Bad_Säckingen Rauchverbot auf der Kippe

Aufatmen an der Tresenfront. Aber nur für Raucher. Während den Nichtrauchern erst mal die Luft wegbleibt, ziehen die Freunde des Glimmstängels wieder genüsslich durch. Denn: In zahlreichen Gaststätten in Bad Säckingen wird wieder geraucht. Und zwar ohne Knöllchengefahr. Im Moment steht das Rauchverbot auf der Kippe. Schuld daran ist ein Schlupfloch im Nichtrauchergesetz. Bis zur Klärung des Sachverhaltes wird in Bad Säckingen vorerst nicht kontrolliert. Das sagte Bürgermeister Martin Weissbrodt den Wirten zu.

Als einer der ersten klopfte Angelo De Rosa von der "Rhybrugg" diese Woche bei Anton Büdel im Ordnungsamt an. Grund war eine im SÜDKURIER veröffentlichte Meldung der Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee. Die IHK hatte dort auf die rechtliche Lücke hingewiesen. Das neue Landesnichtrauchergesetz erlaubt in Gaststätten das Rauchen bekanntlich nur in abgetrennten Räumen, es sagt aber nicht deutlich, dass dabei der Schankraum rauchfrei bleiben muss.

Also gab Angelo De Rosa in dem seit 1.August qualmfreien Schankraum Mitte der Woche wieder grünes Licht für Raucher. Das Nebenzimmer im Obergeschoss wurde Nichtraucherraum. Die IHK-Meldung verbreitete sich wie ein Lauffeuer unter den Wirten, es folgten Harald Sauter vom "Warteck", Hamit Duygu von der "Alten Zunft" und Lothar Irig vom Münsterplatz. Alle wandten denselben Kniff an.

Aber das Glück der Raucher dürfte nur von kurzer Dauer sein. Das Landessozialministerium in Stuttgart hat bereits angekündigt, in Kürze klare Verfahrensregeln zum Nichtrauchergesetz zu erlassen. Dann wird sich der Qualm in den Gaststätten wohl wieder lichten.

Das derzeitige Intermezzo freut freilich nicht nur den Raucher, sondern auch die Wirte. Angelo De Rosa, der schon acht Jahre auf der "Rhybrugg" ist, hatte nach dem 1.August 30- bis 40-prozentige Umsatzeinbußen hinzunehmen, sagt er. "Das geht doch den meisten so, nur traut sich das keiner so richtig zu sagen." Seitdem De Rosa das Rauchverbot in seiner Kneipe diese Woche selbst aufgehoben hat, war schlagartig wieder mehr los, berichtet er. Allerdings bedauert er, dass die momentane Situation ungerecht ist. Wirte ohne Nebenzimmer könnten von der Gesetzeslücke nicht profitieren.

Genau diesen Umstand beklagt auch Bürgermeister Martin Weissbrodt. Er beobachtet, dass Gastwirte derzeit "krampfhaft versuchen, irgendwie Nebenräume zu konstruieren". Dabei hat er Verständnis für die Gastronomen, denen das Rauchverbot nach Einführung am 1.August teilweise an die Existenzgrundlage gegangen ist. Am Gesetzgeber lässt Weissbrodt kein gutes Haar und bescheinigt ihm "Murks". Auch der Bürgermeister wartet auf Klärung der Rechtslage durch Stuttgart. Bis dahin werde das Ordnungsamt zurückhalten.

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