Singen Die Ruhe nach dem Sturm

Friedlich und harmonisch sitzen die Gemeinderäte im Restaurant des Zeppelin-Museums in Friedrichshafen. Es gibt Schnitzel, Käsespätzle und Maultaschen. Selbst von der etwas irritierenden Preiselbeermarmelade als Schnitzel-Beilage lassen sich die Räte nicht aus der Ruhe bringen. Es wird geplaudert und gescherzt. Die Stimmung ist gut. Keiner will sich die Laune von den emotionalen Debatten der letzten Wochen über die Klinikfusion verderben lassen. „Eigentlich wollte ich eine Friedenspfeife mitbringen“, sagt Vito Giudicepietro von der Fraktion Neue Linie schmunzelnd. Er hält das Thema Klinikfusion für beendet. Weiterkämpfen will er nicht. Die Räte wollen nur eines: ihren Ausflug vor der Sommerpause des Gemeinderats genießen. Dass dieser ausgerechnet nach der harten Gemeinderatsdebatte von Dienstagnachmittag stattfindet, ist reiner Zufall und dem Kalender geschuldet. „Wir machen traditionell nach der letzten Sitzung eine Exkursion. Das hat gar nichts mit der Klinikdebatte zu tun“, erklärt Corina Thau, die Organisatorin des Ausflugs, von der Geschäftsstelle des Gemeinderats.

Also alles Friede, Freude, Eierkuchen? Wohl kaum. Kommt man mit einigen Gemeinderäten ins Gespräch, zeigt sich, dass es nach wie vor unter der Oberfläche brodelt. „Die Stimmung ist angespannt“, erklärt zum Beispiel Karl-Heinz Schwarz, Fraktionsvorsitzender der CDU. Die Fronten seien verhärtet. Früher habe man sich fraktionsübergreifend besser verstanden. Auch Michael Burzinski von den Freien Wählern ist von der Streitkultur während des Klinik-Wahlkampfs enttäuscht. Er hofft jedoch, dass das Gröbste überstanden ist. „Die größte Schlacht ist geschlagen, jetzt können nur noch Scharmützel kommen“, glaubt er.

Auch ein Blick auf die Ausflugsstatistik lädt zu Spekulationen ein. Nur 20 von 42 Gemeinderäten beteiligten sich an dem Gemeinderatsausflug. Zieht man die beruflich verhinderten und erkrankten Gemeinderäte ab, bleiben immer noch relativ viele freie Plätze übrig. Die Protagonisten der Anti-Fusions-Bewegung blieben dem Ausflug jedenfalls fern. Dass auch das Fernbleiben der größten Streithähne zur harmonischen Ausflugsstimmung beitrug, hört man in dieser Formulierung von mehreren Gemeinderäten. Doch Marion Czajor (Neue Linie) widerspricht dem vehement. „Die demokratische Debatte war einfach notwendig“, meint sie.

Beim Besuch des Zeppelin-Museums spielt Poltik jedoch keine Rolle. In drei Gruppen aufgeteilt erkundet die 50 Personen große Reisegruppe aus Gemeinderäten und ihren Begleitungen die beeindruckende Technik des Zeppelin-Luftschiffes Hindenburg, das für das Museum aufwendig rekonstruiert wurde. Auch von der Sammlung der Frauenbildnisse von Otto Dix lassen sich die Gemeinderäte gerne auf andere Gedanken bringen. Alle Gemeinderäte, ob Fusionsbefürworter oder Fusionsgegner, sind bemüht, nach zuletzt emotionalen Debatten nicht noch zusätzliches Öl ins Feuer zu gießen.

„Wir hoffen, dass sich nach dem politischen Streit die Stimmung wieder einrenken wird und dass nach der Sommerpause andere Themen auf die Tagesordnung kommen“, erklären Gabi Eckert und Wallafried Schrott (beide SPD). Vor allem die Frage nach neuen Formen der Bürgerbeteiligung nach nur knapp 30 Prozent Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid stellt sich für sie. Etwas pessimistischer ist Sabine Danassis, Ehefrau von FDP-Gemeinderat Johannes Danassis, die früher selber für die Grünen im Gemeinderat saß: „Ich glaube, dass der Wahlkampf tiefe Gräben hinterlassen hat und sich in den OB-Wahlkampf 2013 und die Kommunalwahlkampf 2014 hineinziehen wird“, befürchtet sie.

Als beim Ausklang des Abends im Restaurant „Wein Fein und Co.“ in Singen auf die Sommerpause angestoßen wird, sind die Verträge zur Klinikfusion schon unter Dach und Fach. Spürbar erleichtert erhebt Oberbürgermeister Oliver Ehret (CDU), der nach der Unterzeichnung der Verträge am Nachmittag zum Ausflugstross dazugestoßen war, das Glas auf die Anwesenden. Nicht nur ihm, sondern allen Gemeinderäten war die Vorfreude auf die Sommerpause nach den anstrengenden Debatten der letzten Wochen anzumerken.