Politik im SK

Mein
Die Mitbegründer der Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann und Kathrin Oertel, sind zurückgetreten. Und was kommt jetzt?

30.01.2015 | Politik

Der Kampf um die Köpfe geht weiter

Was kommt, wenn Pegida abtritt? Unzufriedenheit und Unverständnis bleiben. Eine neue Gruppierung will mehr direkte Demokratie.
Was nun? Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (rechts) mit seinem österreichischen Kollegen Sebastian Kurz in Brüssel.

30.01.2015 | Politik

Griechenland zückt die russische Karte

Die neue Regierung bremst bei EU-Sanktionen. Die Außenminister bangen um Geschlossenheit.
Da scherzen sie noch: Premierminister Alexis Tsipras (rechts) begrüßt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Athen.

30.01.2015 | Politik

Heiße Eisen in Athen

EU-Parlamentspräsident Schulz traf als erster ausländischer Besucher den griechischen Premier Tsipras: Eine heikle Begegnung.

30.01.2015 | Politik

Islam gehört zum Alltag

Franziska Giffey, 36, voraussichtlich künftige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, findet, der Islam gehöre zum Alltag in Deutschland, aber nicht zur Tradition. „Es kommt immer auf die Sichtweise an, ob wir es historisch betrachten oder im täglichen Leben“, sagte die SPD-Politikerin.

30.01.2015 | Politik

Rebellen in die Politik

Ingrid Betancourt, 53, frühere kolumbianische Präsidentschaftskandidatin und Ex-Guerilla-Geisel, hat sich für eine aktive Beteiligung ehemaliger Rebellen am politischen Leben ausgesprochen. Man könne den Krieg in Kolumbien nicht beenden, indem man alle ins Gefängnis sperre, sagte Betancourt.

30.01.2015 | Politik

Predigt sorgt für großen Ärger

Olaf Latzel, 47, evangelischer Pastor in Bremen, sorgt mit einer Predigt für viel Aufregung – und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen. Latzel soll von der Kanzel herab andere Religionen beleidigt haben.

30.01.2015 | Politik

Zu stark unterkellert

Weil er mit einem illegalen Kellerbau mehrere Häuser zum Einsturz brachte, droht einem chinesischen Abgeordneten heftiger Ärger. Medienberichten zufolge leiteten die Behörden eine Fahndung nach dem flüchtigen Politiker Li Baojun ein, weil er ohne Genehmigung im Hof seines traditionellen Hauses in Peking einen fünf Stockwerke tiefen Keller anlegen wollte.

30.01.2015 | Politik

Kopf hoch und unbedeckt

, 51, US-Präsidentengattin, hat in den USA Lob für ihre Entscheidung erhalten, bei den Beerdigungsfeierlichkeiten für König Abdullah in Saudi-Arabien keine Kopfbedeckung getragen zu haben. Die „Washington Post“ lobte ein „mutiges politisches Statement“. Ähnlich kommentierten auch andere US-Medien Frau Obamas Auftreten in dem für seine strikten Kleidungsvorschriften bekannten Königreich.

30.01.2015 | Politik

Winterpause am Arbeitsmarkt

Die Zahl der Arbeitslosen ist von Dezember auf Januar um 268 000 auf 3,032 Millionen gestiegen. Der Anstieg habe vor allem jahreszeitliche Gründe, erklärte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise.

30.01.2015 | Politik

Pegida-Abtrünnige wollen eigenes Bündnis gründen

Nach dem Rücktritt der halben Pegida-Spitze steht die Bewegung vor dem endgültigen Bruch: Die abtrünnigen Pegida-Organisatoren um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel wollen ein eigenes Bündnis gründen.

30.01.2015 | Politik

Neue Fragen im Fall Alessio

Zwei Wochen nach dem gewaltsamen Tod des dreijährigen Alessio in Lenzkirch im Schwarzwald nehmen die Betreuer des Jungen ihre Arbeit kritisch unter die Lupe. Der Fall werde intern aufgearbeitet, sagte die Geschäftsführerin des zuständigen Dorfhelferinnenwerks, Elisabeth Groß. Das Werk hatte den Jungen und die Familie im Auftrag des Jugendamtes jahrelang betreut.

30.01.2015 | Politik

Kompromiss mit Regierung in Athen

Außenminister drohen Russland mit schärferen Sanktionen. Griechenlands Ministerpräsident Tsipras trägt die Pläne jetzt mit
So hätte der Wagen aussehen sollen. Der Veranstalter in Kölnhat ihn gut zwei Wochen vor dem Rosenmontag gestoppt.

30.01.2015 | Politik

Die Grenzen der Narrenfreiheit

Kölner ziehen Motivwagen zurück. Thema waren Charlie-Hebdo-Zeichner. Sorgen um Sicherheit der Narren.

30.01.2015 | Politik

Es knirscht im Koalitionsgefüge

Ministerin Andrea Nahles (SPD) will die Arbeitsstättenverordnung verschärfen. Jetzt gibt es Ärger mit der CDU
Nach dem Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz bringen israelische Soldaten einen Verletzten in Sicherheit.

29.01.2015 | Politik

Am Rande des Krieges

Die Lage an Israels Nordgrenze spitzt sich zu. Drei Menschen sterben bei Gefechten, darunter ein spanischer Blauhelm-Soldat

29.01.2015 | Politik

Reise nach Moskau

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Nordkoreas Machthaber reist anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten in Russland zum Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren nach Moskau. „Die Teilnahme des nordkoreanischen Anführers wurde bestätigt, wir bereiten uns auf seine Ankunft vor“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut der Nachrichtenagentur Interfax.

29.01.2015 | Politik

Regierung will Steuerzahler entlasten

Steuerfreier Grundfreibetrag und Kindergeld steigen, die kalte Progression soll bis 2017 abgebaut werden

29.01.2015 | Politik

Griechen gehen auf Konfrontationskurs

Alexis Tsipras sieht Mandat für radikalen Wandel. Privatisierungs-Projekte werden gestoppt. Erster Konflikt mit EU wegen Russland-Sanktionen.

29.01.2015 | Politik

Facebook im Bundestag

Die neuen Nutzungsbedingungen bei Facebook beschäftigten gestern den Rechtsausschuss des Bundestages. Die Abgeordneten befragten einen Facebook-Manager und einen Datenschutzbeauftragten.
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