Grenzach-Wyhlen Grenzach-Wyhlen: Zimmermann bleibt bei Plänen zu Recyclinganlage

Firma sieht Baubeginn in einem Jahr als realistisch

Gerhard Zimmermann, der Geschäftsführer des Chemierecyclingunternehmens Zimmermann-Gruppe mit Hauptsitz in Gütersloh unterstrich sein Vorhaben, die geplante Chemierecyclinganlage auf dem BASF-Areal zu verwirklichen. Beim Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim, das die von der Gemeinde ausgesprochene Veränderungssperre als rechtmäßig beurteilt hatte, sei es nur um die Veränderungssperre gegangen. Eine andere Frage sei, ob ein Bebauungsplan Rheinvorland-West wirklich wie von der Gemeinde geplant aufgestellt werden könne. Die Verwaltung strebt an, das der BASF gehörende Areal mit einer Bauleitplanung zu versehen, nach der die bestehenden BASF-Anlagen als industrieller Kern bleiben könnten, darum aber nur Gewerbebetriebe angesiedelt werden dürften. „Ich gehe davon aus, dass ein Industriepark nicht über den Kopf der BASF als Eigentümerin hinweg in ein Gewerbegebiet verwandelt werden kann“, sagte Zimmermann. Er fügte hinzu: „Das wäre irgendwo eine Enteignung.“ Zimmermann geht davon aus, in einem Jahr bauen zu können. Grenzach-Wyhlen hat die Veränderungssperre vor zwei Jahren beschlossen. Eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist möglich und wird angestrebt. So lange hat die Gemeinde Zeit, den Bebauungsplan fertigzustellen, ohne dass bauliche Maßnahmen auf dem Areal stattfinden dürfen. Sollte in dieser Frist ein rechtsgültiger Bebauungsplan fertig werden, der die Pläne der Firma Zimmermann ausschließen würde, seien die Investitionen von rund einer Million Euro für ihn verloren, so Zimmermann. Es gebe dann niemanden, den man um Schadenersatz verklagen könnte.

Würde allerdings kein rechtsgültiger Bebauungsplan fertig, womit Zimmermann rechnet, werde sein Unternehmen nur noch dieses eine Jahr warten müssen, bevor man dann mit der Umsetzung der Anlage beginnen würde. „Grenzach-Wyhlen muss jetzt an seinem Bebauungsplan arbeiten, wir müssen dieses eine Jahr noch abwarten, fasste er zusammen. Vielleicht, so meinte er, tue seinem Unternehmen das eine Jahr auch gut, weil gerade in anderen Geschäftsbereichen so viele Aktivitäten anstünden.

Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte bei seiner Ablehnung der Normenkontrollklagen der BASF und der Firma Zimmermann keine Revision zugelassen. Möglich wäre eine diesbezügliche Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, was Zimmermann allerdings für sein Unternehmen ausschloss.

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