Stühlingen Online-Protest gegen Windkraft

Ueli Joss schaltet selbsterstellte Internetseiten ab. Ultimatum an Stadt zur Herausgabe von Daten

Die Vorgehensweise der Stadt Stühlingen im Zusammenhang mit dem Bau von Windkraftanlagen auf deren Gemarkung bewog den Stühlinger Bürger Ueli Joss zur Abschaltung der von ihm kostenlos erstellten Internetauftritte der Stadtbücherei, 750 Jahre Stadt sowie diverser Stühlinger Vereine. Auf den Seiten werden jetzt stattdessen Windkraftthemen behandelt.

Sofern seine nachfolgend dargestellten Forderungen nach Bereitstellung aller relevanten Unterlagen bis zum 17. April nicht vollständig oder gar nicht erfüllt werden, sei Joss eigenen Angaben zufolge zwar bereit, die Seiten der Stadtbücherei und 750 Jahre Stadt wieder online zu stellen und zu pflegen – aber nur für 5000 Euro Einmalzahlung und Stundenhonorar. Dieses Geld will Joss dann Bürgerinitiativen oder einzeln engagierten Kritikern der Windkraft zur Verfügung stellen, wie er bekannt gibt.

Im Schreiben vom 26. März an Bürgermeisterin Isolde Schäfer teilt Joss mit: „Die heutige Sitzung war für mich mehr als überraschend. Ich kam in der Erwartung, dass sich bezüglich des Nichteinbezuges der Bevölkerung und vor allem bezüglich Ihrer eigenen Meinungsbildung schon eine gewisse Distanz zum gewählten Partner Enerkraft entwickelt habe. Aufgrund der Komplexität der Materie und meiner persönlichen Belastungsgrenze habe ich mich entschlossen, mein Engagement gegen die Windkraft, wie sie in Stühlingen geplant ist, nicht weiter zu verfolgen.“ Joss sagt, er sei nicht bereit, seine Lebensqualität dafür zu opfern, den „am Windwahn interessierten Finanzkreisen Steine in den Weg zu legen“.

Um einer sich eventuell entstehenden Bürgerinitiative den Start zu erleichtern, bittet Joss die Stadt um Zustellung folgender Unterlagen (Kopien): Vertrag der Gemeinde mit Enerkraft, Protokoll der Gemeinderatssitzung, Kopie der von der Gemeinde veranlassten anwaltlichen Prüfung dieses Vertrages oder Bestätigung, dass keine solche besteht, Kopie der von der Gemeinde eingeforderten Bonitätsauskunft der Enerkraft, Kopie eines Pachtvertrages, wie er den Landbesitzern zur Unterschrift vorgelegt wurde. Joss fordert des Weiteren, dass zwei Vertreter der Stühlinger Stadtverwaltung sich an einem Seminar über Windkraft und Planungsrecht am 13. April beteiligen. Außerdem fordert Joss eine schriftliche Bestätigung, dass seitens der Windindustrie keine Gelder geflossen oder in Aussicht gestellt sind. Er will weiterhin eine öffentliche Gemeinderatssitzung zum Thema unter Ausschluss der Enerkraft anstrengen.

Stühlingens Bürgermeisterin Isolde Schäfer war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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