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04.07.2012  |  0 Kommentare

Bodenseekreis Zoll steigert Kontrollen und Einnahmen

Bodenseekreis -  Rund 1,23 Milliarden Euro verbuchte das Hauptzollamt Ulm vergangenes Jahr auf der Einnahmenseite, sagte der Leiter des Hauptzollamts Ulm, Regierungsdirektor Rainer Bühler, als er die Jahresergebnisse 2011 bekannt gab. Das sei eine Steigerung von rund 65 Millionen Euro (plus 5 Prozent) gegenüber dem Jahr 2010. Insbesondere bei den Zöllen, der Einfuhrumsatzsteuer und in den Bereichen Energie- und Stromsteuer gab es 2011 signifikante Mehreinnahmen.Rund 22 000 Personen und 15 700 Fahrzeuge kontrollierten die Beamtinnen und Beamten des Ulmer Zolls vergangenes Jahr auf Straßen, in Zügen, am Flughafen Friedrichshafen und an der Bodenseegrenze zur Schweiz.

Mit einer solchen „vollmobilen Röntgenanlage“, die dem Hauptzollamt Ulm zur Verfügung steht, können bis zu 80 Lastwagenladungen täglich durchleuchtet und auf Schmuggelware überprüft werden.  Bild: Zoll



Dabei zogen sie mehr als 100 000 unversteuerte Zigaretten, 3,6 Kilogramm Rauschgift und 175 illegale Waffen und Munition aus dem Verkehr. Rund 75 000 Liter Diesel und 32 000 Kilogramm Kaffee seien nachträglich versteuert worden. Die erhobenen Abgaben und Sicherheiten beliefen sich auf knapp 550 000 Euro.

 

Die zehn Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts stellten im vergangenen Jahr 2300 gefälschte Produkte und rund 45 000 Arzneimittel sicher. Nach wie vor problematisch seien technische Geräte und Spielzeuge, die häufig übers Internet bestellt werden und nicht den deutschen Sicherheitsbestimmungen entsprechen. 800 solcher Paketsendungen mit rund 24 000 Produkten hatten die Zollämter 2011 auf ihren Abfertigungstresen. „Da ist der Zoll dann Verbraucherschützer“, sagte der Leiter der Ulmer Behörde.

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Rund 3 Millionen Euro (plus 10 Prozent) Bargeld fanden die Zöllner im Jahr 2011 bei Reisenden. Der überwiegende Teil wurde im Bereich Lindau, dem Dreiländereck zur Schweiz und Österreich festgestellt. 180 Mal fanden die Beamten Hinweise auf Auslandsvermögen mit einem Gesamtwert von 500 Millionen Euro. Die Steuerfahndungsstellen wurden darüber informiert.

 

Mit 7600 eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren (plus 35 Prozent) übertraf das Sachgebiet Ahndung die Bilanz von 2010 deutlich. Grund hierfür waren mehrere hundert Bußgeldverfahren, die wegen des Verdachts von so genannten Gestellungspflichtverletzungen bei der Ausfuhr eröffnet wurden. Ein Großteil davon konnte eingestellt werden. Im Bereich der Geldstrafen und Geldauflagen verzeichnete die Strafsachenstelle im vergangenen Jahr rund 800 000 Euro. Insgesamt über 23 Jahre Haft verhängten Gerichte wegen Zollvergehen, darunter mehrere Fällen von bandenmäßigem Zigarettenschmuggels, die federführend durch die Zollfahndung bearbeitet wurden.

 

Mehr als 11 200 Personenbefragungen (plus 10 Prozent) und 1400 Arbeitgeberprüfungen (plus 10 Prozent) führten die Beschäftigten im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in 2011 durch. Die festgestellte Schadensumme, also der finanzielle Schaden für die Versicherungen durch Beitragshinterziehung, lag 2011 bei 15,7 Millionen Euro (plus 10 Prozent). Folgen der Verstöße waren Straf- und Bußgelder in Höhe von 2,55 Millionen Euro sowie mehr als 47 Jahre Haft. 2500 Strafverfahren leiteten die Ermittler vergangenes Jahr ein.

 

Der Zoll, so erklärte Rainer Bühler, kümmere sich als Wirtschaftsverwaltung um rund 22 000 Betriebe und Unternehmen, die von der Ostalb bis zum Bodensee zoll- und verbrauchsteuerrechtlich in Erscheinung treten. Dazu zählen neben 5000 Brennereien und 70 Brauereien auch knapp 8000 Betriebe, die Vergünstigungen bei der Energie- und Stromsteuer in Anspruch nehmen. 17 000 Mal besuchten Zöllner Firmen zwecks Steueraufsichtsmaßnahmen und leisteten rund 500 Prüfungen.

 

Zudem präsentierte eine vor wenigen Wochen in Betrieb genommene „Vollmobile Röntgenanlage“, mit deren Hilfe die Zoll-Kontrolleinheiten im Minutentakt komplette LKW-Ladungen durchleuchten und nach Schmuggelware überprüfen können. Insgesamt drei der mobilen Röntgenanlagen neuester Generation wurden bundesweit beschafft – eine davon hat nun ihren Platz am Standort Ulm. Sie soll weit über den Ulmer Hauptzollamtsbezirk hinaus in Süddeutschland im Einsatz sein. „Wir sind froh, dass wir die Anlage von Ulm aus betreiben können“, sagte Bühler. Das stärke in der Nähe der Autobahnen 6, 7 und 8 nicht nur den Standort, sondern eröffne auch neue Wege bei der Schmuggelbekämpfung.

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