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Öhningen Unwägbarkeiten bei Breitband-Ausbau

Die Gemeinde tritt bei der dringend erforderlichen Vorbereitung für schnelles Internet in Öhningen und Schienen in Vorleistung

Die unbefriedigende Internetversorgung der Ortsteile Öhningen und Schienen war zum wiederholten Mal Thema im Gemeinderat. Bis jetzt konnte kein Betreiber gefunden werden, der auf eigene Kosten die Infrastruktur ausbaut. Nötig wäre die Anbindung von Öhningen und Schienen mit Glasfaser. Die Gemeinde hat sich daher entschieden, mit der Planung sowie Teilen des Tiefbaus in Vorleistung zu treten.

Das mit einer Planung und der Erstellung der Förderanträge beauftragte Büro Seim und Partner stellte die aktuellen Zahlen vor. Für die Verlegung eines Leerrohres zum späteren Einziehen einer Glasfaser durch einen Betreiber erhält die Gemeinde vom Regierungspräsidium einen Zuschuss von 182 150 Euro. Die Gemeinde indes steckt in einer Zwickmühle. Sie tritt in Vorleistung, ohne zu wissen, welcher Betreiber später den Zuschlag erhält. Abhängig vom Betreiber ist aber auch der Ausbau der Infrastruktur, je nachdem, wo diese Betreiber an den so genannten Backbone, den weiteren Zugang zum weltweiten Netz, anschließen. Im ungünstigsten Falle muss die Gemeinde mit rund 654 000 Euro inklusive Mehrwertsteuer in Vorleistung treten. Dieser Betrag verringert sich um den Zuschuss, so dass die Gemeinde 472 000 Euro für ein Leerrohrnetz ausgeben muss.

Die Höhe der Summe und die fehlende Gewissheit, vor Ausschreibungsbeginn einen Betreiber zu haben, führte im Rat zu größerer Diskussion. „Dass wir das schnelle Internet in Öhningen und Schienen brauchen, steht außer Frage“, betonte Bürgermeister Andreas Schmid. Kurt Fürst fasste zusammen: „Uns muss klar sein, wir sind in einer misslichen Lage“ und: „Wir haben keine Alternative“. Dies sieht auch Heinz-Günther Bareither: „Wir sind dem Bürger verpflichtet, die Struktur zu bieten.“ Die angesprochene Alternative, die Verbindung zwischen Wangen und Öhningen mit dem Radwegbau zu verbinden, ist noch offen, das hänge von der Planung der Radwegtrasse ab. Der Baubeginn sei unklar, es laufe noch das Planfeststellungsverfahren, so der Bürgermeister. Es wurde daher beschlossen, die Maßnahme in mehrere Bauabschnitte zu unterteilen und mit dem innerörtlichen Abschnitt zu beginnen. Das Ingenieurbüro wurde beauftragt, die Ausschreibungen vorzubereiten und weiter nach einem Betreiber zu suchen.

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