Doch kein Verkaufsstopp

Überraschende Wende im Patentstreit zwischen Motorola und Apple: Nachdem der Hersteller von iPhone und iPad zunächst den Online-Verkauf mehrerer Modelle im deutschen Apple-Store gestoppt hatte, wechselte er kurz darauf wieder den Kurs: „Alle iPad- und iPhone-Modelle werden in Kürze wieder über Online-Store von Apple in Deutschland verkauft“, sagte ein Apple-Sprecher. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz das Verkaufsverbot vorerst gestoppt.

Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller legte Berufung ein, weil Motorola es mehrfach abgelehnt habe, dieses Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

Parallel zu der Auseinandersetzung um das Urteil aus dem vergangenen Dezember fällte das Landgericht ein weiteres Urteil gegen Apple. In diesem Fall warf Motorola Apple vor, mit dem Online-Speicherdienst iCloud und den Geräten, die darauf zurückgreifen, ein Technik-Patent für den Austausch von Daten zu verletzen. Apple sprach von einem „alten, ungültigen Patent für Funkrufempfänger (Pager)“. Der Streit um iCloud steht aber nicht in Verbindung zu dem vorgenommenen Verkaufsstopp. Betroffen von dem Online-Verkaufsstopp am Freitag waren die älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad-Tablets. (dpa)

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