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Rheinfelden Eckhart Hanser zu A 98-Gespräch

Der CDU-Stadtverband Rheinfelden bezieht Stellung zur Kritik der Dinkelberg SPD am Gespräch über die Autobahn 98 im Bundesverkehrsministerium

Der CDU-Stadtverband Rheinfelden weist Kritik der SPD-Ortsvereine und der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zum A98-Gespräch im Bundesverkehrsministerium in Berlin als unbegründet zurück. In einer Stellungnahme erklärt der Rheinfelder CDU-Stadtverbandsvorsitzende, Eckhart Hanser, dass ihm die Beschwerde wie , so wörtlich, Sommerloch und Wahlkampf zugleich vorkomme, dass die SPD beim Gespräch nicht dabei sein durfte, weil sie „von Armin Schuster (MdB) und dem parlamentarischen Staatssekretär Scheurer nicht eingeladen wurde“.

Stadverbandsvoristzender Eckhart Stadtverbandsvorsitzender Hanser bedauere außerdem, dass „so ein wichtiges Thema, bei dem die CDU immer den Konsens in der Region sucht,“ von der SPD missbraucht werde. Er betont in seinem Schreiben, dass es von Seiten des Bundestagsabgeordneten Armin Schuster „keine Bedenken gegen eine Teilnahme von Frau Schwarzelühr-Sutter“ gegeben habe. Hätte sie aber teilgenommen, hätte auch der Abgeordneten Dörflinger einladen müssen. Damit hätte sich jedoch der Akzent des Treffens verändert. Das Gespräch wäre dann um die komplette Autobahn 98 gegangen und nicht nur um die Überdeckelung des Dinkelbergabschnitts.

Die regionalen Landtagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU) und Alfred Winkler (SPD) seien laut Hanser eingeladen worden. SPD-Abgeordneter Alfred Winkler, teilt Hanser mit, habe aber aus Termingründen „und mit großem Bedauern“ abgesagt. Hanser sieht deshalb den Parteienproporz in jedem Fall gewahrt, da Regierungspräsidentin und Oberbürgermeister nicht zur CDU gehören. Eckhart Hanser kündigt an, dass die Rheinfelder CDU auch über Parteigrenzen hinweg weitere Initiativen der SPD-Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter zur A 98 unterstütze.

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