„Tea Party“ nimmt Obama ins Visier

Meldet sich auf der politischen Bühne zurück: Die Ex-Präsidentschaftskandidatin Sarah Palin.

AFP

Amerika braucht eine neue Revolution, und ihr seid ein Teil davon.“ So peitschte am Samstagabend die Ex-Vizepräsidentschaftskandidatin und prominente Republikanerin Sarah Palin die in Nashville (Bundesstaat Tennessee) versammelten Mitglieder der so genannten „Tea Party“-Bewegung auf. Denn die frühere Gouverneurin von Alaska und die „Tea Party“ haben ein gemeinsames Feindbild: US-Präsident Barack Obama und dessen Schulden- und Sicherheitspolitik.

Benannt ist die noch junge konservative Bewegung nach der „Boston Tea Party“ im Jahr 1773, als erboste Bürger gegen die Steuerpolitik der britischen Kolonialherren protestierten und im Hafen der Stadt von geenterten Schiffen Tee-Kisten über Bord warfen. Heutzutage wollen die „Tea Party“-Kämpfer bei den im November anstehenden Kongress-Zwischenwahlen eine politische Wende erreichen, die dann auch dazu beitragen soll, dass Obama lediglich eine Amtszeit beschert ist. Und Palin, mit 100 000 Dollar Rede-Honorar fürstlich entlohnt, könnte dabei als Präsidentschaftskandidatin den Ton angeben. Sie habe sich auf der politischen Bühne zurück- gemeldet, kommentierte gestern die „Washington Post“, und die „Tea-Party“-Versammlung in Nashville erfuhr eine ungewöhnliche Aufmerksamkeit der großen US-Fernsehstationen. Sender wie CNN und Fox News übertrugen die 45-Minuten-Rede live.

Die 45jährige, bei den Wahlen 2008 an der Seite von John McCain an Barack Obama gescheitert, erhielt immer wieder stehende Ovationen von einer Organisation, die man als konservative „Graswurzel-Bewegung“ bezeichnen muss. Diese hatte in den letzten Monaten Schlagzeilen gemacht, weil sie die Gesundheitsreform an den Rand des Scheiterns brachte.

Bisher gibt es keine klare Strategie der Republikaner für den Umgang mit den konservativen Basisgruppen, die nicht nur Obama, sondern auch die Volksvertreter in Washington ins Visier nehmen und von einem „verrotteten System“ in der Hauptstadt sprechen. Selbst George W. Bush wurde von der kampfeslustigen „Tea-Party“-Bewegung nicht verschont. Der Vorwurf: Er habe nach dem Terror des 11. September 2001 den Einflussbereich des Staates zu weit ausgedehnt.

Friedemann Diederichs