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Waldshut-Tiengen Hartz-IV-Betrug: Amtsgerichts-Urteil gegen Schrotthändler

Waldshut-Tiengen – Das Amtsgericht Waldshut hat einen 53-jährigen Mann aus dem Landkreis wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Finanzkontrolle des Hauptzollamtes Singen war dem selbstständigen Schrotthändler auf die Spur gekommen, weil er über einen Zeitraum von mindestens vier Jahren hinweg zu Unrecht Sozialleistungen bezogen hatte.

Zu diesem Zweck hatte er versucht, die Umsätze aus seiner selbstständigen Tätigkeit – mehr als 260 000 Euro – beim Bezug von Arbeitslosengeld, Hartz IV und Überbrückungsgeld durch die Vorlage falscher Geschäftsunterlagen zu verschleiern. Auf diese Weise, so teilt die Zollbehörde mit, habe er nicht nur das zuständige Landratsamt und die Agentur für Arbeit um knapp 50 000 Euro betrogen, sondern sich außerdem noch Steuervorteile in vergleichbarer Höhe gesichert. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

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