Bad Säckingen Stadt hat Herkulesaufgabe

Am Donnerstag stellte die Kommission die ersten Ergebnisse aus nicht öffentlichen Beratungen vor. Auf der Vorschlagsliste für Streichungen stehen so ziemlich alle Bereiche städtischer Finanzierung. Fazit für Bürgermeister Martin Weissbrodt: „Beim Sparen darf es keine Tabus geben.“ Aber trotzdem gibt es sie schon wieder, diese heiligen Kühe. Zum Beispiel wird an der Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte und am Personalausflug des Rathauses wohl nicht gerüttelt.

Aber zunächst von vorne: Was die Kommission am Donnerstag vorlegte, ist eine Richtungsweisung. Der Katalog zeigt die Bereitschaft nicht nur zu kurzfristigen Einsparungen, sondern auch zu Strukturveränderungen. Denn gerade hier gibt es mehrere große Bereiche, die die Stadt jährlich richtig Geld kosten. Drei Beispiele: Das Jugendhaus, die Ortsverwaltungen und auch die Feuerwehr schlagen jedes Jahr mit einem Defizit von mehr als 800 000 Euro zu Buche. Martin Weissbrodt machte allerdings gleich klar: Es gehe sowohl bei diesen wie auch weiteren Bereichen nicht um Kahlschlag. Es müssten Strukturveränderungen her, die Einsparungen bringen. Beispielsweise werde die Jugendarbeit nicht abgeschafft, sondern auf neue Beine gestellt. Ebensolches gelte für Ortsverwaltungen und Feuerwehr. Mit der Feuerwehr hat Weissbrodt schon konstruktive Gespräche geführt. Auch Rippolingens Ortsvorsteher Thomas Gehr signalisierte in der Kommissionssitzung am Donnerstag Bereitschaft zu „behutsamen Veränderungen“.

Im Klartext: In vielen Bereichen ist Luft drin, die man ablassen will. Dabei wurde deutlich, dass die Sichtweisen unter den Kommissionsmitgliedern teils auseinandergehen. Zuweilen ging es um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten, aber auch um Formulierungen im Protokoll oder einfach nur ums Prozedere. Da warf Ruth Cremer-Ricken (Grüne) der Ratskollegin Christine Friedlmeier (SPD) vor, langatmige Besinngsaufsätze zu verlesen, während Grünen-Kollege Biendl einen ebenso langen Ausflug in die Welt der großen Finanzen machte, der für die Lösung lokaler Probleme wenig hilfreich war. Inhaltliche Unterschiede zeigten sich in der Frage der Privatisierung städtischer Leistungen (Friedhof, Christian Haus dafür, Biendl dagegen) wie auch bei der von der SPD vorgeschlagenen Kürzung der Sitzungsgelder für Gemeinderäte(CDU, Grüne dagegen).

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