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Konstanz

Knöllchenurteil verblüfft Bürgeramt

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Mofas und Motorräder sollen nicht in der Fußgängerzone parken, diese Linie verfolgt die Stadt Konstanz. Wer dagegen verstößt, riskiert ein Knöllchen. Doch nun hat eine Bürgerin dagegen geklagt und vom Amtsgericht Konstanz Recht bekommen.

Beate Frick mit dem Beschluss des Amtsgerichts
Wer in der Fußgängerzone von Konstanz Mofas und Motorroller abstellt, muss mit einem Knöllchen rechnen. Ein Urteil des Amtsgerichts Konstanz allerdings gibt nun einer Frau recht, die gegen einen Bußgeldbescheid geklagt hatte. Es sei nicht grundsätzlich verboten, Fahrräder oder vergleichbare Fahrzeuge, etwa Leichtkrafträder in die Fußgängerzone zu schieben und dort abzustellen. In der Konstanzer Innenstadt berichten Anwohner immer wieder von Problemen, wenn sie Motorräder, Mofas und Motorroller abstellen wollen.

Was sagt das Bürgeramt dazu?

Ist die Fußgängerzone bald frei zum Parken für alle Zweiräder?

Antworten auf diese Fragen und einiges mehr lesen Sie in der heutigen Printausgabe des Südkurier.


KOMMENTARE [22]
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ich gratuliere..

von coocon (194 Beiträge) 04.01.2010 13:50

dieser dame kann man nur gratulieren..endlich hatte mal jemand den mut gegen dieses amt und seine schergen zu klagen...
szmtag
ha,ha, Motorroller in die ...

von gringo (173 Beiträge) 04.01.2010 15:05

... Fußgängerzone schieben?? Ich lach' mich tot!!
Habe es schon mehrmals erlebt, dass mich ein "fahrender Motorroller" in der Fußgängerzone am Hafen überholt hat. Da erschrickt man erst einmal, wenn so einer dicht an einem vorbei rauscht.
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Mofas sollen nicht in Fußgängerzone parken

von almahar (830 Beiträge) 04.01.2010 16:58

Ob ich nun ein Fahrrad dort parke oder ein Fahrrad mit Hilfsmotor. ( Solex / Sachs ...) wo ist da der Unterschied ? Da muß die Stadt schon einsehen, daß wenn ein Motorfahrrad geschoben wird, es auch in der Fußgängerzone geparkt werden kann.
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richtig so!!

von Objektiv (49 Beiträge) 04.01.2010 16:59

Motorisieerte Zweiräder haben in der Fussgängerzone nichts verloren, die sollen ihre Fahrzeuge ausserhalb abstellen. Wie Gringo schon richtig bemerkt hat, stellt doch kein Roller- oder Mofafahrer seinen Motor ab und schiebt sein Gefährt durch die Fussgängerzone. Fahrräder sind manchmal schon (gerade für ältere Leute oder Kinder) lebensgefährlich. Wer so etwas schreibt wie Coocon, der fährt wahrscheinlich selber mit seinem Roller oder Mofa dort rein. Wozu sonst der Ausdruck "FUSSGÄNGERZONE"??!!
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Städte aller Länder - aufgepasst!

von m-komma-7 (39 Beiträge) 04.01.2010 17:03

Auch wenn Ihr Stadtverwalter dieser Welt uns Bürgern weismachen wollt, dass es natürlich bei euren Maßnahmen stets nur um Sicherheit und Ordnung zu unserem Bürgerwohle geht und niemals -nein - um uns die Kohle aus den Taschen zu ziehen: passt auf, dass ihr unsere Städte nicht zu Tode beruhigt! Beispiel gefällig? Schaut euch mal Engen an!
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Objektiv

von hegauner110 (13 Beiträge) 04.01.2010 20:53

Wenn Fahrräder und andere geschobene Zweiräder so wie von ihm beschrieben lebensgefährlich sind müsste "Objektiv" eigentlich gleich verlangen die ganze Stadt ab den Rheinbrücken und den Grenzübergängen für jeglichen Verkehr sofort zu sperren.Aber dann hat er aber keine Chance dass ihm jemand von ausserhalb Grammatik beibringen kann,innerhalb der Stadt ist dies wohl fehlgeschlagen.
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E N D L I C H geht mal was gegen die Abzocke !!!

von max.der.tiger (32 Beiträge) 04.01.2010 21:39

Fussgängerzonen gibts jetzt echt genug! Motorradparkplätze praktisch keine. Obwohl zB. ein Mofa oder ein Roller ein S e g e n sind für die katastrophale Parkplatzsituation der Stadt. Das Zweirad überweist glatte 30 Taler für einen lächerlichen Verstoss !!! Jeder der Kälte und Regen in Kauf nimmt für die Freiheit auf 2 Rädern wird beten, dass dieses Urteil Bestand behält !
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Gratuliere der erfolgreichen Dame

von ausgewanderter (73 Beiträge) 05.01.2010 07:00

Weiter so!
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...

von divorio (55 Beiträge) 05.01.2010 09:39

also das am lago kann ich ja noch verstehen. Das mit dem eingangsbereich. Aber woanders müssen motorraeder und roller geparkt werden duerfen. Ach ja: haetten fahrraeder nummernschilder, Würde man deren haltern auch strafzettel ausstellen.
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Vedrehtes Rechtsverständnis

von seekreuzer (32 Beiträge) 05.01.2010 10:20

man kann über das Urteil des Amtsgerichts geteilter Meinung sein, verblüfft muss man aber über die Reaktion des Bürgeramtes sein, das ganz deutlich zum Ausdruck bringt, dieses Urteil ignoriern zu wollen (Aussage von Herrn Böhler!)
Gelten Gesetze und Gerichtsurteile zu diesen nur
für Otto Normalverbraucher, nicht aber für selbstherrliche Ämter? Ich fahre ab jetzt auch mit dem Auto in der Fussgängerzone umher,wozu sollte ich ein Verbot beachten???!!!, wenn staatliche Stellen öffentlich kundtun, eben solche missachten zu wollen. Das Bürgeramt soll den offiziellen Weg gehen, Revision einlegen, Vorschriften entsprechend ändern,aber nicht öffentlich kund tun, einen Rechtsbruch begehen zu wollen, denn, wie schon gesagt, warum sollte sich der Bürger noch an recht und Gesetz halten???
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typisch Behörder - alles besser wissen und schleht...

von Schwarzwaelder0815 (7 Beiträge) 05.01.2010 10:33

tja,...hätte das Ordnungsamt sich mal besser informiert. Es gibt noch mehr Urteile zu diesem Thema die gleich ausgingen.
In einem Fall ging es um ein Zweirad, dass in einem für Motorräder gesperrten Bereich stand. Das Knöllchen musste auch nicht bezahlt werden, weil das Zweirad geschoben und nicht gefahren wurde.
==> Das Urteil wird bestehen bleiben... und das ist gut so...
szmtag
um sich greifende Ignoranz

von gringo (173 Beiträge) 05.01.2010 11:29

@seekreuzer
's ist wirklich nichts Neues, dass Fußgängerzonen mit Autos, Fahrrädern, Mopeds etc. befahren werden. Man kann es täglich mehrfach erleben, dass erwachsene Leute andere durch dieses ignorante Verhalten gefährden. Da kämpft das Bürgeramt gegen Windmühlen, wenn vor Gericht dann Haarspalterei betrieben wird. M.E. kann man das Problem nur mit regelmäßigen Kontrollen in den Fußgängerzonen und Knöllchen für die fahrende Gilde eindämmen. Wo keine Vernunft vorhanden ist, lassen sich Probleme leider nur über den Geldbeutel lösen.
szmtag
zu Objektiv...

von coocon (194 Beiträge) 05.01.2010 11:42

Lieber Objektiv, nein das tut coocon nicht...
hier geht es eigentlich auch um etwas ganz anderes wie m-komma-7 schon richtig geschrieben hat...:
bei diesen Möchtegern Sheriffs hat man leider immer mehr das Gefühl es ist nur noch ein gegen die Bürger arbeiten..und die Aussage von herrn Böhler sagt ja wohl alles...
ich denke er sollte nach einer solchen Aussage sein Hut nehmen und gehen..
szmtag
Ich lach mich tot

von laem (109 Beiträge) 05.01.2010 12:02

Da hatte wohl keiner der Abzocker damit gerechnet, das sich die Bürger nicht alles gefallen lassen.
Als aktiver Motorradfahrer finde ich es auch nicht gut, in Fußgängerzonen zu fahren, würde es aber begrüssen, wenn am Beginn eine Fläche zur Verfügung wäre um das Zweirad parken zu können.
szmtag
Es gab doch mal vor Jahren

von unbekannt 05.01.2010 13:12

eine Aktion von Motorradfahrern, die zig Parkplätze auf dem Stefansplatz besetzt hatten (natürlich bezahlt). Ich denke sowas sollte man im Sommer zur besten Touri-Zeit mal wiederholen....

Die Ignoranz der Stadt ist der eigentliche Hammer. Erinnert mich irgendwie an Schäuble: Wenn das Gesetz verfassungswidrig ist, dann muss eben das Grundgesetz geändert werden.
szmtag
Antwort auf eine nicht gestellte Frage

von michianso (260 Beiträge) 05.01.2010 14:32

Ganz ehrlich: Die gute Dame hat allein deshalb Recht bekommen, weil es per juris nicht verboten ist, in einer Fussgängerzone zu parken und die Fussängerzone nicht mit einem expliziten Parkverbot gekennzeichnet ist.

Denn schliesslich ist das Einfahren in eine Fussgängerzone unter bestimmten Umständen erlaubt, das 'Einschieben' ist es sowieso.

Die Antwort für die Stadt wäre also: Der Erlass von Fussgängerzonen sowie weiteren Verkehrsregelungen wie die Definition von Parkflächen unterliegt dem Strassenverkehrsamt. Wenn dieses also die Fussängerzonen explizit mit einem Parkverbot kennzeichnet, ist Parken fortan verboten und auch die Gerichte können nicht mehr helfen.

Aber gerade für Motorradfahrer ist es doch so einfach Parkflächen zu schaffen. Am Stephansplatz ist ausreichend Raum für ein paar Motorradparkplätze, am Bodansplatz beim früheren Bekorn ebenso etc. Also liebe Stadtväter, nicht Eure Utopien verfolgen, sondern auch mal was Vernünftiges tun!
szmtag
@ nichtmitmir

von Steuerknecht (19 Beiträge) 05.01.2010 18:47

Das stimmt, es wurde die Laube und der Stephansplatz an einem belebten Samstag "zugeparkt".Es waren weit über 100 Motoradfahrer dabei und einer davon war ich...
szmtag
@nichtmitmir

von musiker (217 Beiträge) 06.01.2010 06:00

ich bin dabei!
szmtag
Flashmob

von ludel (24 Beiträge) 06.01.2010 07:43

Man muss einfach an solch einem Tag einen Flashmob organisieren dann steht alles.
szmtag
"Flashmob"....

von sr250 (236 Beiträge) 06.01.2010 09:30

Vorsicht bei diesem "Aufruf", die Stadtverwaltung von Konstanz hat offensichtlich Eigenkritik als Gendefekt in ihren Reihen ausgemerzt und reagiert bekanntlich auch auf berechtigte Kritik an ihrem bürgerfeindlichem Tun mit der "vollen Härte" ihrer zum Teil gesetzwidrigen Vorschriften! S.O.
Somit ist Konstanz für mich als Einkaufs- und Ausflugsziel tot!
Letzter Gruß aus dem Schwarzwald.

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