Konstanz Ein Flüchtling auf der Suche nach Heimat

Eine Heimat hat er nicht. Im Iran konnte er nicht bleiben, in Deutschland darf er vielleicht nicht bleiben. Dies ist die Geschichte von Cucha Ammiry, 19 Jahre, der nach eigenen Angaben aus Kermanshah im Iran stammt und mit 15 Jahren aus politischen Gründen nach Konstanz flüchtete. Er integriert sich, lernt Deutsch, ist auf dem Weg zum Abitur. Doch die Behörden erkennen dies nicht an. Seit vier Jahren wird er hier nur geduldet.

Seit Cucha in Deutschland ist, läuft er von einer Behörde zur anderen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnt seinen Asylantrag im Juni 2009 ab und droht mit Abschiebung. Cucha reicht noch in demselben Monat Klage beim Verwaltungsgericht Freiburg ein. Er will nicht in ein Land zurück, in dem man öffentlich nicht seine Meinung sagen darf. Ein Land, in dem ihm bis auf ein Schulzeugnis alle Dokumente abgenommen wurden. Das Gericht aber sieht die Lage genauso wie das Bundesamt. „Es ist nicht zu erkennen, dass bei einer derzeitigen Rückkehr in das Heimatland eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit droht“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Die Geschichte wird immer verzwickter. Das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe fordert Cucha im August 2011 auf, innerhalb eines Monats beim Generalkonsulat der Islamischen Republik Iran in München ein gültiges Rückreisepapier für die Ausreise in den Iran zu beantragen. Er bemüht sich um die Papiere, gemeinsam mit seinen Konstanzer Pflegeeltern Gabriele und Berthold Weiner. Doch beim Konsulat blitzt er ab. Es ist ein Teufelskreis. Ohne eine iranische Geburtsurkunde erhält Cucha vorerst keine Aufenthaltsgenehmigung. Das iranische Konsulat könnte ihm zwar das Dokument ausstellen, will aber erst einen Nachweis, dass Cucha Iraner ist. Das ist ohne Papiere nicht möglich. „Da beißt sich die Katze in den Schwanz und ich verstehe, dass die Betroffenen verzweifeln“, sagt Hans-Rudi Fischer, Leiter des Konstanzer Bürgeramts, zu dem die Ausländerbehörde gehört. Doch den Mitarbeitern vor Ort seien oft die Hände gebunden. „Die Ängste der Flüchtlinge sind für unsere Kollegen gut nachvollziehbar. Sie müssen oft Entscheidungen entsprechend den Gesetzen treffen, obwohl sie sich der Probleme des Einzelfalls bewusst sind.“ Die Schwierigkeit seien die Vorgaben von RP und Innenministerium. Sie halten die Passbeschaffung in den meisten Fällen für zumutbar, selbst wenn die Betroffenen keine Möglichkeit sehen, dem nachzukommen. „In manchen Ländern darf der Mann die Frau verstoßen, aber nicht umgekehrt“, erzählt Fischer. „Wenn eine Frau ihren Mann verlässt, aber zur Passbeschaffung wieder Kontakt mit ihm aufnehmen müsste, wäre das sehr schlimm.“

Auch bei Cucha Ammiry dreht sich alles um die Papiere. Er wird erneut aufgefordert, zum Generalkonsulat zu gehen. „Rechnet man wirklich damit, dass das Ergebnis ein anderes sein wird als beim ersten Mal?“, fragt Gabriele Weiner. Im Januar 2012 zieht Cucha deshalb wieder vor Gericht und will erwirken, dass er sich kein Ausreisepapier beschaffen muss. Auch diese Klage wird abgelehnt. Die Kammer begründet: „Es ist nicht unzumutbar, vom Kläger zu verlangen, dass er seiner Ausreisepflicht freiwillig nachkommt“. Und weiter: „Die vorgetragene Integration in die deutschen Lebensverhältnisse steht dem Erlass der angefochtenen Verfügung nicht entgegen.“ Mit anderen Worten: Obwohl Cucha die Mittlere Reife geschafft hat, obwohl er das Technische Gymnasium besucht und hier Freunde hat, soll er gehen. In ein Land, in dem sein Vater noch immer im Gefängnis sitzt, weil er den Mund zu weit aufgemacht hat.

Einen kleinen Erfolg haben die Weiners und Cucha Ammiry immerhin errungen: Nach vier Jahren hat der 19-Jährige eine Arbeitserlaubnis erhalten und darf in den Ferien jobben. Nicht allen Flüchtlingen ist dies vergönnt. „Ich kenne einige vergleichbare Fälle in Konstanz. Darunter ist ein junger Chinese, der die Mittlere Reife hat. Er würde sofort abgeschoben, wenn er einen Pass hätte. Also beantragt er keine Papiere, erhält daher keine Arbeitserlaubnis und kann keine Ausbildung beginnen. So werden Talente vergeudet“, schimpft Gabriele Weiner, Stadträtin der Freien Wähler. „Deutschland verdammt politisch nur Geduldete zur Untätigkeit und wundert sich, wenn Frustration und Aggression die Folge sind. “ Cucha Ammiry ist nicht aggressiv, aber sehr frustriert. Er versteht nicht, warum das Gericht seine Geschichte nicht glaubt. „Wenn ich im Iran keine Bedrohungen befürchten müsste, würde ich doch sofort zurückkehren. Dort ist meine Familie“, sagt er. Bis es so weit ist, versucht Cucha in Konstanz, einen guten Schulabschluss zu machen und heimisch zu werden. Vor allem aber hofft er auf eine richtige Aufenthaltserlaubnis. Ein schwieriges Unterfangen.