Politik

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26.03.2012 | Saarbrücken (dpa)

Analyse: Politische Ehe nach Plan?

Die CDU-Frau Annegret Kramp-Karrenbauer ist gut einen halben Kopf kleiner als der SPD-Mann Heiko Maas. Politisch ist die Saar-Wahlsiegerin nach der Landtagswahl aber gewachsen, während Maas trotz Zugewinnen geschrumpft zu sein scheint. mehr...
Für einen Moment schließt Angela Merkel bei einer Presskonferenz nach der Saar-Wahl die Augen. Foto: Michael Kappeler

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Merkels Machtoptionen ohne die FDP

Ihre Mimik verrät nicht, ob sie glaubt, was sie sagt. «Ich glaube, dass wir fair und sachlich miteinander zusammenarbeiten», beschreibt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Montag den Zustand ihrer schwarz-gelben Koalition. mehr...

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Das Programm der Piratenpartei

Das Programm der Piratenpartei in Deutschland war zunächst stark von Internet-Themen geprägt. So verlangen die Piraten eine Reform des ihrer Ansicht nach antiquierten Urheberrechts und die Legalisierung von privaten Kopien. mehr...
Piraten-Anhänger jubeln in Saarbrücken nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. Foto: Uwe Anspach

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Piraten vor schwierigen Aufgaben

Schnell schalten sie um vom Jubel- in den Arbeitsmodus: Die Piraten wollen ihren Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland weiter ausbauen. Bei allem jetzt besonders großen Selbstbewusstsein ist die Einsicht spürbar, dass die junge Partei noch ganz am Anfang steht. mehr...
Die Grünen-Bundesvorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth (r) überreichen der Grünen-Spitzenkandidatin im Saarland, Simone Peter, vor der Sitzung des Parteirates in Berlin einen Blumenstrauß. Foto: Maurizio Gambarini

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Grüne nach Fukushima-Hoch wieder im Sinkflug

Rekord-Umfragewerte, Debatten über einen grünen Kanzlerkandidaten, der erste grüne Ministerpräsident: 2011 war das erfolgreichste Jahr in der Geschichte der Grünen. Wie keine andere Partei profitierte die Anti-Atom-Partei vom Reaktorunglück im japanischen Fukushima im März 2011. mehr...
FDP-Chef Rösler bei der Sitzung des FDP-Präsidiums in Berlin. Die Wahl an der Saar wurde für die Liberalen zu einer erneuten Schlappe. Foto: Herbert Knosowski

26.03.2012 | Berlin (dpa)

FDP geht nach Saar-Debakel auf Distanz zur Union

Die FDP will sich nach dem Saarland-Debakel auf Bundesebene stärker vom Koalitionspartner Union abgrenzen. Von einem direkten Konfrontationskurs, den einige Liberalen fordern, möchte Parteichef Philipp Rösler aber nichts wissen. mehr...

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat

Seit dem Ende der Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen an der Saar hat die schwarz-gelbe Bundesregierung im Bundesrat 28 der 69 Stimmen. Die Parteien der Opposition kommen auf 26 Stimmen, der sogenannte neutrale Block auf 15. mehr...
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Heiko Maas (SPD) nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Foto: Boris Roessler

26.03.2012 | Saarbrücken (dpa)

Hintergrund: Kritische Punkte bei Koalitionsgesprächen

CDU und SPD steuern nach der Landtagswahl im Saarland auf eine große Koalition zu. Das sind voraussichtlich die kritischen Punkte bei den Verhandlungen: mehr...
Die künftige Fraktion der Piraten im saarländischen Landtag (v.l.): Michael Hilberer, Landesvorsitzende Jasmin Maurer, Michael Neyses und Andreas Augustin Foto: Becker&Bredel

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs

Wie ihr skandinavisches Vorbild ziehen auch die deutschen Piraten inzwischen von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Die Gründung der schwedischen «Piratpartiet» Anfang 2006 galt als Startschuss einer globalen Bewegung. mehr...
Jubel bei der Piraten-Wahlparty nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen. Foto: Uwe Anspach

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Piraten stehen nach Saar-Triumph vor schwierigen Aufgaben

Grenzenloser Jubel im Twitter-Biotop der Piraten. Gleich mit der ersten Prognose um 18.00 Uhr explodiert die Timeline, also der Strom der Kurzmitteilungen in diesem Internet-Dienst, den die Piraten so intensiv nutzen wie keine andere Partei. mehr...
Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler (r) und der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring. Foto: Herbert Knosowski

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Döring: Bei künftigen Wahlen von Union abgrenzen

Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring setzt nach dem desaströsen Abschneiden seiner Partei im Saarland auf einen Abgrenzungskurs zur Union. mehr...
Der Spitzenkandidat der SPD im Saarland, Heiko Maas, und der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel (r) im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Analyse: Saar-Wahlergebnis bringt SPD ins Grübeln

Der Beifall war ausgesprochen matt. Der obligatorische rote Blumenstrauß für Heiko Maas blieb unbeachtet. Die Enttäuschung über das ernüchternde SPD-Wahlergebnis an der Saar saß den Mitarbeitern in der Berliner SPD-Zentrale spürbar in den Knochen. mehr...
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Gröhe schließt große Koalition auch in NRW nicht aus

Der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat eine große Koalition auch bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen (13. Mai) nicht ausgeschlossen. «In NRW wird man auch jetzt nicht vor der Wahl diese oder jene Option ansteuern, sondern einen Politikwechsel», sagte Gröhe im Deutschlandfunk. mehr...
Annegret Kramp-Karrenbauer gibt bei der Landtagswahl im Saarland ihre Stimme ab. Foto: Boris Roessler

26.03.2012 | Saarbrücken (dpa)

Kramp-Karrenbauer verspricht SPD große Koalition «auf Augenhöhe»

Auch nach dem deutlichen Wahlsieg der Union im Saarland will Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die SPD in einer großen Koalition als vollwertigen Partner akzeptieren. mehr...
Der parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Altmaier ruft Schwarz-Gelb zu Geschlossenheit nach Saar-Wahl auf

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), hat die FDP nach deren Wahl-Debakel im Saarland vor Profilierungsversuchen gewarnt. Die Liberalen hätten sich im Saarland «selbst zerlegt», sagte der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur. mehr...
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: «Das wird nicht leicht, was die SPD vor der Brust hat im Saarland.» Foto: Martin Schutt/Archiv

26.03.2012 | Berlin (dpa)

Nahles: Große Koalition wird nicht leicht im Saarland

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht in der geplanten Koalition unter Führung der CDU im Saarland eine große Herausforderung für ihre Partei. «Das wird nicht leicht, was die SPD vor der Brust hat im Saarland», sagte Nahles dem Deutschlandfunk. mehr...
Merkel und Kramp-Karrenbauer am Tag nach der Saarland-Wahl. Foto: Michael Kappeler

26.03.2012 | Berlin/Saarbrücken (dpa)

Merkel: Keine Parallelen zwischen Saarland und Bund

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im FDP-Desaster bei der Landtagswahl im Saarland keine Gefahren für Schwarz-Gelb im Bund. «Wir arbeiten in Berlin gut zusammen», sagte sie in Berlin. mehr...

26.03.2012 | Politik

CDU setzt auf mehr Windkraft

Die südbadische CDU setzt auf den Ausbau der Windkraft in der Region. Bei ihrem Parteitag in Freiamt beschloss der Bezirksverband Südbaden unter Vorsitz von Andreas Jung, das Windenergie-Ausbauziel der grün-roten Landesregierung zu unterstützen. mehr...

26.03.2012 | Politik

Umarmung nicht gestattet

Für eine Schule im US-Bundesstaat New Jersey sind Umarmungen keine herzliche Geste. Die Matawan Aberdeen Middle School wertet es als „ungebührliche körperliche Interaktion“, wenn sich zwei Schüler in die Arme fallen – und erklärte das Schulgelände zur umarmungsfreien Zone. mehr...

26.03.2012 | Politik

Reaktor Beznau vorerst vom Netz

Im Schweizer Atomkraftwerk Beznau nahe der deutschen Grenze ist wegen eines technischen Problems einer der beiden Reaktoren abgeschaltet worden. Nach Angaben der Betreiberfirma Axpo gab es ein Problem an einer der beiden Reaktor-Hauptpumpen, genauer am Dichtungssystem. mehr...
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