Rheinfelden Asylbewerber sollen schneller arbeiten dürfen

Ein Brief von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt lässt Asylbewerber und die Mitarbeiter des Freundeskreis Asyl hoffen: Darin bestätigt Eberhardt die Zusage des Regierungspräsidiums Freiburg, allen Asylbewerbern nach drei Monaten zu gestatten, Arbeit aufzunehmen.

Dies gelte auch für Asylbewerber, die lediglich einen Heimausweis haben, jedoch noch keinen Asylantrag gestellt haben.

In Rheinfelden soll die Vergabe der Arbeitserlaubnis ebenso gehandhabt werden, wie in allen anderen Ausländerbehörden des Regierungsbezirks Freiburg. Bereits gestellt Anträge sollen durch die Rheinfelder Ausländerbehörde möglichst bald bearbeitet werden, berichten Herwig Popken und Christine Wallaschek vom Freundeskreis Asyl. Sie freuen sich über den Brief von Eberhardt. Popken sagt: „Wir sind guter Hoffnung, der Brief hat Mut gemacht.“ Und Wallaschek fügt hinzu: „Wir hoffen, dass der Ermessensspielraum (im Sinne der Asylbewerber) ausgeschöpft wird.“

Doch genau in diesem Ermessensspielraum könnte ein Haken versteckt sein, befürchten Popken und Wallaschek. Die Zusage von Eberhardt wird eingeschränkt durch die Mitwirkungspflicht der Asylbewerber. Sollte ein offenkundiger Verstoß nach Paragraf 15 AsylVfG (Asylverfahrensgesetz) vorliegen, könne die Arbeitserlaubnis verwehrt werden, erzählt Wallaschek, und was ein „offenkundiger Verstoß“ sei, sei ein Stück weit Interpretationssache. Asylbewerber sind durch den Paragraf 15 AsylVfG verpflichtet, bei ihrer Identitätsfeststellung mitzuwirken. Popken erklärt, viele der Flüchtlinge hätten jedoch keinen Pass, in vielen Ländern sei es nicht üblich, einen Pass zu haben oder man bekomme man ihn erst, wenn man ausreisen wolle und offiziell einen beantrage. Doch welcher Flüchtling, gerade unter den politischen Flüchtlingen, gehe rechtzeitig vor seiner Flucht in seinem Heimatland zum Amt und lasse sich einen Pass ausstellen? Das sei fern der Realität, sagt Popken. Daher kämen viele Flüchtlinge ohne Identitätsnachweise oder mit von Schleusern gefälschten Pässen. Popken und Wallaschek sind gespannt, wie und wann die Ankündigungen im Brief von Eberhardt umgesetzt werden und hoffen, dass es den Asylbewerbern aus Rheinfelden erleichtert wird, Arbeit aufzunehmen.

Mit der Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten beschäftigt sich auch eine neue Initiative des Freundeskreis Asyl: Popken erzählt, es gebe über die Gewerbeschule Kontakte zu den Handelskammern. In Gesprächen wurde festgestellt, dass es einen großen Bedarf an Aushilfsarbeitern gebe. Daher habe der Freundeskreis einen Antrag an Oberbürgermeister Eberhardt gestellt, einen gemeinsamen Abgleich mit den Kammern vorzunehmen. Seit Kurzem gibt es in der Gemeinschaftsunterkunft ein Tanzangebot. Katjana Pavlova bietet für Kinder von sieben bis 14 Jahren und für weibliche Jugendliche ab 14 Jahren und Frauen gemeinsames Tanzen an. Den Kindern macht es viel Spaß, begeistert und konzentriert sind sie bei der Sache.

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