KonstanzKnöllchenurteil verblüfft Bürgeramt [22]
Mofas und Motorräder sollen nicht in der Fußgängerzone parken, diese Linie verfolgt die Stadt Konstanz. Wer dagegen verstößt, riskiert ein Knöllchen. Doch nun hat eine Bürgerin dagegen geklagt und vom Amtsgericht Konstanz Recht bekommen.
Beate Frick mit dem Beschluss des Amtsgerichts
Was sagt das Bürgeramt dazu? Ist die Fußgängerzone bald frei zum Parken für alle Zweiräder? Antworten auf diese Fragen und einiges mehr lesen Sie in der heutigen Printausgabe des Südkurier. Weitere Artikel zu: Blitzmeldung, Lago, Mofa, Klage, |


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Habe es schon mehrmals erlebt, dass mich ein "fahrender Motorroller" in der Fußgängerzone am Hafen überholt hat. Da erschrickt man erst einmal, wenn so einer dicht an einem vorbei rauscht.
Gelten Gesetze und Gerichtsurteile zu diesen nur
für Otto Normalverbraucher, nicht aber für selbstherrliche Ämter? Ich fahre ab jetzt auch mit dem Auto in der Fussgängerzone umher,wozu sollte ich ein Verbot beachten???!!!, wenn staatliche Stellen öffentlich kundtun, eben solche missachten zu wollen. Das Bürgeramt soll den offiziellen Weg gehen, Revision einlegen, Vorschriften entsprechend ändern,aber nicht öffentlich kund tun, einen Rechtsbruch begehen zu wollen, denn, wie schon gesagt, warum sollte sich der Bürger noch an recht und Gesetz halten???
In einem Fall ging es um ein Zweirad, dass in einem für Motorräder gesperrten Bereich stand. Das Knöllchen musste auch nicht bezahlt werden, weil das Zweirad geschoben und nicht gefahren wurde.
==> Das Urteil wird bestehen bleiben... und das ist gut so...
's ist wirklich nichts Neues, dass Fußgängerzonen mit Autos, Fahrrädern, Mopeds etc. befahren werden. Man kann es täglich mehrfach erleben, dass erwachsene Leute andere durch dieses ignorante Verhalten gefährden. Da kämpft das Bürgeramt gegen Windmühlen, wenn vor Gericht dann Haarspalterei betrieben wird. M.E. kann man das Problem nur mit regelmäßigen Kontrollen in den Fußgängerzonen und Knöllchen für die fahrende Gilde eindämmen. Wo keine Vernunft vorhanden ist, lassen sich Probleme leider nur über den Geldbeutel lösen.
hier geht es eigentlich auch um etwas ganz anderes wie m-komma-7 schon richtig geschrieben hat...:
bei diesen Möchtegern Sheriffs hat man leider immer mehr das Gefühl es ist nur noch ein gegen die Bürger arbeiten..und die Aussage von herrn Böhler sagt ja wohl alles...
ich denke er sollte nach einer solchen Aussage sein Hut nehmen und gehen..
Als aktiver Motorradfahrer finde ich es auch nicht gut, in Fußgängerzonen zu fahren, würde es aber begrüssen, wenn am Beginn eine Fläche zur Verfügung wäre um das Zweirad parken zu können.
Die Ignoranz der Stadt ist der eigentliche Hammer. Erinnert mich irgendwie an Schäuble: Wenn das Gesetz verfassungswidrig ist, dann muss eben das Grundgesetz geändert werden.
Denn schliesslich ist das Einfahren in eine Fussgängerzone unter bestimmten Umständen erlaubt, das 'Einschieben' ist es sowieso.
Die Antwort für die Stadt wäre also: Der Erlass von Fussgängerzonen sowie weiteren Verkehrsregelungen wie die Definition von Parkflächen unterliegt dem Strassenverkehrsamt. Wenn dieses also die Fussängerzonen explizit mit einem Parkverbot kennzeichnet, ist Parken fortan verboten und auch die Gerichte können nicht mehr helfen.
Aber gerade für Motorradfahrer ist es doch so einfach Parkflächen zu schaffen. Am Stephansplatz ist ausreichend Raum für ein paar Motorradparkplätze, am Bodansplatz beim früheren Bekorn ebenso etc. Also liebe Stadtväter, nicht Eure Utopien verfolgen, sondern auch mal was Vernünftiges tun!
Somit ist Konstanz für mich als Einkaufs- und Ausflugsziel tot!
Letzter Gruß aus dem Schwarzwald.
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