Heiligenberg Rock stellt Freibad in Frage

Dessen Betrieb muss mit fast 92 000 Euro bezuschusst werden. Gemeinderat Alfred Rock meinte, man müsse hinsichtlich der hohen Subventionen darüber nachdenken, ob man sich das Freibad auf Dauer noch leisten könne. Gemeinderat Manfred Hornstein hingegen hielt das Bad für den Tourismus in der Gemeinde für unverzichtbar und auch Gemeinderätin Isabel Meyer stellte fest, dass in Heiligenberg neben dem Freibad wenig für Familien geboten würde. Rock regte an, bei der sanierungsbedürftigen Straße „Alte Steige“ keinen Vollausbau vorzunehmen. Hornstein meinte, man habe die Sanierung der Straße schon lange vor sich her geschoben. Aber mit ein paar tausend Euro könne man nicht viel ausrichten. Bürgermeister Frank Amann meinte dazu, dass man Straßenausbau und Straßenunterhaltung entweder nie oder richtig machen solle.

Der Stellenplan und der Verwaltungshaushalt 2012 der Gemeinde wurde vom Gemeinderat in der jüngsten Sitzung beraten, Beschlüsse jedoch noch nicht gefasst. Die Verabschiedung des Verwaltungsetats soll in einer der folgenden Sitzungen erfolgen. Am selben Tag soll dann der Vermögenshaushalt beraten werden, dessen Verabschiedung dann für den März terminiert ist.m Das Volumen des Verwaltungshaushalts 2012 wird sich in den Einnahmen und Ausgaben nur leicht erhöhen auf 4,26 Millionen Euro (2011: 4,23 Millionen). Die gute Nachricht bei den Einnahmen ist, dass in diesem Jahr keinerlei Anpassungen beziehungsweise Erhöhungen bei den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer sowie in den Gebührenhaushalten für Friedhof, Freibad, Turnhalle, Bürgerhaus Sennhof und Mitteilungsblatt vorgesehen sind. „Die Einnahmen des Verwaltungshaushalts habe sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert“, erklärte Irmler.

Mehreinnahmen können den Darstellungen des Kämmerers zufolge insbesondere beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von 913 100 Euro (Vorjahr: 812 000 Euro), bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 984 900 Euro (Vorjahr: 906 820) und bei der Investitionspauschale in Höhe von 133 900 Euro (Vorjahr: 98 800 Euro) erzielt werden.. Bei der Grundsteuer in Höhe von 299 000 Euro und der Gewerbesteuer in Höhe von 350 000 Euro sind im Vergleich zum Vorjahr keine Änderungen geplant. Dafür erhöht sich der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer von 36 200 Euro auf 48 500 Euro. Zudem hat den Ausführungen Irmlers zufolge die neue Landesregierung beschlossen, sich ab 2014 mit 68 Prozent an den Betriebskosten der Kleinkindbetreuung (U3) zu beteiligen. Für das Jahr 2012 würde bereits ein zusätzlicher Betrag von 315 Millionen Euro bereitgestellt. Die Zuweisungen bei den Tageseinrichtungen für die Kleinkindbetreuung werden sich deshalb um circa 60 000 Euro auf 182 400 Euro erhöhen. Allerdings reduzieren sich die Einnahmen aus dem Interkommunalen Kostenausgleich voraussichtlich auf 9000 Euro (Vorjahr: 26 000 Euro). Auf der Ausgabenseite gibt es weitere Kostensteigerungen bei den Umlagen an den Kreis. Die Kreisumlage 2012 beträgt 906 150 Euro (Vorjahr 888 500 Euro), die Umlage an das Land erhöht sich von 561 000 Euro auf 572 150 Euro.

Die Personalkosten verringern sich gegenüber 2011 um 6700 Euro auf insgesamt 845 500 Euro. Hauptursache ist die Reduzierung der Hausmeisterstelle für das Bürgerhaus „Sennhof am Schloss“ auf 50 Prozent. Neben der veränderten Hausmeisterstelle und einer Verlagerung der Reinigung der öffentlichen Toiletten auf einen Dienstleister gibt es keine nennenswerten Veränderungen im Stellenplan. Da in diesem Jahr Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst anstehen, rechnete der Kämmerer bei den Personalkosten vorsorglich eine tarifliche Lohnerhöhung von zwei Prozent ein. Für 2012 ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 4450 Euro vorgesehen. Im vergangenen Jahr war noch eine Zuführung in Höhe von 227 150 Euro vom Vermögenshaushalt zur Finanzierung des Vewaltungsetat notwendig.

Stark defizitäre und damit subventionierte Bereiche im Vermögenshaushalt sind der Feuerschutz mit 95 550 Euro, die Grundschule mit 67 850 Euro, die Tageseinrichtungen für Kinder mit 159 600 Euro, das Freibad mit 91 850 Euro, die Pflege der Park- und Gartenan-lagen mit 57 050 Euro, die Straßen- reinigung und der Winterdienst mit 89 800 Euro und das Bürgerhaus „Sennhof am Schloss“ mit 147 100 Euro.

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