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Rheinfelden CDU freut sich über Aufwärtstrend

Stadtverband blickt auf Kommunalwahl zurück. Verabschiedung von langjährigen Stadträten.

Gut gelaunt hat sich die CDU bei ihrem Neujahrsempfang im Haus Salmegg präsentiert. Die Vorsitzenden des Stadtverbands und der Gemeinderatsfraktion garnierten am Dreikönigsabend im Dietschy-Saal ihre Rück- und Ausblicke mit verbalen Spitzen und verabschiedeten ehemalige Gemeinderäte. Eckhart Hanser blickte vor allem auf die Kommunalwahl zurück, Paul Renz steckte die Positionen zu lokalen Themen ab. Bundestagsabgeordneter Armin Schuster kam erst nach den Reden, er war zuvor beim Neujahrsempfang in Eimeldingen.

„Ich erkenne mit Stolz, dass wir in den vergangenen zwei Jahren, also seit meinem Amtsantritt als Stadtverbandsvorsitzender, im Aufwärtstrend sind“, sagte Hanser und räumte ein, er wisse nicht, ob das miteinander zusammenhänge. Mit einem Plus von 1364 Stimmen in Rheinfelden gegenüber der Kommunalwahl 2009 und nun elf Sitzen ist die CDU die stärkste Fraktion im Gemeinderat. „Die CDU wird wieder verstärkt wahrgenommen.“ Nach seiner Analyse der Landespolitik ging Hanser auf zwei lokale Themen ein: die A 98.5 und die Kapuzinerstraße. Die Autobahn betreffend wünsche er sich für 2015 mehr Planungssicherheit hinsichtlich der Zeitachse und der Tunnellösung, „denn – so meine Prognose – ohne Überdeckelung wird auf dem Dinkelbergnichts gehen“.

Hingegen sei die Idee für die Einkaufsstraße im Zentrum unausgegoren und irritiere die Gewerbetreibenden: Die Fußgängerzone in die Kapuzinerstraße zu erweitern, sei nicht das Ziel der Mehrheit des Gemeinderats. Die Stadtentwicklung müsse „im Einverständnis mit der gesamten Bevölkerung geschehen, und nicht nur auf Wunsch einiger weniger“. Der Gemeinderat repräsentiere die Mehrheiten in der Bevölkerung. „Also: die Stadt im Umbau – aber mit Maß!“

„Die regionalen Themen sind wenig erfreulich“, fasste Renz seine Kritik an der Landesregierung zusammen. Sie müsse sich zur Elektrifizierung bekennen und Berlin ihre Priorität melden, um Geld dafür zu bekommen. Die Konsenstrasse könne sich als Bumerang erweisen, wenn die Kosten entscheiden, denn eine Bundesstraße habe darin Vorteile gegenüber einer Autobahnlösung. Dabei wolle außer den Grünen niemand eine Bundesstraße. Ärgerlich sei, dass der einst versprochene Bau des Kreisverkehrs an der B 34 in Herten in Frage gestellt sei. „Das ist nicht zu akzeptieren.“ Das Regierungspräsidium „wird immer mehr zum Erfüllungsgehilfen ohne eigene Kompetenzen.“

Kosten bestimmen auch lokale Wünsche. Als steuerschwache Kommune „können wir uns nicht alles leisten, was wünschenswert ist“, wies Renz auf den Wunsch nach einem Rheinsteg hin. Die Planung für die Bebauung des Adelbergs sieht er als durchaus geglückt. „Wir halten sie für vertretbar.“

„Rheinfelden ist wieder eine attraktive Einkaufsstadt geworden“, stellte Renz angesichts der Eröffnung des Hochrhein-Centers fest. Die Stadt habe mehr öffentliche Parkplätze als andere Städte und wie immer wieder behauptet werde. Eine kleine Lösung für ein neues Parkhaus an der Elsa-Brändström-Straße könne nun aber doch realisiert werden. Für die Kapuzinerstraße empfahl er Tempo 20 als Verkehrsberuhigung, eine Fußgängerzone sollte man aber nicht gänzlich verneinen.

Gleich ein Quintett bewährter Kräfte verloren hat die CDU vor der Kommunalwahl und verabschiedete nun Peter Zulauf nach 30 Jahren als Gemeinderat, Alois Ockl (25 Jahre), Ignaz Steinegger (13), Rolf Herzog (10), der sich im Urlaub befand, und Gustav Widmann (8).

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