29.11.2012 | Israel hat den Palästinensern vorgeworfen, entgegen ihren Beteuerungen nicht den Frieden zu suchen. «Israel will Frieden. Wir haben immer wieder die Hand ausgestreckt.mehr...
29.11.2012 | Die Resolution zur Aufwertung der Palästinenser zum Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen ist von mehr als 60 Staaten eingebracht worden.mehr...
29.11.2012 | Vor der Abstimmung über eine Anerkennung eines Staates Palästina durch die Vereinten Nationen haben mehrere Gruppen gegen Israel protestiert - auch eine Gruppe Rabbiner.mehr...
29.11.2012 | Patienten in Deutschland bekommen vom kommenden Jahr an mehr Rechte gegenüber ihren Ärzten und Krankenkassen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition ein entsprechendes Gesetz.mehr...
29.11.2012 | Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wollte am Donnerstagabend über eine Resolution abstimmen, die Palästina den Status eines «Beobachterstaats» zuerkennt. Gegen den Widerstand Israels, der USA und anderer Länder wurde eine breite Mehrheit erwartet.mehr...
29.11.2012 | Ein rechtsextremer Abgeordneter will die Juden in Regierung und Parlament «erfassen». Bei den Demokraten in Ungarn schrillen die Alarmglocken. Ministerpräsident Orban lässt indes ein demokratisch zweifelhaftes Wahlgesetz beschließen.mehr...
29.11.2012 | Die Palästinenser setzen große Hoffnungen in ihre Anerkennung als Beobachterstaat durch die Vereinten Nationen. Sie erwarten sich davon vor allem breitere internationale Unterstützung für einen unabhängigen Palästinenserstaat in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg ...mehr...
29.11.2012 | Überraschendes Urteil im Prozess um die Concorde-Katastrophe von Paris: Zwölf Jahre nach dem Absturz des Überschalljets mit allein 97 deutschen Todesopfern hat ein Berufungsgericht den strafrechtlichen Schuldspruch gegen die damalige US-Fluggesellschaft Continental ...mehr...
29.11.2012 | Tausende Palästinenser haben am Donnerstag für die Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit durch die Vereinten Nationen demonstriert.mehr...
29.11.2012 | Aus den Autonomiegebieten der Palästinenser soll ein souveräner Staat entstehen. Im Völkerrecht werden Staaten meist nach der von dem Staatsrechtler Georg Jellinek entwickelten Drei-Elemente-Regel definiert.mehr...
29.11.2012 | In den Palästinensergebieten leben mehr als vier Millionen Menschen. Dazu kommen über 300 000 israelische Siedler im Westjordanland.mehr...
29.11.2012 | Den Vereinten Nationen gehören 193 Staaten als Vollmitglieder an. Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist ein Antrag an den UN-Generalsekretär, der ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. Ist der Rat dafür, schlägt dieser das Land der Vollversammlung zur Aufnahme vor.mehr...
29.11.2012 | Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat das Fehlen von Garantien für sein Land in der UN-Initiative von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kritisiert.mehr...
29.11.2012 | Ehemalige Sicherungsverwahrte haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie zu lange eingesperrt waren. Das entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe im bundesweit ersten Entschädigungsprozess dieser Art.mehr...
29.11.2012 | Der Winter hat Deutschland erreicht. Erster Schneefall löste am Donnerstagmorgen auf vielen deutschen Straßen ein Chaos aus. Autos rutschten über verschneite Straßen oder fuhren wegen schlechter Sicht im Schritttempo.mehr...
29.11.2012 | Der ehemalige Kosovo-Regierungschef und Kommandeur der albanischen Rebellenverbände (UCK) im Bürgerkrieg im Jahr 1998, Ramush Haradinaj, ist vom UN-Kriegsverbrechertribunal zum zweiten Mal freigesprochen worden.mehr...
29.11.2012 | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann mit einer breiten Mehrheit für die neuen Griechenland-Hilfen im Bundestag rechnen. SPD und Grüne kündigten am Donnerstag an, der Ausweitung des milliardenschweren Rettungspakets an diesem Freitag zuzustimmen.mehr...
29.11.2012 | Fassungslos sehen die Oppositionellen in Ägypten zu, wie die Islamisten ihre Verfassung durchpeitschen - ohne sich um die Einwände anderer Interessengruppen zu scheren. Das kann nicht gut gehen.mehr...
29.11.2012 | Kein Ja, kein Nein, sondern eine Enthaltung: Im Streit um die Aufwertung Palästinas zum Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen hat sich Deutschland mit einer diplomatischen Mittellösung aus der Affäre gezogen.mehr...
29.11.2012 | Der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert unterstützt die Forderung der Palästinenser nach Anerkennung ihrer Staatlichkeit durch die Vereinten Nationen.mehr...
