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Friedrichshafen Mediation Kluftern: Die Beteiligten betonen den Konsens

Die Verantwortlichen äußern sich nach dessen Abschluss zum Verfahren. Anfänglich extrem weit auseinanderliegende Standpunkte seien in zweijähriger Arbeit zielführend zusammengeführt worden, heißt es.

Friedrichshafen-Kluftern – Vor rund 150 Zuhörern hatten die Verantwortlichen der Verkehrsmediation Kluftern am Mittwochabend das Ergebnis des Verfahrens, den Verzicht auf eine Empfehlung für eine Ortsumfahrung Kluftern, begründet und erläutert (wir berichteten gestern). Fünf der sechs untersuchten Varianten waren im Zuge der Analyse komplett durchgefallen: Rechtlich nicht realisierungsfähig, hieß es. Alleine die Variante B, östlich von Riedheim und Efrizweiler im Mühlbachtal verlaufend, wurde nochmals eingehender untersucht. Zuletzt wurde auch sie verworfen.

Als einzige Variante hätte diese Trasse, wenn auch nur gerade so, die umweltfachlichen Vorgaben erfüllt. "Sehr kritisch", aber rechtlich voraussichtlich realisierungsfähig lautete die Einstufung. Dass sie dennoch nicht weiterverfolgt wurde, lag auch an den gravierend negativen Auswirkungen, die sie auf die Landwirtschaft in dem vorgesehenen Trassenraum gehabt hätte. Zehn bis 15 Betriebe wären betroffen gewesen, einige von ihnen sicherlich auf eine existenzbedrohende Weise, wie es Umweltgutachter Burchard Stocks erläutert hatte. Auf rund 31,8 Millionen Euro wurden im Schlussdokument der Mediation die Kosten für diese Trasse veranschlagt, bei einer Flächeninanspruchnahme von 13,7 Hektar.

Grundsätzlich ist es zwar möglich, dass die entscheidenden Gremien, der Gemeinderat Friedrichshafen und der Kreistag, entgegen des Votums des Regionalforums der Mediation dieser Variante noch den Zuschlag geben. Doch nach all dem, was auch aus den Reihen der kommunalpolitischen Entscheidungsträger zu hören war, darf man davon ausgehen, dass die Empfehlung, keine Ortsumfahrung zu bauen, übernommen wird. Statt dessen soll, als eine der empfohlenen entlastenden Maßnahmen, der ÖPNV ausgebaut werden. Der zumindest hat durch das Ergebnis der Mediation eine Hürde genommen: Es bleibt die Möglichkeit, die Bahn im Bereich Kluftern/Markdorf zweigleisig auszubauen. Diese Möglichkeit wäre bei einer Ortsumfahrung weggefallen.

Im Pressegespräch vor der Informationsveranstaltung betonten die Verantwortlichen nochmals die Herausforderungen des Verfahrens: "Die Ebene der Interessen und der Politik mit der Ebene der Experten zu verzahnen" sei sehr anspruchsvoll gewesen, so Mediator Anton Hütter. Trotz anfänglich weit auseinander liegender Standpunkte habe man aber in zweijähriger Arbeit einen "klaren Konsens und eine klare Empfehlung" erzielt. Landratsamt-Sprecher Robert Schwarz wandte sich gegen nun in seinen Augen aufkommende Gerüchte: "Die Behauptung, eine Seite hätte sich nicht durchgesetzt oder eine andere hätte besonders gut verhandelt, ist ein Mythos." Adalbert Kühnle von Pro Kluftern betonte, dass es beim Start sehr konträre Standpunkte gegeben habe. Diese "Konfliktpunkte" hätten sich im Laufe einer guten Zusammenarbeit zunehmend aufgelöst. Im Häfler Gemeinderat steht das Mediationsergebnis am Montag auf der Agenda.

So geht es weiter

Das Ergebnis der Verkehrsmediation Kluftern wird nun im nächsten Schritt im Gemeinderat Friedrichshafen und im Kreistag behandelt werden. Erstmals wird der Rat sich bereits am kommenden Montag damit befassen, der Termin für die Behandlung im Kreistag steht noch nicht fest. Beide Gremien müssen dann über das weitere Vorgehen entscheiden. Das Ergebnis der Mediation ist eine Beschlussempfehlung.

Die Mediation im Internet:www.verkehrsmediation-kluftern.de

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