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Rheinfelden Staatssekretärin Dorothee Bär besucht Hochrhein

Die Staatssekretärin Dorothee Bär hat am Donnerstag den Hochrhein besucht. Dort hat sie sich über den aktuellen Stand der Autobahn 98 informiert und Gespräche mit Politikern und Bürgern geführt.

So einen langen Termin habe sie noch nicht gehabt, gab Dorothee Bär freimütig gegenüber dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zu, während sie sich in das Goldene Buch der Stadt Rheinfelden eintrug. Allerdings sei sie auch noch nicht so lange Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. In dieser Funktion besuchte die 36-jährige Fränkin gestern Nachmittag den Hochrhein, um sich über den aktuellen Stand der Autobahn 98 zu informieren und mit den regionalen Vertretern das weitere Vorgehen zu diskutieren.

„Dass ich den ganzen Tag hier bin, zeigt die hohe politische Dringlichkeit des Projekts“, sagte Bär zum Abschluss ihres Besuchs im Rheinfelder Rathaus. Zuvor war sie in Wehr, bevor sie sich in Karsau und Minseln umsah, wo Vertreter der Tunnel-Bürgerinitiative mit Plakaten ihre Forderung verdeutlichten. „Wir wollen nicht, dass unsere Ortsteile durch einen Graben getrennt werden“, sagte Helmut Bär von der BI an seine Namensvetterin gewandt. „Ich danke Ihnen für Ihr Engagement. Das Verständnis ist da“, sagte die Staatssekretärin vor Ort auf dem Dinkelberg.

Konkret wurde Bär allerdings weder bei ihrem Besuch in Wehr noch in Rheinfelden. Ob ein Tunnel gebaut wird oder nicht, wenn ja, wie lange er ist, oder wo die Autobahn nun genau verläuft, blieben offen. „Wir werden genau auf das Kosten- und Nutzenverhältnis schauen“, sagte sie mit Blick auf den Bundesverkehrswegeplan, der 2015 neu geschrieben wird.

Armin Schuster stellte Bär und den politischen Vertretern aus der Region eine neunte Variante der A 98 vor: Zunächst soll eine dreispurige Bundesstraße mit Platz für eine vierte Spur gebaut werden. Wenn der Bedarf dann da sei, soll die Trasse zur Autobahn werden. „Ein genialer Kompromiss“, findet Schuster. Bär behielt für sich, wie sie den Vorschlag findet: „Das Ministerium schaut sich alle Varianten genau an.“

Die Staatssekretärin lobte den Konsens, der in den Städten und Gemeinden in Sachen A 98 herrscht, stellte aber auch klar: „Einigkeit ist keine Garantie. Alles steht und fällt mit dem Geld.“ Obwohl Bär keine konkreten Zusagen aus Berlin mitgebracht hatte, bewertet Uwe Tittmann, Sprecher der Tunnel-BI, den Besuch positiv: „Wir sind froh, dass Frau Bär bei uns einen Stopp eingelegt und sich die Landschaft angeschaut hat.“ Ursprünglich habe dies nicht auf dem Programm gestanden. Die BI halte nach wie vor an einem 800 bis 1000 Meter langen Tunnel zwischen Minseln und Karsau fest, betonte Tittmann.

 

Bundesverkehrswegeplan

Der Bundesverkehrswegeplan ist das zentrale Planungsinstrument der Bundesregierung für die Verkehrspolitik. Er soll ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur in Deutschland aufstellen. Der neue Plan, der 2015 vorgestellt wird, löst den Bundesverkehrswegeplan von 2003 und ist bis 2030 gültig. Gegenüber dem Vorgänger soll die Beteiligung der Öffentlichkeit stärker in den Vordergrund rücken. (jsc)

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