Politik

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30.12.2011 | BadenWürttemberg

Zwischen den Jahren

Weihnachten war eine gute Zeit für Brettspiele. Eines davon ist Monopoly, es erfreut sich nach wie vor höchster Beliebtheit. mehr...

30.12.2011 | Politik

Säbelrasseln

Die Entwicklung macht Angst. Die Spannungen zwischen dem nach atomarer Macht strebenden totalitären Regime im Iran und dem Westen nehmen weiter zu. mehr...

30.12.2011 | Politik

Die letzte Chance

Erst suchen die Wähler das Weite, dann die Mitglieder: Für die Liberalen wird es immer trostloser. In den Umfragen verschwindet die Partei unter der Fünf-Prozent-Hürde, der Generalsekretär ist geflohen, der Vorsitzende blickt auffallend unglücklich in die Runde. mehr...

30.12.2011 | Politik

Verfahren wird eingestellt

Patrick Döring, 38, designierter FDP-Generalsekreträr muss wegen Fahrerflucht eine Geldbuße von 1500 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Hannover stellte das Verfahren gegen den Politiker gegen Zahlung der Strafe ein. mehr...

30.12.2011 | Politik

Schärfere Regeln in Umweltzonen

Die Zahl der Städte, die künftig ebenfalls Umweltzonen einführen, wächst weiter. Vom 1. Januar 2012 an soll es 22 solcher kommunalen Bereiche geben, die nur mit abgasarmen Autos befahren werden dürfen. mehr...

30.12.2011 | Politik

Schlechte Umfragewerte

Wladimir Putin, 59, russischer Regierungschef, sieht sich nach Massenprotesten in Moskau auch in Meinungsumfragen mit einem Stimmungstief konfrontiert. Um einen Sieg bei der Präsidentenwahl am 4. März müsse er aber wohl nicht fürchten, teilte das Moskauer Forschungsinstitut FOM nach Angaben der Agentur Interfax mit. mehr...

30.12.2011 | Politik

Neue Korruptions-Vorwürfe

Gloria Arroyo, 64, frühere Staatspräsidentin der Philippinen, muss mit einer zweiten Anklage wegen Korruption fertigwerden. Ihr wird die Beteiligung an einem Deal mit einer chinesischen Telekommunikationsfirma vorgeworfen, bei dem es überhöhte Preise und hohe Schmiergeldzahlungen gegeben haben soll. mehr...

30.12.2011 | Politik

USA im Verdacht

Hugo Chávez, 57, linker Staatschef von Venezuela, hat über einen Zusammenhang zwischen den gehäuft auftretenden Krebserkrankungen bei südamerikanischen Spitzenpolitikern und einer möglichen Verantwortung der USA spekuliert. Chávez war im Sommer ein Tumor entfernt worden. mehr...

30.12.2011 | Politik

Konflikt zwischen Iran und USA

Die Drohung Teherans, die für Öltransporte wichtige Seestraße von Hormus zu sperren, hat zu neuen Spannungen zwischen dem Iran und den USA geführt. Teheran sei entschlossen, seine „vitalen Interessen zu verteidigen“, drohte der Vizechef der iranischen Revolutionsgarden, Hassan Salami. mehr...

30.12.2011 | Politik

Sie kämpfen gegen das eigene Volk

Das Jahr 2011 sah das Ende einiger verhasster Tyrannen – von Mubarak bis Gaddafi. Doch viele Diktatoren treten die Menschenrechte weiter mit Füßen mehr...

30.12.2011 | Politik

Vom Arbeitsamt direkt zu Hartz IV

Nach dem Verlust des Arbeitsplatzes rutschen immer mehr Menschen direkt in die Minimalabsicherung Hartz IV. Inzwischen erhält nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) jeder vierte neue Erwerbslose nur noch Arbeitslosengeld II (Hartz IV), das in der Regel deutlich geringer ausfällt als das am früheren Einkommen orientierte Arbeitslosengeld I. mehr...

30.12.2011 | Politik

Sprunghaft und zu warm

Das Wetter schlug 2011 Kapriolen, mit der Durchschnittstemperatur liegt es jedoch im Klimatrend. Am sonnigsten war es im Südwesten mehr...

30.12.2011 | Politik

Am Golf riecht es wieder brenzlig

Bisher ist es nur ein Krieg der Worte. „Nicht ein Tropfen Öl“, so drohte der iranische Vizepräsident Mohammed Rahimi, werde die Straße von Hormus passieren, wenn es zu Sanktionen des Westens im Energiesektor kommen werde. mehr...

30.12.2011 | Politik

Steuergelder für die Rechten

19 Parteien hatten im Jahr 2010 Anspruch auf eine staatliche Förderung, darunter auch die NPD, gegen die gegenwärtig ein Verbotsverfahren geprüft wird. Sie erhielt 1,18 Millionen Euro, nur 17 000 Euro weniger als 2009. Insgesamt wurden über 131 Millionen Euro an die politischen Kräfte ausgeschüttet. mehr...

30.12.2011 | Politik

Mitglieder laufen der FDP davon

Der FDP laufen die Mitglieder in Scharen davon. Nach Angaben der Parteizentrale in Berlin sank die Zahl um mehr als 5000 auf 63 416 Mitglieder (Dezember). Das Minus von 7,5 Prozent ist der stärkste Rückgang für die Liberalen seit 15 Jahren. mehr...


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