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Friedrichshafen Wenn Patienten zu viel mitbekommen

Sensibles Thema: Datenschutz im Krankenhaus. Privatsphäre auf Intensivstation schwer machbar.

Der Fall ist kompliziert. Per E-Mail beschwert sich eine Leserin, die ihren Namen und die Adresse nennt, über einen Vorfall im Klinikum Friedrichshafen, wobei sie Mitpatienten und Klinikpersonal ebenfalls namentlich benennt. Also gehen wir dem Fall nach, bitten Geschäftsführer Johannes Weindel, Stellung zu nehmen. Das darf er aber nicht, weil die Frau Patientin war und sie die Beteiligten nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden hat. So regelt es der Datenschutz. Doch genau darum geht es in diesem Fall: Wie stellen Kliniken die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen und den Datenschutz im Krankenhaus sicher, und geht das überhaupt? Deshalb haben wir uns entschlossen, die Beschwerdeführerin zu anonymisieren.

Klara F. kommt mit Symptomen eines akuten Schlaganfalls ins Klinikum Friedrichshafen. Sie wird auf die „Stroke Unit“ gebracht, wo solche Patienten schnellstmöglich intensivmedizinisch versorgt werden können. Im Nachbarbett liegt eine ältere Dame, die in der folgenden Nacht verstirbt. Ein Erlebnis, das Frau F., die bei vollem Bewusstsein ist, offensichtlich stark mitnimmt.

So zumindest erklärt sich Prof. Dr. Roman Huber, Chefarzt der Klinik für Neurologie, die Beschwerde, die Klara F. nach ihrer Entlassung aus dem Krankenhaus an den SÜDKURIER adressiert. Den Vorwurf, man habe die Frau sterben lassen, formuliert die Absenderin nur zwischen den Zeilen, und schließt dies laut ihrer E-Mail aus Gesprächen zwischen Ärzten und Angehörigen am Nachbarbett. Was Klara F. nicht weiß, ist, dass die Frau im anderen Bett eine Patientenverfügung erlassen hatte, die genau dieses Vorgehen festlegt. Eigentlich beklagt sie auch etwas ganz anderes: die Missachtung der Datenschutzgesetze. Denn sie bekam zwangsläufig alles mit.

Darf so etwas sein? Zunächst: Die "Stroke Unit" in der Klinik für Neurologie hat sechs Betten, in denen die Patienten rund um die Uhr überwacht werden. Allein im Jahr 2015 wurden hier 581 Schlaganfall-Patienten versorgt – Tendenz steigend. "Da lässt es sich leider nicht vermeiden, dass Schwerstkranke mit solchen Patienten in einem Zimmer auf der Intensivstation liegen können, die nur ein 'Schlägle' hatten", erklärt Roman Huber. Prinzipiell gelten die ärztliche Schweigepflicht oder die Persönlichkeitsrechte jedes Bürgers insbesondere auch im Krankenhaus. Wenn ein Patient beispielsweise nicht möchte, dass der Bettnachbar mithört, was der Arzt mit ihm zu besprechen hat, kann er dem widersprechen. Dann müssen das Gespräch oder die Untersuchung eigentlich in einem separaten Zimmer ausgeführt werden. Schon das ist in einem Krankenhaus aus praktischen Gründen nicht immer machbar. "Doch auf einer Intensivstation, wo Patienten oft nicht bei Bewusstsein sind, ist das gar nicht möglich", erklärt Huber. Hier spricht man im Fachjargon deshalb von einer konkludenten Einverständniserklärung.

Im Fall von Klara F. verwahrt sich das Klinikum gegen alle Anschuldigungen, weil sie nach Rücksprache mit allen Beteiligten den Tatsachen nicht entsprächen. Sie behauptete in ihrem Schreiben an den SÜDKURIER beispielsweise, dass eine Schwester Daten zu ihrer Person später an weitere Patienten auf der Pflegestation verbotenerweise weitergegeben habe. Die von ihr angedrohte Anzeige sei bis dato nicht eingegangen, sagt Klinikum-Geschäftsführer Johannes Weindel, und weitere Gespräche habe Klara F. abgelehnt. "In diesem Fall behalten wir uns rechtliche Schritte vor, denn hier handelt es sich um üble Nachrede."

Viele Vorschriften und Regeln

Nichtsdestotrotz nimmt der Klinikchef diesen Vorfall zum Anlass, um die Mitarbeiter einmal mehr für das Thema Datenschutz zu sensibilisieren. Entsprechende Unterweisungen gehören zu den Pflichtveranstaltungen im Haus. Wenn tatsächlich ein grober Fehler passiere, entschuldige sich das Klinikum bei einem Patienten auch in aller Form. Ganz abgesehen davon, dass es in jedem Krankenhaus ohnehin nicht leicht ist, dem Bedürfnis nach Privatsphäre von Patienten immer gerecht zu werden: Zahlreiche datenschutzrechtliche Vorschriften und Regelungen machen dem medizinischen- und Pflegepersonal die Arbeit nicht unbedingt leichter.

Datenschutz in Kliniken

Diagnosen, Untersuchungsergebnisse, Therapie-Empfehlungen: Bei einem Klinikaufenthalt entstehen viele persönliche Daten. Für den Umgang damit gibt es Regeln. Denn Patientendaten sind besonders sensible Daten, deren Vertraulichkeit nach Außen gewährleistet sein muss. Deshalb darf etwa nicht jeder Beschäftigte in der Klinik auf alle Patientendaten zugreifen, sondern nur auf solche, die er für seine Aufgaben benötigt – vom Arzt über das Pflegepersonal bis zur Verwaltung, die die Leistungen mit den Krankenkassen abrechnet. Der Datenschutz im Krankenhaus ist zudem in engem Zusammenhang mit der ärztlichen Schweigepflicht zu sehen, der im Übrigen auch das Pflegepersonal unterliegt. Prinzipiell unterliegt der Datenschutz in der Medizin auch angesichts der fortschreitenden Elektronisierung immer größeren Herausforderungen. (kck)

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