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Wehr Staatssekretär gibt deutliches Signal für die A98

Das Bundesverkehrsministerium favorisiert eine Autobahnlösung für die Strecke am gesamten Hochrhein. Der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wird am 16. März in Berlin in den Fachausschüssen vorgestellt.

Die Chancen der Hochrheinautobahn auf eine Realisierung steigen. Bei seinem Besuch am Hochrhein sendete der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle (CDU) am Donnerstag deutliche Signale, dass die 40 Kilometer lange Strecke zwischen Karsau und Tiengen im kommenden Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt wird. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hatte für die Hochrheinstrecke verschiedene Varianten angemeldet – sowohl in einer A(utobahn)- als auch in einer B(undesstraßen)-Lösung.

Wie Staatssekretär Barthle nun sagte, plane das Bundesverkehrsministerium, die Strecke „favorisiert als Autobahn weiter zu verfolgen“. Eine B-Lösung sei nur eine „Rückfall-Position“ – das heißt: Eine Bundesstraße sei nur anzustreben, wenn es keine andere Möglichkeit gebe. Dies gelte für den gesamten 40 Kilometer langen Streckenbereich zwischen Rheinfelden-Karsau und Tiengen. Offen bleibt allerdings, mit welcher Priorisierung die A 98 im Verkehsrwegeplan festgeschrieben wird.

Bergtrasse leicht favorisiert

 

Ebenso unklar bleibt die Trassenfrage, die erst in den Planfeststellungsverfahren der einzelnen Abschnitte entschieden wird. Nach Aktenlage sei die Bergtrasse aber leicht favorisiert, so Barthle. Nach einer ersten Abschätzung liegen die voraussichtlichen Kosten der verschiedenen Varianten zwischen 650 Millionen Euro (für eine B-Variante) und 1,1 Milliarden Euro (für die teuerste A-Variante).

Die kommunalen Vertreter, darunter Bürgermeister Michael Thater, Bad Säckingens Bürgermeisterstellvertreter Frank van Veen und Schwörstadts Bürgermeister Artur Bugger, nahmen die Einschätzungen des Staatssekretärs mit Zufriedenheit zur Kenntnis. „Wenn es dabei bleibt, ist das eine gute Nachricht“, fasste Michael Thater zusammen. Die Hochrheinautobahn sei eine Lebensader für die Region, so Thater. Aus Sicht der Stadt Wehr sei die Lage im Tal wegen der Bündelung der Verkehrstrassen die einzig vernünftige Lösung.

Der Lörracher Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU), der den Besuch des Staatssekretärs am Hochrhein gemeinsam mit dem Waldshuter CDU-Kreisvorsitzenden Felix Schreiner organisiert hatte, betonte die besondere Dringlichkeit des Autobahnprojekts. „Im Bürgerforum war es das alles andere überragende Kriterium: schnell, schnell, schnell!“, so Schuster. Für ihn ist eine Planung als vierspurige Autobahn unbedingt notwendig. Der dreispurige Ausbau mit wechselseitigen Überholmöglichkeiten – bisher als „längsgeteilte Dringlichkeit“ gepriesen – ist nach den Worten von Schuster „sicherheitstechnisch Murks“.

Von der Eilbedürftigkeit der Autobahn konnte sich Barthle letztlich auch in der Schwörstädter Schwanenkurve überzeugen, wo sich entgegenkommende Lastwagen quasi im Minutentakt begegnen.

 

Der Bundesverkehrswegeplan und die Trassenfrage

 

Bundesverkehrswegeplan: Der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wird am 16. März in Berlin in den Fachausschüssen vorgestellt. Nach der Vorstellung beginnt eine sechswöchige öffentliche Anhörungsfrist. Das Parlament wird der Bundesverkehrswegeplan noch das ganze Jahr 2016 beschäftigen. Nur diejenigen Bundesfernstraßenprojekte, die dort aufgelistet sind, haben eine Chance, bis 2030 realisiert zu werden.

 

Die Trassenfrage bleibt im Bundesverkehrswegeplan ungeklärt. Ob Berg- oder Taltrasse wird erst in den Planfeststellungsverfahren festgelegt. Die größte Einigkeit bei den Kommunalpolitikern am Hochrhein hat derzeit die „Konsens-Trasse“, die allerdings auch die teuerste ist. Vom baden-württembergischen Verkehrsministerium wurden auch alle anderen diskutierten Trassenvarianten vorgeschlagen: die südliche Bergseetrasse, die Röthekopfvariante und die amtliche Bergtrasse – jeweils als A- und B-Lösung. (job)

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