09. Februar 2010

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Politik

Politik

Er trickst und droht weiter

09.02.2010

Der Spezialist für Provokationen schlägt wieder zu. Irans intern angeschlagener Mahmud Präsident Ahmadinedschad (53) schert sich nicht um die Weltmeinung.

Politik

Teure Menschenwürde

09.02.2010

Wie viel staatliche Unterstützung brauchen Bedürftige für ein angemessenes Auskommen? Über nichts Geringeres will das Bundesverfassungsgericht heute ein Grundsatzurteil fällen. Vordergründig stehen die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder auf dem Prüfstand. Doch die Richter haben bereits deutlich gemacht, dass es ihnen generell um das „Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum“ geht.

Feldberg

Snowboarder verschwunden

08.02.2010

Feldberg (kaz) Nach einem Unfall auf einer Skipiste am Feldberg ist ein 28-jähriger Snowboardfahrer aus Belgien spurlos verschwunden. Suchaktionen blieben bisher erfolglos.

Politik

Koalitionskrach um Steuersünder

08.02.2010

Politik

„Tea Party“ nimmt Obama ins Visier

08.02.2010

Amerika braucht eine neue Revolution, und ihr seid ein Teil davon.“ So peitschte am Samstagabend die Ex-Vizepräsidentschaftskandidatin und prominente Republikanerin Sarah Palin die in Nashville (Bundesstaat Tennessee) versammelten Mitglieder der so genannten „Tea Party“-Bewegung auf. Denn die frühere Gouverneurin von Alaska und die „Tea Party“ haben ein gemeinsames Feindbild: US-Präsident Barack Obama und dessen Schulden- und Sicherheitspolitik.

Politik

Die Revolution vergisst ihre Kinder

08.02.2010

Der Gewinner der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Ukraine ist der prorussische Politiker Viktor Janukowitsch. Noch vor fünf Jahren wurde der Nato-Gegner beim Sieg der prowestlichen Demokratiebewegung auch vom Westen als Wahlfälscher verdammt.

Berlin

Röttgen erntet Kritik

08.02.2010

Mit einem Vorstoß für einen möglichst schnellen Atomausstieg hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) für Empörung in seiner Partei gesorgt. Laut Röttgen sind die gesellschaftlichen Widerstände gegen die Atomkraft zu groß. Gleich mehrere Mitglieder der Bundestagsfraktion erinnerten den Minister an den Koalitionsvertrag.

Politik

Frischer Schwung für das Ministerium

08.02.2010

Da ist die Sache mit der englischen Sprache. Der Spott über Guido Westerwelle und kürzlich Günther Oettinger klingelt auch Dirk Niebel noch in den Ohren.

Politik

Persisches Märchen [1]

08.02.2010

Der Iran hat es wieder einmal geschafft, die Aufmerksamkeit der Münchener Sicherheitskonferenz auf sich zu ziehen. Diesmal freilich sah es nach einem kapitalen Eigentor aus. Der mit großer Spannung erwartete Auftritt des iranischen Außenministers Manuchehr Mottaki enttäuschte alle: Nicht nur, dass der iranische Spitzenpolitiker konkrete neue Antworten im Atomstreit schuldig blieb, er redete alle Probleme, das sein Land mit Demokratie und Menschenrechten hat, in ziemlich plumper Weise weg.

Politik

Die letzte ihrer Generation

08.02.2010

Es kursierten mehrere Szenarien vor dem Treffen des Direktoriums des Zentralrates der Juden in Deutschland in Frankfurt. Vor den Vertretern der Landesverbände und großen jüdischen Gemeinden werde Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch ihren Verzicht auf eine zweite Amtszeit ankündigen, wurde spekuliert.

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