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Weil am Rhein Finanzierung der Verbindung zwischen Zollfreier Straße und Nordwestumfahrung bleibt unklar

Stadt und Bundestagsabgeordneter Armin Schuster schätzen Chancen zur Aufnahme in Bundesverkehrswegeplan niedrig

Wenn im ersten Quartal 2016 Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle aus Berlin in den Landkreis Lörrach kommt, dann könnte das auch dem sogenannten „Durchstich“ unter der Bahn, der die Zollfreie Straße mit der Nordwestumfahrung Haltingen verbinden würde, neue Impulse geben.

Wie berichtet, war das Vorhaben 2013 vom Land nicht mehr für die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gemeldet worden, was nach Ansicht des Haltinger CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster ein gravierender Fehler war. „Wenn ein Projekt erst einmal aus dem Bundesverkehrswegeplan herausgefallen ist, ist es sehr schwer zu erreichen, dass es wieder darin aufgenommen wird“, so die Einschätzung des Abgeordneten. Zwar sei es schon vorgekommen, dass der Bund auch ohne eine positive Beurteilung durch das Land Projekte in der Prioritätenliste untergebracht hat, doch sei dies nicht die Regel. Weil die Stadt Weil am Rhein aber nach wie vor das Projekt für unverzichtbar hält, hat sie sich noch einmal an den Staatssekretär gewandt. „Kommunale Entscheidungsträger in der Region warten mit Hochspannung auf die Veröffentlichung des sogenannten Referentenentwurfs durch das Bundesverkehrsministerium“, berichtet Armin Schuster, denn Verkehrsprojekte, die mit positiver Bewertung in diesem Investitionsrahmenplan aufgeführt werden, haben gute Chancen auf eine Realisierung in der nächsten Planungsperiode. Die Zeit bis zur Veröffentlichung des Planes will Schuster nutzen, um nochmals intensiv auch für den Durchstich zu werben. Sollte das Vorhaben dabei nicht berücksichtigt sein, müsse man nach anderen Finanzierungsmöglichkeiten suchen.

Oberbürgermeister Wolfgang Dietz habe mit Staatssekretär Barthle bereits mögliche Optionen erörtert, die bei dessen Besuch vor Ort weiter besprochen werden sollen, verriet Schuster. Bürgermeister Christoph Huber bestätigte, dass der OB und er in der Woche vor Weihnachten auf Initiative von Armin Schuster die Problematik mit dem Verkehrsstaatssekretär diskutiert haben, nähere Einzelheiten wollte er jedoch noch nicht preisgeben. „Die Bemühungen um die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan haben für uns Priorität“, sagte der Bürgermeister, „auch wenn die Chancen eher gering erscheinen, werden wir nach diesem Strohhalm greifen.“ Wenn das nicht fruchte, müsse man eben schauen, ob es andere Wege gebe.

Für wichtig hielt es Christoph Huber in diesem Zusammenhang, dass die Kostenfrage für den Durchstich in Höhe des Otterbacher Kreisels unter der Bahn hindurch nochmals beleuchtet wird. Wie berichtet, hatte eine neuerliche Kostenschätzung eine Bausumme von 35 Millionen Euro ergeben, nachdem zuvor sogar von 50 Millionen die Rede gewesen war.

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