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Berlin Wenn der Strom wegbleibt

330 000 Haushalte waren 2015 zeitweise ohne Strom. Da sie die Rechnung nicht bezahlen konnten, hatte ihnen der Anbieter den Anschluss gesperrt. Politiker der Partei "Die Linke" fordern, dies zu verbieten.

Mitte Januar bei eisigen Minustemperaturen ging bei Alex und ihren drei Töchtern das Licht aus: Stromsperre. Keine Heizung mehr, kein warmes Wasser. „In der Wohnung war es plötzlich fast so kalt wie draußen“, sagt die 28-jährige Alleinerziehende. „Hausaufgaben mussten wir bei Kerzenlicht machen, Zähneputzen mit eiskaltem Wasser und jeden Tag die Frage: "Mama, wann haben wir wieder Strom?" Die Töchter von Alex sind vier, sieben und neun Jahre alt.

Die junge Frau und ihre Kinder zählen damit zu den bundesweit mehr als 330 000 Haushalten in Deutschland, denen zuletzt binnen eines Jahres der Strom abgestellt wurde. Von 2011 bis 2015 schwankte die Zahl der jährlichen Stromsperren zwischen rund 312 000 und 352 000, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht, die dem SÜDKURIER vorliegt. Zudem gab es 2015 in rund 44 000 Fällen Sperrungen von Gas. Mehr als 6,2 Millionen mal wurden Stromsperrungen angedroht. Die Höhe der Forderung der Grundversorger an die Betroffenen zum Zeitpunkt der Androhung lagen im Durchschnitt bei 119 Euro.

Sperrung gilt als Folge von Armut

Experten sehen einen direkten Zusammenhang zwischen Stromsperren und Armut in Deutschland. Betroffen sind oft Hartz-IV-Bezieher. Nach der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linkenfraktion im Bundestag beträgt der Anteil der durch Armut gefährdeten Menschen in Deutschland je nach Datenquelle zwischen 15,7 und 16,7 Prozent. Da die Versorgungsgebiete der Energieunternehmen meist nicht mit Verwaltungsgrenzen übereinstimmen, sind keine Aussagen möglich, wo besonders viele Menschen von Stromsperren betroffen sind.

Bei den Stromsperren beruft sich die Regierung auf Daten der Bundesnetzagentur. Die Sprecherin der Linkenfraktion für Energie und Klima, Eva Bulling-Schröter, die die Anfrage gestellt hatte, sagte: "Energiearmut in Deutschland ist für Millionen von Menschen eine stille Katastrophe, besonders in den kalten und dunklen Wintermonaten."

"Rechtslage nicht gesichert"

Während Deutschland als EU-Stromexportmeister so viel Energie ins Ausland verkaufe wie nie zuvor, sei es auch Europameister bei Energiesperren. Trotz solcher skandalöser Ungerechtigkeiten wolle die Bundesregierung Energiearmut nicht sehen. "Viele Menschen schämen sich ihrer Zahlungsunfähigkeit, sind stigmatisiert, ziehen sich bei Stromsperren von Freunden und sozialem Umfeld zurück, was besonders Kindern schadet", sagte Bulling-Schröter.

Die Energieversorgung als grundlegendes Element der Daseinsvorsorge sei durch die Rechtslage für hunderttausende Menschen in Deutschland nicht gesichert. Für schutzbedürftige Personen wie Kinder, Alte und Kranke solle ein Verbot von Energiesperren per Gesetz verankert werden, forderte die Politikerin. Dafür sieht die Bundesregierung bislang keinen Handlungsbedarf. Sie sehe "einen ausreichenden Rahmen, um soziale Härten bei Stromsperren zu vermeiden", heißt in der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Die Regierung prüfe aber Verbesserungen, damit es gar nicht erst zu Stromsperren kommen könne.

Um eben diese Sperrungen zu verhindern, gibt es für Betroffene als Anlaufstellen die Verbraucherzentralen oder die Schuldnerberatung. "Wir können bei den Gesprächen zwischen Kunden und dem Stromanbieter vermitteln", sagt Sylvia Scheibenberger von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. "Vieles lässt sich bereits bei einem Gespräch, das wir mit dem Verbraucher zusammen anstoßen, lösen." Bislang hätte sich vor allem bei den regionalen Stromanbietern eine große Kompromissbereitschaft gezeigt. "Nur wenn wirklich massive Forderungen ausstehen, kommen die Anbieter auch nicht mehr auf uns zu", sagt Scheibenberger. "Doch in der Regel können wir mit den Anbietern einen Vergleich finden."

Andere Länder

  • Großbritannien: Auf der Insel sind Strom- oder Gasanbieter dazu verpflichtet, verschuldeten Verbrauchern alternative Zahlungsmöglichkeiten anzubieten. Das können Prepaid-Stromzähler sein, bei denen nur das verbraucht werden kann, was zuvor bezahlt wurde. Eine weitere Möglichkeit ist die direkte Abbuchung vom Konto oder auch die direkte Zahlung durch den Sozialleistungsträger.
  • Frankreich: In unserem Nachbarland gibt es gleich mehrere gesetzliche Regelungen, die über die in Deutschland vorhandenen hinaus gehen. So gibt es zum einen ein Verbot, die Versorgung über die Wintermonate, im Zeitraum von November bis März, zu unterbrechen. Zum anderen gibt es eine 14-Monatsfrist für den Einzug von nicht geleisteten Zahlungen sowie entsprechende Sozialtarife für Strom und Gas.

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