass eine „Kreislösung“ nur die Finanzierungslücke vergrößern und eine Fusion auch Konstanz mit in den Sog reißen würde. Er warnte bereits schriftlich Landrat Frank Hämmerle als Verfechter der Lösung vor den Folgen, welche dann die Singener Bürger und Beschäftigten auszubaden hätten.

Mit der von OB Ehret erreichten Lösung, die die Insolvenz zunächst abgewendet hat, ist laut Neuer Linie ein Aufschub erreicht worden. Wichtig sei aber, dass dieses Vorgehen auch vom Regierungspräsidium genehmigt werde. Es müsse während dieses Aufschubes intensiv nach einer dauerhaften Lösung gesucht werden, damit nicht nochmals eine Insolvenzlage eintrete.


Alles zur HBH-Krise
@ demokratie
Von unbekannt
Laut § 105 Gemeindeordnung Baden-Württemberg hat die Gemeinde dem Gemeinderat jährlich einen ...
@ Wetzstein
Von unbekannt
In meinem Komm. an dima vom 06.01.2010 20.40 Thema: "Jetzt müssen Profis ran", schrieb ich:
Frau Marion Czajor
„Jetzt müssen professionelle und solvente Partner mit ins Boot.“, sagt Ihr Herr Professor.
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