Mein

Konstanz Nach dem gekippten Glasverbot: Was nun?

10.08.2012
Konstanz -  Die Konstanzer Stadtverwaltung steht vor dem Rätsel, wie es nach dem Urteil des Gerichts weitergehen soll.
Glasverbot an Rhein- und Bodenseeufer

Mannheimer Entscheidung hebt Verbot sofort auf. Foto: Tobias Kleinschmidt/Archiv  Autor:Foto: dpa

Service
Artikel drucken  Artikel drucken
  Artikel versenden

  Newsletter
  RSS-Feed
  •  
    Klarheit
    Von Gerd J. Mörsch (74 Beiträge) am 10.08.2012 02:59
    Der Hinweis des Gerichts ist eindeutig. Warum schafft man in der Zukunft nicht den Nachweis, dass Verletzungen durch Glasscherben am Seeufer sehr häufig sind? Und warum ging man bisher davon aus, dass Verletzungen von Glasscherben eine Polizeiverordnung notwendig machen? Letztendlich war das Ziel ein ganz anderes und zwar den Lärm durch betrunkene Jugendliche einzudämmen, deren Alkoholmissbrauch aus Glasflaschen kommt. Der Stadtverwaltung war bekannt, dass in etwa einer gleichen Verordnung in Freiburg diese ebenfalls ihre Polizeiverordnung zurücknehmen musste. Auch hier sehe ich wieder eine sinnlose Rechtseinschätzung der Stadtverwaltung, die erneut eine Klatsche in ihrem Rechtsverständnis einstecken musste. Die Frage tut sich auf, in wieweit die Rechtsabteilung der Stadt noch funktionsfähig ist, oder ob man sich diese Personalstelle sparen kann.
  • Schreiben Sie Ihre Meinung
    Überschrift
    Text


    noch 1000 Zeichen
    Informiert bleiben:
    Bei jedem neuen Beitrag in dieser Diskussion erhalten Sie automatisch eine Benachrichtigung

Jetzt Newsletter anfordern:
© SÜDKURIER GmbH 2013