Konstanz Im Auge der Überwachungskamera

Auf einmal kommt Bewegung in die Menge. Vorne links.Nicht weit von der Bühne entfernt. Bahnt sich da eine Auseinandersetzung an? Schieben, schubsen, schlagen? Die Polizeibeamten im Übertragungswagen stellen das von einer fest installierten Kamera übertragene Bild so ein, dass man die Personen und ihr Tun besser erkennen kann. Dann geben sie Entwarnung. Alles in Ordnung in diesem Falle. Bei bestimmten Großereignissen, wenn ein besonderes Gefährdungspotenzial angenommen werden muss, setzt die Polizei auf Videoüberwachung, um heikle Situationen frühzeitig erkennen zu können. Für die Einsatzleitung ist die Verwendung dieser technischen Möglichkeiten ein Steuerungsmittel. Beim Seenachtfest zum Beispiel beobachteten ein halbes Dutzend Polizeibeamte das von vier fest installierten Kameras gelieferte Bildmaterial. So ähnlich dürfte es demnächst auch bei der längst ausverkauften Musikveranstaltung Rock am See ablaufen.

„Da werden Übersichtsaufnahmen gemacht. Und wenn irgendwo etwas passiert, wird hingezoomt“, erklärt Alfred Reichle, stellvertretender Leiter des Polizeireviers Konstanz. Wichtig sei es, das Geschubse auf dem Platz zu sehen. Livebilder machen es möglich, rasch einzugreifen, wenn Gefahr im Verzug ist. Das ist durchaus im Sinne der Veranstalter. „Die sind zwischenzeitlich absolut damit einverstanden“, sagt Polizist Reichle.

Ist die Liveüberwachung per Videokamera eher die Ausnahme, dann ist der Rückgriff auf die Videokonserve der Alltag. Wer in Städten unterwegs ist, hat beste Chancen, ungewollt in den Fokus einer Aufzeichnungskamera zu geraten. Tankstellen zeichnen auf, Kaufhäuser tun es, Spielotheken, Juweliere und Auktionshäuser. In Konstanz sind der Polizei 43 videoüberwachte Geschäfte gemeldet, Banken und Diskotheken nicht eingerechnet. Kommt es zu einer Straftat, können die aufgezeichneten Bilder für die polizeilichen Ermittlungen genutzt werden. Als der Konstanzer Basketballspieler Lars Menck Anfang September 2008 nachts nach einem Diskobesuch brutal zusammengeschlagen worden war, erwiesen sich Videoaufnahmen aus der Diskothek als hilfreich für die polizeilichen Ermittlungen. Denn auch die Schläger hatten zuvor das Tanzlokal besucht und waren von den Videokameras aufgezeichnet worden. Nur bei Verbrechen wie Raub, Vergewaltigung, Tötungsdelikten oder schwerer Körperverletzung macht die Polizei das Bild eines Verdächtigen für die Fahndung öffentlich.

Das unbestechliche Kameraauge kommt auch in öffentlichen Verkehrsmitteln zum Einsatz. Die deutsche Tochtergesellschaft der Schweizer SBB, die die Regionalbahn Seehas zwischen Konstanz und Engen betreibt, setzt bereits seit sechs Jahren auf Videoüberwachung in den Zügen. 16 Kameras sind installiert, in jedem Zugviertel vier. „Die Videoauswertung hat schon zu Tätern geführt, aber wir gehen mit den Fällen nicht hausieren“, sagt Heiko Tröger, Marketingleiter der SBB GmbH, als er nach Beispielen für Fahndungserfolge gefragt wird.

Die Ermittlungen sind Sache der Bundespolizei. Sie sichtet im Bedarfsfall auch die Videobänder. Sicher ist, dass in den vergangenen Jahren die Zahl der Sachbeschädigungen in den Zügen zurückgegangen ist. Tröger will den Erfolg aber nicht allein auf die Kameras zurückführen. Das sei eher „der Erfolg des Gesamtkonzepts“, sagt er. Dazu zählen auch Notruftasten und Zugbegleiter. Für Tröger ist klar: „Videoüberwachung kann Personal nicht ersetzen“.

Wer sich derzeit über einen Feldversuch zur Überwachung des öffentlichen Raums informieren will, muss nach Schaffhausen schauen. Insgesamt 18 starre Kameras sind täglich in der Zeit von 18 Uhr abends bis 7 Uhr in der Früh auf bestimmte Straßenzüge in der Schaffhauser Altstadt geschaltet. Die Kameras blicken in die Zone der Clubs und Lokale, in denen das Nachtleben pulsiert, vor deren Türen es aber auch zu Schlägereien und Vandalismus kommt. Von der Überwachung erhoffen sich Stadt und Polizei abschreckende Wirkung. Und wenn es zu Straftaten kommt, können die Strafverfolgungsbehörden die Videoaufnahmen zur Täterermittlung und als Beweismittel in Strafverfahren einsetzen. Die Entscheidung über die Installierung der Videokameras war Sache des Volkes. Mit einer Zweidrittelmehrheit votierten die Stimmbürger dafür. Zuvor war lange kontrovers diskutiert worden. Seit Dezember 2010 läuft die auf zwei Jahre angesetzte Überwachungsmaßnahme. Der Schaffhauser Polizeisprecher Patrick Caprez ist heute vom präventiven Nutzen des Videoeinsatzes überzeugt. „Wir stellen eine tendenzielle Abnahme der Gewaltdelikte fest, wo Kameras installiert sind“, sagt er.

Ob sich die Schauplätze von Gewaltexzessen oder Sachbeschädigung nur verlagern, weiß man noch nicht. Dafür sind die Zahlen im eher beschaulichen Schaffhausen nicht immer repräsentativ. Nach Einschätzung des Polizeisprechers „ist da auch Zufall dabei“.

Die Dimension des Nutzens in der Strafverfolgung, den das Projekt hat, darf sicher nicht überschätzt werden. Das zeigt die Auswertung für das erste Versuchsjahr. Bis Ende Dezember 2011 hatte die Schaffhauser Staatsanwaltschaft zwölf Anträge auf Auswertung von Aufnahmen gestellt. Das Fazit des Schaffhauser Stadtrats liest sich folgendermaßen: „Vier Auswertungen dienten einer erfolgreichen Ermittlung und gaben sachdienliche Hinweise. Vier Auswertungen ergaben aufgrund der Distanz zum zu ermittelnden Sachverhalt und aufgrund der auf diese Distanz mangelhaften Lichtverhältnisse keine weiteren Hinweise. Bei vier Gesuchen spielte sich der zu ermittelnde Sachverhalt außerhalb der videoüberwachten Zone ab und die Bilder lieferten deshalb für eine Täterverfolgung und den Tathergang keine verwertbaren Erkenntnisse.“ Jeanette Storrer, Schaffhauser Stadträtin für Soziales und Sicherheit, ist in jedem Falle vom Nutzen der Kameras überzeugt, die an den Fassaden öffentlicher und privater Gebäude in drei bis vier Metern Höhe montiert sind. „Die Videoüberwachung ist ein Beitrag zur Sicherheit dieser Stadt, den ich nicht missen möchte“, sagt Storrer. Die Technik könne kein Ersatz für Polizisten aus Fleisch und Blut sein, aber eine wertvolle Hilfe. Die Juristin sagt auch: „Ich glaube, dass die Videoüberwachung in der Bevölkerung auf hohe Akzeptanz stößt“.

Irgendwann werden Stadt und Polizei in Schaffhausen Bilanz ziehen über den Einsatz der Videoüberwachung als Baustein des Sicherheitskonzepts. Wenn man dann zur Erkenntnis kommt, dass die Schauplätze von Schlägereien – oft in Folge von Alkoholexzessen – Drogenhandel oder Vandalismus sich verlagert haben, dann ziehen die Kameras der Kriminalität vielleicht einfach hinterher.