28.10.2010 | Ein Eklat und ein handfester Streit um Milliarden haben den Beginn des EU-Gipfels beherrscht. Die Regierungschefs von elf Staaten drohten in Brüssel nach einem verbalen Schlagabtausch mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, mit einer Blockade des ...mehr...
28.10.2010 | Die EU-Staats- und Regierungschefs haben in Brüssel die umstrittene Reform des Euro-Stabilitätspakts debattiert. Kanzlerin Angela Merkel begrüßte vor allem die Arbeit der sogenannten Task-Force, die unter Leitung von EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy konkrete ...mehr...
28.10.2010 | Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind mit der Forderung nach einem zeitweisen Stimmrechtsentzug für notorische Defizitsünder vorerst gescheitert.mehr...
28.10.2010 | Kanzlerin Merkel steht beim EU-Gipfel im Mittelpunkt des Interesses. Ihre Forderungen zur Reform des Euro-Stabilitätspaktes provozieren. Doch ungeachtet aller öffentlichen Anfeindungen lief die Suche nach einem Kompromiss im Brüsseler Ratsgebäude mit Hochdruck.mehr...
28.10.2010 | In Brüssel hat der EU-Gipfel begonnen. Die Staats- und Regierungschef suchen am Donnerstag und Freitag einen Kompromiss, wie der Euro-Stabilitätspakt wirkungsvoll verschärft werden kann. Die EU will damit Lehren aus der beispiellosen Schuldenkrise Griechenlands ziehen.mehr...
28.10.2010 | Kanzlerin Angela Merkel verhandelt in Brüssel unter dem Damoklesschwert von Karlsruhe. Sollte sie keine juristisch wasserdichte Regelung in der EU zum dauerhaften Schutz vor neuen Finanzkrisen durchsetzen, droht ihr eine Niederlage beim Bundesverfassungsgericht, ...mehr...
28.10.2010 | Die deutsch-französischen Vorschläge für eine Verschärfung des Euro-Stabilitätspakts sind von den europäischen Sozialdemokraten scharf kritisiert worden.mehr...
28.10.2010 | Bei fast jedem Eu-Gipfel gibt es Streit. Aber bei manchen Treffen der Staats- und Regierungschefs ging es besonders zur Sache. Einige Beispiele:mehr...
28.10.2010 | Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Viviane Reding, hat die deutsch-französischen Pläne zu einer besseren Absicherung des Euro als «selbstmörderisch» bezeichnet.mehr...
28.10.2010 | Merkel reist zu einem schwierigen Gipfel nach Brüssel. Sie will die EU zu scharfen Stabilitätsregeln bringen. Die Opposition wirft der Kanzlerin eine dilettantische Taktik vor. Merkel bleibt hart.mehr...
28.10.2010 | In der Debatte um eine Reform der europäischen Währungsunion wird oft von einem «dauerhaften Krisenmechanismus» gesprochen. Damit meinen die EU-Spitzen ein Rettungssystem, mit dem einem pleitebedrohten Euro-Staat aus der Patsche geholfen werden kann.mehr...
28.10.2010 | Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Donnerstag in Brüssel den Bericht von Gipfelchef Herman Van Rompuy zur Reform des Euro-Stabilitätspakts verabschieden.mehr...
28.10.2010 | Beim EU-Gipfel werden die EU-Staats- und Regierungschefs über den Kurs für das nächste G20-Treffen Mitte November in Seoul debattieren. In der Union sind zahlreiche Gesetzesvorhaben auf dem Weg, um die Finanzmärkte krisenfest zu machen.mehr...
28.10.2010 | Bei der Reform der europäischen Währungsunion wird auch über Änderungen des EU-Vertrags debattiert. Der Vertrag von Lissabon kann auf drei unterschiedliche Weisen geändert werden. Sie sind in Artikel 48 des Vertrages aufgeführt.mehr...
28.10.2010 | Eine Studie der Schweizer Großbank UBS machte kürzlich einen überraschenden Vorschlag. Es bringe nichts, Defizitsünder aus der Euro-Zone auszuschließen und ihnen ihre Drachmen und Peseten zurückzugeben, wie Euro-Skeptiker es fordern.mehr...
28.10.2010 | Wochenlang hatte das Sarrazin-Buch die Schlagzeilen beherrscht und hilflos wirkende Politiker vor sich her getrieben. Doch brauchen gute Gesetze Zeit.mehr...
