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Bad Säckingen Hintergründe zur Hochrheinautobahn

Warum das Projekt so dringlich in den nächsten Bundesverkehrswegeplan muss

Die Region macht Druck in Sachen Autobahn. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinth hat gestern seine Staatssekretärin Dorothee Bär an den Hochrhein geschickt. Sie soll sich ein Bild von der Situation vor Ort machen. Zum aktuellen Stand der Dinge wollen wir nachfolgend die wichtigsten Fragen beleuchten.

1Was bedeutet die A 98 für den Hochrhein? Wehrs Bürgermeister Michael Thater wies gestern gegenüber der Staatssekretärin zu Recht auf die topographische Lage des Hochrheins hin. Er ist gewissermaßen durch Schwarzwald und Randen vom restlichen Baden-Württemberg abgeschnitten. Die Region brauche eine verkehrsmäßige Anbindung, die zudem als leistungsfähige Wirtschaftsachse auch starke ökonomische Bedeutung für die Region habe.

2Wie wichtig ist die Einigkeit der Region? Die bisherige Uneinigkeit zwischen Kreisen und Gemeinden war der Hauptgrund für die schleppende Realisierung der A 98. Der gemeinsame Termin aller Abgeordneten aus den Wahlkreisen Lörrach und Waldshut sowie der wichtigsten Bürgermeister Anfang des Jahres beim Verkehrsminister in Berlin hinterließ offenbar Eindruck. Die Staatssekretärin sagte gestern, ein solches Auftreten gebe es nicht oft. Und der Lörracher CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster betonte auch gestern noch einmal, dass dies keine Parteiveranstaltung der Union sei, sondern alle Akteure.

3Welche Bedeutung hat die Konsens-Trasse? Sie schließt einen neuralgischen Punkt der Lücke zwischen Schwörstadt und Murg. Erst die Entscheidung für diese Planung führte dazu, dass die Autobahndiskussion in diesem Bereich überhaupt wieder in Gang kam. Die Trasse, das ist ebenfalls Konsens, ist unteilbar. Das heißt: Sie verläuft in Wehr im Tal, bei Bad Säckingen als nördliche Bergvariante. Eine Trennung des Verlaufs wollen die am Konsens beteiligten Gemeinden nicht zulassen. Die Konsens-Trasse wurde erst möglich, nachdem die Abschnittsgrenze A 98.5 und A 98.6 nach Westen verlegt wurde.

4Warum wurde die Grenze der Autobahnabschnitte fünf und sechs nach Westen verschoben? Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer ließ den Abschnitt Karsau-Schwörstadt verkürzen. Der Problempunkt Wehr (Streit über Berg- oder Tal-Trasse) konnte somit aus dem Abschnitt fünf in den Abschnitt sechs verlegt werden. Damit ist der Abschnitt fünf weniger problembelastet und kann weitergeplant werden – zumindest bis zur Wolfsgrabenbrücke oberhalb von Schwörstadt.

5Warum macht die Region derzeit so viel Druck in Berlin? Das liegt am neu en Bundesverkehrswegeplan. Der wird nächstes Jahr festgelegt und gilt dann 15 Jahre lang bis 2030. Was nicht im neuen Bundesverkehrswegeplan steht, hat praktisch keine Chance auf Realisierung. Der Hochrhein drängt nun darauf, dass vor allem die Lücke zwischen Rheinfelden und Murg in den Bundesverkehrswegeplan Eingang findet. Die Staatssekretärin räumte gestern ein, dass in den neuen Bundesverkehrswegeplan weniger Projekte Eingang finden werden. In dem jetzt auslaufenden Bundesverkehrswegeplan hätte nur etwa die Hälfte der Verkehrsprojekte verwirklicht werden können. Das soll sich ändern.

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