Pro und Contra Europawahl

Jestetten (sf) Zu einer Podiumsdiskussion über das Thema „Europawahl“ und die Bedeutung für die Grenzregion lud der Demokratische Verein Bülach in den Gymnastiksaal der Jestetter Halle ein. Diskussionsleiter war Florian Schmid, Vorstandsmitglied des 2003 gegründeten überparteilichen Vereins zur Förderung der politischen Diskussion und Bildung in Bülach (CH).

Von Deutscher Seite nahmen teil: Henning Arp, Leiter Regionales bei der EU-Kommission, Gabi Rolland, SPD-Stadträtin in Freiburg, Andreas Schwab, CDU-Europaabgeordneter aus Villingen und Michael Theurer, FDP-Landtagsabgeordneter aus Villingen. Von Schweizer Seite beteiligte sich Andreas Gross, SP-Europa- und Nationalrat aus Zürich an der Diskussionsrunde.

Florian Schmid begrüßte die Besucher, unter ihnen Bürgermeisterin Ira Sattler, Kreisrätin Karin Rehbock-Zureich und Bürgermeisterstellvertreter Lothar Altenburger, und stellte die Referenten und ihre Funktion vor. An alle teilnehmenden Politiker stellte er die Frage nach der Bedeutung der Europawahl in der Region.

Andreas Schwab sagte, dass Europapolitik hier an der Grenze zur Schweiz einen besonderen Stellenwert habe. Gabi Rolland meinte, dass Europa 27 Mitglieder habe und zur Schweiz noch offene Probleme bestünden. Auch Michael Theurer sah bei der Zusammenarbeit mit der Schweiz noch offene Probleme und Henning Arp ergänzte, dass die Zusammenarbeit über die Grenze, speziell mit der Schweiz, noch zu optimieren sei.

Andreas Gross aus Zürich war der Meinung, dass zwischen der Schweiz und Deutschland viel früher und intensiver hätte miteinander geredet werden sollen. Viele der heutigen Probleme wären dann gar nicht erst entstanden. In der Folge waren sich alle Politiker einig, dass in Zukunft mehr direkte Gespräche auch auf Kantons- und Landesebene geführt werden sollten. Auch das Thema Volksabstimmungen wurde diskutiert. Dabei gab es unterschiedliche Standpunkte pro und contra bei den Referenten.

Von den Zuhörern kamen mehrere Fragen an die Diskussionsteilnehmer. Rudi Würth sagte: „Europa ja, aber doch nicht so wie jetzt“. Er führte als Beispiel den von Berlin abgelehnten Gewerbepark Jestetten/Neuhausen und die von Schweizer Seite beschlossene Schließung des Bahnhofes in Altenburg an.

Weitere Fragen betrafen das Schweizer Steuerecht, den Beitritt der Balkanländer, die Zusammenarbeit im schulischen Bereich, Energieprobleme und die Einführung eines neuen Weltwährungssystems. Von mehreren Besuchern als undemokratisch beanstandet wurden die Wahl der europäischen Kommissare und die teilweise nicht nachvollziehbaren Entscheide der Kommissionen.

Nach über zwei Stunden schloss Moderator Florian Schmid die Diskussion mit dem Dank an die Referenten und die Besucher.