Bad Säckingen Vereinszuschüsse auf der Streichliste

Bad Säckingen – Die städtische Vereinsförderung, Feste, das Jugendhaus und einige andere kommunale Immobilien standen im Blickpunkt der fünften Sitzung der Struktur- und Sparkommission des Gemeinderates auf der Suche nach mittelfristen Einsparmöglichkeiten.

Vor allem die Frage der Vereinsförderung ist für Bürgermeister Martin Weissbrodt die „Quadratur des Kreises, die Vereine nicht so zu beschneiden, dass sie nicht mehr existieren, aber dennoch einen Einspareffekt zu erzielen.“ Das Problem ist das heterogene Vereinsleben: Sportvereine sind kaum mit Musikvereinen vergleichbar, zudem hat sich über viele Jahre eine unübersichtliche Förderungsstruktur gebildet. Während beispielsweise der eine Verein ein eigenes Vereinsheim auf städtischem Grund hat, ist der andere auf die Nutzung öffentlicher Räume angewiesen. Musikvereine erhalten Zuschüsse für Dirigenten, während Sportvereine ihre Trainer allein bezahlen müssen. Die Ergebnisse der Kommission im Einzelnen:

1 Nutz ungsgebü hren für Sportstätten: Können und sollen Vereine an den Kosten für die Nutzung von Sporthallen und -plätzen beteiligt werden? An dieser Frage schieden sich zunächst die Geister. Ein Modell des Sportausschuss-Vorsitzenden Felix Kromer, wie eine gerechte Gebührenstruktur für Sportvereine geschaffen werden könnte, fand keine Mehrheit.

Insbesondere Weissbrodt warnte vor dem hohen Verwaltungsaufwand, mit dem die unterschiedlich strukturierten Vereine und ihre jeweilige Nutzung erfasst werden müssten. Allenfalls eine pauschalierte Raumnutzungsgebühr, wie sie Frank van Veen (SPD) vorschlug, sei möglich. Einen entsprechenden Vorschlag soll die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vorlegen.

Können und sollen Vereine an den Kosten für die Nutzung von Sporthallen und -plätzen beteiligt werden? An dieser Frage schieden sich zunächst die Geister. Ein Modell des Sportausschuss-Vorsitzenden Felix Kromer, wie eine gerechte Gebührenstruktur für Sportvereine geschaffen werden könnte, fand keine Mehrheit. Insbesondere Weissbrodt warnte vor dem hohen Verwaltungsaufwand, mit dem die unterschiedlich strukturierten Vereine und ihre jeweilige Nutzung erfasst werden müssten. Allenfalls eine pauschalierte Raumnutzungsgebühr, wie sie Frank van Veen (SPD) vorschlug, sei möglich. Einen entsprechenden Vorschlag soll die Stadtverwaltung dem Gemeinderat vorlegen.

2  Vereinsförderung: Im Gegenzug zum Verzicht auf Benutzungsgebühren soll das komplexe System der Vereinsförderung gestrichen werden – allerdings schrittweise innerhalb von drei Jahren bis 2013. Damit soll den Vereinen Gelegenheit gegeben werden, auf die veränderte Situation zu reagieren. „Dies trifft vor allem die Kulturvereine hart“, ist sich Weissbrodt bewusst, weist allerdings drauf hin, dass einige Vereine derzeit noch gar keinen Mitgliedsbeitrag erheben. Einigkeit herrschte in der Komission darüber, dass an der Förderung von Jugendarbeit in den Vereinen festgehalten werden soll. Ersparnis: knapp 50 000 Euro.

Im Gegenzug zum Verzicht auf Benutzungsgebühren soll das komplexe System der Vereinsförderung gestrichen werden – allerdings schrittweise innerhalb von drei Jahren bis 2013. Damit soll den Vereinen Gelegenheit gegeben werden, auf die veränderte Situation zu reagieren. „Dies trifft vor allem die Kulturvereine hart“, ist sich Weissbrodt bewusst, weist allerdings drauf hin, dass einige Vereine derzeit noch gar keinen Mitgliedsbeitrag erheben. Einigkeit herrschte in der Komission darüber, dass an der Förderung von Jugendarbeit in den Vereinen festgehalten werden soll. Ersparnis: knapp 50 000 Euro.

3 Jugendhaus: Auf Basis des Jugendleitbildes soll ein Konzept der städtischen Jugendarbeit entworfen werden, das auch die Straßensozialarbeit beinhaltet. Ob im Rahmen dieses Konzepts das Jugendhaus noch zeitgemäß ist, soll erst anschließend entschieden werden. Bis dahin will die Komission abwarten. Michael Meier (CDU) regte an, in der Zwischenzeit den Marktwert der Immobilie festzustellen.

: Auf Basis des Jugendleitbildes soll ein Konzept der städtischen Jugendarbeit entworfen werden, das auch die Straßensozialarbeit beinhaltet. Ob im Rahmen dieses Konzepts das Jugendhaus noch zeitgemäß ist, soll erst anschließend entschieden werden. Bis dahin will die Komission abwarten. Michael Meier (CDU) regte an, in der Zwischenzeit den Marktwert der Immobilie festzustellen.

4  Brückenfest und Weihnachtsmarkt: Mit dem neu gegründeten Verein für Stadtmarketing „Pro Bad Säckingen“ soll über die beiden bislang von der Stadt veranstalteten Feste gesprochen werden. Ob hierdurch eine Kostenersparnis möglich ist, ist zurzeit noch unklar.

: Mit dem neu gegründeten Verein für Stadtmarketing „Pro Bad Säckingen“ soll über die beiden bislang von der Stadt veranstalteten Feste gesprochen werden. Ob hierdurch eine Kostenersparnis möglich ist, ist zurzeit noch unklar.

5 Haus Fischerzunft: Die Sparkomission erteilte der Stadtverwaltung den Auftrag, mit dem Verein Haus Fischerzunft über einen Verkauf der Immobilie zu sprechen. Das als Museum genutzte Haus soll allerdings auch in Zukunft für kulturelle Zwecke erhalten bleiben.

: Die Sparkomission erteilte der Stadtverwaltung den Auftrag, mit dem Verein Haus Fischerzunft über einen Verkauf der Immobilie zu sprechen. Das als Museum genutzte Haus soll allerdings auch in Zukunft für kulturelle Zwecke erhalten bleiben.