Politik

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30.01.2012 | Politik

Auf der Suche nach Europas Zukunft

– Vier Stunden müssen reichen, um „nur mal kurz die Welt zu retten“. Tatsächlich hat das heutige Sondertreffen der 27 Staats- und Regierungschefs eher den Charakter einer Stippvisite denn einer ausgedehnten Arbeitssitzung. Es wird weniger um die Frage gehen, ob der neue Krisenmechanismus noch aufgestockt werden soll. mehr...

30.01.2012 | Politik

Justiz ermittelt in Wulffs Amtssitz

– Erstmals ermittelt die Justiz direkt im Amt von Bundespräsident Christian Wulff. Ein Staatsanwalt und Beamte des Landeskriminalamtes Niedersachsen haben das ehemalige Büro des langjährigen Wulff-Sprechers Olaf Glaeseker im Bundespräsidialamt durchsucht. mehr...

30.01.2012 | Politik

Völlig aus dem Ruder

In Griechenland geht nichts voran. Jetzt wird schon ein Aufseher von außen erwogen. Und es ist die Rede von weiterem Geldbedarf mehr...

30.01.2012 | Politik | (1)

Neue Panne im Dunstkreis der Neonazis

Beate Zschäpe, Mitglied des Zwickauer Neonazi-Trios, war schon vor fünf Jahren der Polizei aufgefallen. Reagiert hat niemand mehr...

30.01.2012 | Politik

Mit 93 Jahren gestorben

Oscar Luigi Scalfaro, 93, früherer konservativer italienischer Staatspräsident, ist in der Nacht zum Sonntag in Rom gestorben. Staatschef Giorgio Napoletano würdigte ihn als Vorbild; er sei konsequent und integer gewesen. mehr...

30.01.2012 | Politik

Zieht sich zurück

Ruprecht Polenz, 65, CDU-Außenpolitiker, wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. „2013 werde ich 67 Jahre alt, und ich möchte mich danach vor allem meiner Familie widmen können“, schrieb er an seine Partei. mehr...

30.01.2012 | Politik

Darf nicht kandidieren

Youssou N'Dour, 52, international bekannter Sänger („Seven seconds“) darf nicht bei der Präsidentenwahl im Senegal antreten. Das Verfassungsgericht in Dakar ließ gleichzeitig die höchst umstrittene Kandidatur von Präsident Abdoulaye Wade für eine dritte Amtszeit zu. mehr...

30.01.2012 | Politik

Renner bittet um Bedenkzeit

Andreas Renner hat noch nicht entschieden, ob er sich von der CDU als Kandidat für das OB-Amt in Stuttgart aufstellen lässt. „Eine Entscheidung von mir gibt es erst nach dem Wochenende“, sagte der langjährige Oberbürgermeister von Singen im Gespräch mit dieser Zeitung. mehr...

30.01.2012 | Politik | (29)

Wende im Fluglärmstreit

– Deutschland und die Schweiz nähern sich im jahrelangen Fluglärmstreit an. Das Bundesverkehrsministerium erklärte am Wochenende, dass Minister Peter Ramsauer (CSU) und seine Schweizer Amtskollegin Doris Leuthard beabsichtigen, bis zum Sommer einen Staatsvertrag zu unterzeichnen. mehr...


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