Internet-Streik zeigt Wirkung

Das Online-Lexikon Wikipedia ist zur Erleichterung vieler Nutzer wieder voll erreichbar.

Ihre Betreiber riefen aber zu weiterem Kampf gegen die Gesetze auf – jetzt vor schneeweißem Hintergrund, nachdem die Seite einen Tag lang schwarz war. Auch viele andere Websites wie Google beteiligten sich am Mittwoch an dem Protest, auch wenn nur wenige off-line gingen. Einen koordinierten Widerstand in dieser Größenordnung hatte es im Internet noch nie gegeben.

Die Kritiker argumentieren, dass die Gesetzesinitiativen – SOPA (Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im Senat – die offene Struktur des Internets gefährden. Mit der geplanten Infrastruktur könnten missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden, lautet der Vorwurf.

Mehrere US-Senatoren beider Parteien überdenken inzwischen ihre bisherige Unterstützung für die Gesetze. Sechs Republikaner baten den demokratischen Mehrheitsführer in der Kongresskammer, Harry Reid, den Gesetzgebungsprozess zu verlangsamen, um den Entwurf zu überarbeiten, wie die „Washington Post“ berichtete. „Wir hören immer deutlicher von Wählern und Betroffenen, dass sie sich große Sorgen über unbeabsichtigte Konsequenzen machen“, schrieben die Senatoren.

Der republikanische Senator Marco Rubio, Mitinitiatoren der PIPA-Gesetzgebung, zog seine Unterstützung zurück. Der Autor des SOPA-Gesetzes, der republikanische Abgeordnete Lamar Smith, bekräftigte allerdings, dass er sein Vorhaben weiter vorantreiben werde.

Im Laufe des Tages warf auch Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sein Gewicht in die Waagschale: „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich schlecht durchdachte Gesetze der Entwicklung des Internets in den Weg stellen.“ Bei Wikipedia wurde am Streiktag anstelle der üblichen englischsprachigen Einträge eine dunkle Seite mit einer Protest-Erklärung angezeigt. Google platzierte unter seinem Suchfenster den Link zu einer Online-Petition gegen das Gesetz. Für Nutzer in den USA war das bunte Google-Logo mit einem schwarzen Viereck verdeckt. Die Homepage der Blog-Plattform WordPress war voller schwarzer Blöcke mit der Aufschrift „zensiert“.

In Deutschland sah man aus Solidarität auf der Website der Grünen und der Piratenpartei schwarz. An den Zensur-Warnungen waren im vergangenen Jahr auch Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die illegalen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. (dpa)

Jetzt sagt das Telefon, was läuft